Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Erschwerniszulage für Sprengstoffentschärfer und -ermittler - Verdacht explosionsgefährlicher Stoffe - Einsatzzulage für Sprengstoffentschärfer und -ermittler

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 05.05.1995 - 2 C 13.94

  Besoldungsrecht - Stellenzulage - Verwendung in zulagefähiger Funktion

  Auszug aus BVerwG, 27.02.1997 - 2 C 19.96

  Danach wird die angemessene Besoldung grundsätzlich in der Form des dem verliehenen Amt entsprechenden Grundgehalts mit Ortszuschlag gewährt, während nur ausnahmsweise eine weitere Differenzierung durch Zulagen vorgesehen ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Mai 1995 - BVerwG 2 C 13.94 - (BVerwGE 98, 192 f.) und vom 24. August 1995 - BVerwG 2 C 39.94 - (ZBR 1996, 45) und - BVerwG 2 C 40.94 - (Buchholz 240.1 Nr. 15)).
• BVerwG, 27.02.1997 - 2 C 14.96

  Erschwerniszulage für Sprengstoffentschärfer und -ermittler - Verdacht …

  Auszug aus BVerwG, 27.02.1997 - 2 C 19.96

  Der eine Erschwerniszulage für Sprengstoffentschärfer oder -ermittler rechtfertigende Verdacht, daß ein Gegenstand explosionsgefährliche Stoffe enthält (§ 11 EZulV), muß hinreichend konkret sein und deshalb im Einzelfall auf konkreten und objektivierten Anhaltspunkten beruhen (wie Urteil vom 27. Februar 1997 - BVerwG 2 C 14.96 -).
• BVerwG, 24.08.1995 - 2 C 40.94

  Anspruch auf eine Stellenzulage sowie eine Aufwandsentschädigung - Abnahme der …

  Auszug aus BVerwG, 27.02.1997 - 2 C 19.96

  Danach wird die angemessene Besoldung grundsätzlich in der Form des dem verliehenen Amt entsprechenden Grundgehalts mit Ortszuschlag gewährt, während nur ausnahmsweise eine weitere Differenzierung durch Zulagen vorgesehen ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Mai 1995 - BVerwG 2 C 13.94 - (BVerwGE 98, 192 f.) und vom 24. August 1995 - BVerwG 2 C 39.94 - (ZBR 1996, 45) und - BVerwG 2 C 40.94 - (Buchholz 240.1 Nr. 15)).
• BVerwG, 24.08.1995 - 2 C 39.94

  Stellenzulage für Soldaten als Führer oder Ausbilder - Außendienst - …

  Auszug aus BVerwG, 27.02.1997 - 2 C 19.96

  Danach wird die angemessene Besoldung grundsätzlich in der Form des dem verliehenen Amt entsprechenden Grundgehalts mit Ortszuschlag gewährt, während nur ausnahmsweise eine weitere Differenzierung durch Zulagen vorgesehen ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Mai 1995 - BVerwG 2 C 13.94 - (BVerwGE 98, 192 f.) und vom 24. August 1995 - BVerwG 2 C 39.94 - (ZBR 1996, 45) und - BVerwG 2 C 40.94 - (Buchholz 240.1 Nr. 15)).

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• BVerwG, 17.08.1998 - 2 B 61.98

  Bedeutung der Änderung einer gesetzlichen Vorschrift während des …

  Die Fürsorgepflicht gebietet dem Dienstherrn vor allem dann keine Belehrung, wenn es sich um rechtliche Kenntnisse handelt, die zumutbar bei jedem Beamten vorausgesetzt werden können oder die sich der Beamte unschwer beschaffen kann (vgl. BVerwGE 68, 197 [BVerwG 24.11.1983 - 2 C 27/82]; Urteile vom 29. Oktober 1992 - BVerwG 2 C 19.90 - und vom 30. Januar 1997 - BVerwG 2 C 19.96 - jeweils m.w.N.).
• VG Magdeburg, 30.11.2020 - 8 A 328/19

  Hinreichend konkreter Gefahrenverdacht als Voraussetzung der Gewährung der Zulage …

  Für diese Fassung der Verordnung hat das Bundesverwaltungsgericht (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27.02.1997 - 2 C 14.96 -, juris, Rn. 19 ff.; Urteil vom 27.02.1997 - 2 C 19.96 -, juris) in Zusammenschau mit dem Sinn und Zweck der Zulage entschieden, dass sich die mit der Zulage abzugeltende besondere Erschwernis nicht erst bei einer objektiven Gefährdung, die von dem zu beseitigen Gegenstand ausgeht, sondern bereits im Falle eines gerechtfertigten Verdachts, dass es sich bei dem Gegenstand um einen Sprengkörper handelt, realisiert.