Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.08.2013 - 2 C 13.1483 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Streitwert; Abweichung vom Streitwertkatalog; Terrassenüberdachung; Nachbarklage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98
Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …
Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2013 - 2 C 13.1483
Dies könnte im Einzelfall durch ein aktuelles Wertgutachten eines Sachverständigen, aus dem sich der konkrete Wertverlust für das Grundstück des Nachbarn durch das Bauvorhaben entnehmen lässt, nachgewiesen werden (vgl. BVerwG, B.v. 11.1.1999 - 4 B 128/98 - NVwZ 1999, 879; BayVGH, B.v. 29.9.2010 - 2 C 10.524 - juris). - VGH Bayern, 16.09.2009 - 15 C 09.2129
Streitwertbeschwerde; Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Güllegrube
Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2013 - 2 C 13.1483
Dieser pauschale Wert erlaubt für den Regelfall eine praktikable Handhabung der Streitwertfestsetzung, vermeidet einer Nebenentscheidung nicht angemessenes, umständliches Differenzieren und macht das Prozessrisiko für alle Beteiligten überschaubar (vgl. BayVGH, B.v. 13.9.2004 - 15 C 02.2122 - juris; B.v. 16.9.2009 - 15 C 09.2129 - juris; B.v. 23.8.2012 - 2 C 12.1110 - n.v.). - VGH Bayern, 29.09.2010 - 2 C 10.524
Streitwertbeschwerde
Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2013 - 2 C 13.1483
Dies könnte im Einzelfall durch ein aktuelles Wertgutachten eines Sachverständigen, aus dem sich der konkrete Wertverlust für das Grundstück des Nachbarn durch das Bauvorhaben entnehmen lässt, nachgewiesen werden (vgl. BVerwG, B.v. 11.1.1999 - 4 B 128/98 - NVwZ 1999, 879; BayVGH, B.v. 29.9.2010 - 2 C 10.524 - juris).
- VGH Bayern, 13.11.2020 - 9 C 20.2373
Abweichung vom Streitwertkatalog bei Befreiung von den Festsetzungen des …
Rn. 4 Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs liegt die Bebauung des Nachbargrundstücks mit einem Wohngebäude zugrunde (vgl. BayVGH, B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris Rn. 3) und wird regelmäßig auch bei Nachbarklagen gegen sonstige Gebäude (vgl. Art. 2 Abs. 2 BayBO) angewandt (…vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2018 - 15 ZB 17.639 - juris Rn. 53 [Carport];… B.v. 14.7.2016 - 1 ZB 15.443 - juris Rn. 9 [Gartenhaus];… VGH BW, B.v. 9.4.2019 - 8 S 1527/17 - juris Rn. 81 [Nebenanlage]).Hier geht es dagegen um eine Nachbarklage gegen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Am Elmuß I. Abschnitt" der Beklagten für die Errichtung eines überdachten Freisitzes, der mit einer Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs zugrundeliegenden Bebauung des Nachbargrundstücks nicht ohne Weiteres vergleichbar ist (vgl. BayVGH, B.v. 11.7.2012 - 15 ZB 11.252 - juris; B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris, jeweils zu einer Terrassenüberdachung).
- VGH Bayern, 10.06.2025 - 15 C 25.873
Streitbeschwerde auf Erhöhung des Streitwerts bei baurechtlichem Nachbarantrag
Abgesehen davon, dass es sich beim Streitwertkatalog um eine Empfehlung handelt und es im Ermessen des Gerichts steht, dem zu folgen (vgl. Vorbem. Nr. 3 des Streitwertkatalogs 2013), so dass ein Abweichen möglich ist, wenn Besonderheiten des Einzelfalles dies erfordern (…vgl. OVG Saarl, B.v. 12.5.2022 - 2 E 28/22 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris Rn. 3), bietet der vorgeschlagene Rahmen regelmäßig ausreichend Spielraum, um der Bedeutung der Sache gerecht zu werden. - VGH Bayern, 04.10.2019 - 9 C 19.1608
Nachbarklage gegen eine Befreiung von einem Bebaungsplan für die Errichtung eines …
9.7.1 des Streitwertkatalogs liegt die Bebauung des Nachbargrundstücks mit einem Wohngebäude zugrunde (vgl. BayVGH, B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris Rn. 3) und wird regelmäßig auch bei Nachbarklagen gegen sonstige Gebäude (vgl. Art. 2 Abs. 2 BayBO) angewandt (…vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2018 - 15 ZB 17.639 - juris Rn. 53 [Carport];… B.v. 14.7.2016 - 1 ZB 15.443 - juris Rn. 9 [Gartenhaus];… VGH BW, B.v. 9.4.2019 - 8 S 1527/17 - juris Rn. 81 [Nebenanlage]). - VGH Bayern, 06.07.2020 - 9 C 20.1317
Streitwertbeschwerde - Nachbarklage gegen Werbeanlage
Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs liegt dabei zwar die Bebauung des Nachbargrundstücks mit einem Wohngebäude zugrunde (vgl. BayVGH, B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris Rn. 3), wird aber regelmäßig auch bei Nachbarklagen gegen andere bauliche Anlagen angewandt (…vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2018 - 15 ZB 17.635 - juris Rn. 53 zu Carport;… B.v. 14.7.2016 - 1 ZB 15.443 - juris Rn. 9 zu Gartenhaus;… VGH BW, B.v. 9.4.2019 - 8 S 1527/17 - juris Rn. 81 zu Fahrradhaus; SächsOVG, U.v. 25.11.2016 - 1 A 309/16 - juris zu Werbeanlage; OVG NW, B.v. 8.7.2014 - 10 A 1787/13 - juris zu Fahnenmast mit Fahne). - VGH Bayern, 11.04.2023 - 15 C 23.161
Streitwertbeschwerde bei zurückgenommener Nachbaranfechtungsklage gegen …
Nr. 9.7.1 des Streitwertkatalogs legt dabei die Bebauung des Nachbargrundstücks mit einem Wohngebäude zugrunde (…vgl. BayVGH, B.v. 6.7.2020 - 9 C 20.1317 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 26.8.2013 - 2 C 13.1483 - juris Rn. 3).
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