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| VGH Bayern, 10.01.2013 - 2 CS 12.2626 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; bauaufsichtliche Anordnung bei bestandsgeschütztem Gebäude; Abgrenzung zum Vollzug einer Baugenehmigung; Höhe und Ausbildung der Treppenumwehrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.11.2012 - M 8 S 12.5209
- VGH Bayern, 10.01.2013 - 2 CS 12.2626
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 165/09
Verfahrensrügen gegen Eilbeschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in …
Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2013 - 2 CS 12.2626
Rn. 2 Der Verwaltungsgerichtshof sieht nach einer einem Eilverfahren wie diesem angemessenen summarischen Prüfung (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 24.2.2009 - 1 BvR 165/09 - NVwZ 2009, 581) die Frage, ob die Antragstellerin durch die von angegriffenen baurechtliche Anordnung in ihren durch das öffentliche Recht geschützten Belangen beeinträchtigt wird, als offen an.
- VGH Bayern, 16.12.2020 - 9 CS 20.2415
Baurechtliche Sicherungsanordnung
Soweit die auferlegte Sicherungsmaßnahme der Erlaubnispflicht nach Art. 6 BayDSchG unterliegt (vgl. BayVGH, B.v. 10.1.2013 - 2 CS 12.2626 - juris Rn. 15), enthält die streitgegenständliche Anordnung selbst die erforderliche Erlaubnis (…vgl. VG Regensburg, U.v. 20.3.2014 - RO 2 K 13.960 - juris Rn. 25; HessVGH, U.v. 20.3.2002 - 4 UE 891/97 - juris 4. Leitsatz; vgl. auch BayVGH, U.v. 22.9.1986 - 14 B 85 A.707 - BeckRS 1986, 2196). - VG Regensburg, 20.03.2014 - RO 2 K 13.960
Mangelnde Bestimmtheit eines Verwaltungsakts; nachträgliche Brandschutzanordnung; …
So hat z. B. der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung vom 10.1.2013 (BayVGH, B. v. 10.1.2013 - 2 CS 12.2626 - juris) ausgeführt, dass im Rahmen einer Anordnung nach Art. 54 Abs. 4 BayBO eine denkmalschutzrechtliche Prüfung im Sinne des Art. 6 DSchG stattzufinden habe; es sei zu prüfen, ob die angeordnete Maßnahme denkmalschutzverträglich vorgenommen werden könne.
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