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| VGH Bayern, 24.02.2003 - 2 CS 02.2730 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (33)
- VGH Bayern, 01.07.2009 - 2 BV 08.2465
Ablehnung des Bauantrages wegen fehlenden Sachbescheidungsinteresses
30 bis 47 zu Art. 59 BayBO; BayVGH vom 27.10.1999 Az. 2 CS 99.2387 [Nachbarrechtsbehelf; Standsicherheit]; vom 16.7.2002 Az. 2 B 00.1545, juris RdNr. 21 [großflächige Diaprojektions-Werbeanlage; Verkehrssicherheit]: ggf. zeitgleiche bauaufsichtliche Maßnahmen, wenn das Vorhaben die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gefährdet; BayVGH vom 25.7.2002 Az. 2 B 02.164 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit]; vom 24.2.2003 Az. 2 CS 02.2730 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; Beschränkung des Bildwechseltakts]; BayVGH vom 28.12.1998 Az. 14 B 95.1255 [Baumwurfgefahr; Sachbescheidungsinteresse]; Beschluss vom 6.6.2002, juris RdNr. 16 = BayVBl 2003, 478 [Nachbarklage; Hochwasserschutz]: selbstständige (wasserrechtliche) Anordnung, die auch mit der zu erteilenden Baugenehmigung in einem Bescheid verbunden werden kann, ohne aber den Regelungsgehalt der Baugenehmigung zu verändern; BayVGH vom 24.1.2006 Az. 14 ZB 04.3116 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; (fehlendes) Sachbescheidungsinteresse]; vom 23.3.2006 Az. 26 B 05.555 BayVBl 2006, 537 [Megalight-Wechselwerbeanlage; Verkehrssicherheit; Sachbescheidungsinteresse]: fehlendes Sachbescheidungsinterese nur bei "offensichtlichem" Verstoß; vom 17.11.2008 Az. 14 B 06.3096 a.a.O. [Werbeanlage; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Sachbescheidungsinteresse]; OVG Rh.-Pf. vom 22.10.2008, ZfBR 2009, 167 [Werbeanlage; Verunstaltung; (bejahtes) Sachbescheidungsinteresse]: nur "Evidenzkontrolle" der nicht zum gesetzlichen Prüfprogramm gehörenden Vorschriften; OVG NRW vom 28.1.2009 Az. 10 A 1075/08 [Einbau eines Giebelfensters; Brandschutz; Abweichung]; HessVGH vom 3.2.2009 Az. 3 A 1207/08, juris RdNr. 47 [Verhältnis von Baugenehmigung zur strahlenschutz- oder atomrechtlichen Genehmigung; (bejahtes) Sachbescheidungsinteresse]; zum Meinungsstand in der Literatur vgl. Jäde BayVBl. 2004, 481/487, 2005, 301 und 2006, 538; Fischer BayVBl. 2005, 299). - VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00224
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage …
Vielmehr wird die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche bauliche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris; v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris).Geht es dabei um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (…vgl. VG Augsburg, U. v. 10.6.2015 - Au 4 K 14.1686 - juris Rn. 34; BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 17 m.w.N.).
- VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00218
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage …
Vielmehr wird die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche bauliche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris; v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris).Geht es dabei um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (…vgl. VG Augsburg, U. v. 10.6.2015 - Au 4 K 14.1686 - juris Rn. 34; BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 17 m.w.N.).
- VGH Bayern, 30.05.2018 - 2 B 18.681
Keine Baugenehmigung für Errichtung einer Werbetafel bei Gefährdung des …
Vielmehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet wird, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder - anders ausgedrückt - bloßer Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730, m.w.N. - juris; B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409, m.w.N. - juris), weil ein Durchschnittskraftfahrer durch sie abgelenkt wird. - VG Würzburg, 24.06.2014 - W 4 K 13.175
Keine wirksame Beschränkung auf die Stätte der Leistung nach dem Bebauungsplan
Rn. 33 Eine Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs liegt vor, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass durch die Anlage ein Verkehrsunfall verursacht oder der Verkehr in seinem Ablauf behindert wird (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 16).Es genügt die Feststellung, dass die konkrete Situation die Befürchtung nahe legt, dass - möglicherweise durch Zusammentreffen mehrerer gefahrträchtiger Umstände - irgendwann in überschaubarer Zukunft mit hinreichender Wahrscheinlichkeit die zu bekämpfende Gefahrenlage eintritt (vgl. BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 16 m.w.N.).
- VG Ansbach, 19.08.2015 - AN 9 K 15.00086
Werbeanlage (Bannerwerbung) an Geländer einer Eisenbahnbrücke
(vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris; v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris).Geht es dabei um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (…vgl. VG Augsburg, U. v. 10.6.2015 - Au 4 K 14.1686 - juris Rn. 34; BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 17 m.w.N.).
- VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00082
Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Werbeanlage …
Vielmehr wird die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche bauliche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris; v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris).Geht es dabei um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (…vgl. VG Augsburg, U. v. 10.6.2015 - Au 4 K 14.1686 - juris Rn. 34; BayVGH, B.v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 17 m.w.N.).
- VG Ansbach, 18.08.2015 - AN 9 K 15.00081
Baugenehmigung, Werbeanlage, Bannerwerbung, Sicherheitsgefährdung, …
Vielmehr wird die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche bauliche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH, B. v. 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409 - juris; v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris).Geht es dabei um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (…vgl. VG Augsburg, U. v. 10.6.2015 - Au 4 K 14.1686 - juris Rn. 34; BayVGH, B. v. 24.2.2003 - 2 CS 02.2730 - juris Rn. 17 m. w. N.).
- VGH Bayern, 27.10.2011 - 15 ZB 10.2409
Errichtung einer Werbeanlage; konkrete Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …
Vielmehr ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch eine solche bauliche Anlage bereits dann - konkret - gefährdet wird, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit hinreichender oder - anders ausgedrückt - "bloßer" Wahrscheinlichkeit ein Verkehrsunfall oder doch eine Verkehrsbehinderung in überschaubarer Zukunft zu erwarten ist (vgl. BayVGH vom 24.2.2003 Az. 2 CS 02.2730, m.w.N.; VGH BW vom 16.6.2003 NVwZ 2004, 357/362; OVG NRW vom 17.4.2002 Az. 10 A 4188/01). - VG Würzburg, 27.03.2012 - W 4 K 11.375
Werbeanlage; fehlendes Rechtsschutzinteresse; Ausnahme nach Straßenverkehrsrecht; …
Geht es dabei - wie hier - um die Gefährdung von Leben und Gesundheit, sind an die Feststellung der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts keine übermäßig hohen Anforderungen zu stellen (BayVGH vom 24.2.2003 Az. 2 CS 02.2730 - juris; unter Berufung auf BVerwG vom 10.8.1971, BRS 24, 179). - VG Augsburg, 31.01.2018 - Au 4 K 17.1683
Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch eine Werbeanlage
- VG Würzburg, 27.07.2017 - W 5 K 17.64
Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch eine Werbeanlage
- VGH Bayern, 10.12.2019 - 9 ZB 17.1859
Rationale Überzeugungsbildung des Gerichts - Zulassunng der Berufung wegen …
- VG Würzburg, 28.06.2018 - W 5 K 18.15
Erfolglose Verpflichtungsklage auf Genehmigung einer einseitigen beleuchteten …
- VG Augsburg, 16.12.2015 - Au 4 K 15.869
Verkehrsgefährdung durch Werbeanlage an Unfallhäufungsstelle
- VG Augsburg, 10.06.2015 - Au 4 K 14.1686
Zweiseitige Werbeanlage
- VGH Bayern, 04.05.2023 - 2 ZB 22.2530
Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch Werbeanlage
- VG Augsburg, 10.06.2015 - Au 4 K 15.168
Zwei großflächige Werbetafeln an Hausfassade
- VG Würzburg, 10.05.2013 - W 5 K 12.224
Doppelseitige Werbeanlage; F... Straße/W...straße; fehlendes …
- VG Augsburg, 15.03.2023 - Au 4 K 22.1617
Doppelseitig beleuchtete Werbeanlage, Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …
- VG München, 23.11.2022 - M 29 K 21.4867
Gefährdung des Verkehrs durch Werbeanlage mit bewegten Bildern
- VG Würzburg, 13.09.2016 - W 4 K 15.1206
Erfolgreiche Klage gegen die Versagung einer Baugenehmigung für die Errichtung …
- VG Augsburg, 24.08.2016 - Au 4 K 16.348
Baugenehmigung für eine Werbetafel
- VG Augsburg, 07.08.2020 - Au 4 K 20.335
Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Werbeanlage
- VG Köln, 14.11.2018 - 23 K 4625/16
- VG Augsburg, 12.08.2015 - Au 4 K 15.298
Baugenehmigung für zweiseitige beleuchtete Werbeanlage
- VG Würzburg, 05.07.2011 - W 5 K 10.430
Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; ombinierter Geh- und Radweg; …
- VG Würzburg, 10.05.2011 - W 5 K 10.434
Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; kombinierter Geh- und Radweg
- VG Würzburg, 02.05.2011 - W 5 K 10.549
Werbeanlage; Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
- VG Ansbach, 20.08.2009 - AN 3 K 09.00186
Baugenehmigung; Werbeanlage (...); vereinfachtes Verfahren; Prüfungsumfang; …
- VG Ansbach, 21.04.2009 - AN 18 K 07.00523
Baurecht; Werbeanlage; Einfügen - Umgebung - Allgemeines Wohngebiet; …
- VG Augsburg, 16.11.2022 - Au 4 K 22.1057
Doppelseitig beleuchtete Werbeanlage, Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit …
- VG Ansbach, 20.04.2010 - AN 3 K 09.00832
Werbeanlage; Baugenehmigung; Beseitigungsanordnung; störende Häufung; …
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