Rechtsprechung
| VG Gera, 17.01.1997 - 2 E 1179/95.Ge |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- OVG Thüringen, 13.12.2001 - 2 KO 730/00
Straßen- und Wegerecht, Verwaltungsprozessrecht; Feststellungsklage; Öffentliche …
1997, 294, 296; OVG Magdeburg, Beschluss vom 12. Januar 2000, LKV 2000, 543; Kammergericht, Urteil vom 15. April, DtZ 1996, 244; OLG Jena, Beschluss vom 18. Dezember 1996, NJ 1997, 376; zu einer ganzen Plattenbau-Siedlung in Gera: VG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1997 - 2 E 1179/95 GE - LG Neuruppin, Urteil vom 22. September 1997, LKV 1998, 119). - VG Gera, 05.12.2016 - 3 K 631/16
Beseitigung einer Schranke; Umfang des Gemeingebrauchs eines alten öffentlichen …
Die nach dieser Verordnung über das Straßenwesen (DDR-StraßenVO 1957) als öffentlich zu betrachtenden Straßen unterliegen dabei ebenfalls der Widmungsfiktion des § 52 Abs. 6 Satz 1 ThürStrG (vgl. insgesamt dazu VG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1997 - 2 E 1179/95 GE - ThürVBl. 1997, 233; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 8. Dezember 1999 - 2 M 54/99 - LKV 2000, 542 [543] mit weiteren Nachweisen; Sauthoff, Die Straßengesetzgebung der neuen Länder, NVwZ 1994, 864 [866, 867] mit weiteren Nachweisen). - VG Gera, 05.11.2019 - 3 K 1443/19
Straßen- und Wegerecht
Die nach dieser Verordnung über das Straßenwesen (DDR-StraßenVO 1957) als öffentlich zu betrachtenden Straßen unterliegen dabei ebenfalls der Widmungsfiktion des § 52 Abs. 6 Satz 1 ThürStrG (vgl. insgesamt dazu VG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1997 - 2 E 1179/95 GE - ThürVBl. 1997, 233; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 8. Dezember 1999 - 2 M 54/99 - LKV 2000, 542 [543] mit weiteren Nachweisen; Sauthoff, Die Straßengesetzgebung der neuen Länder, NVwZ 1994, 864 [866, 867] mit weiteren Nachweisen).
- VG Gera, 10.11.1999 - 2 K 125/97
Feststellung der öffentlich-rechtlichen Eigenschaft eines Weges; Subsidarität der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Gera, 14.06.2018 - 3 K 1261/16 Die nach dieser Verordnung über das Straßenwesen (DDR-StraßenVO 1957) als öffentlich zu betrachtenden Straßen unterliegen dabei ebenfalls der Widmungsfiktion des § 52 Abs. 6 Satz 1 ThürStrG (vgl. insgesamt dazu VG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1997 - 2 E 1179/95 GE - ThürVBl.
- VG Gera, 06.12.2016 - 3 K 484/13
Bestimmen der Breite einen öffentlichen Weges
Die nach dieser Verordnung über das Straßenwesen (DDR-StraßenVO 1957) als öffentlich zu betrachtenden Straßen unterliegen dabei ebenfalls der Widmungsfiktion des § 52 Abs. 6 Satz 1 ThürStrG (vgl. insgesamt dazu VG Gera, Beschluss vom 17. Januar 1997 - 2 E 1179/95 GE - ThürVBl. 1997, 233; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 8. Dezember 1999 - 2 M 54/99 - LKV 2000, 542 [543] mit weiteren Nachweisen; Sauthoff, Die Straßengesetzgebung der neuen Länder, NVwZ 1994, 864 [866, 867] mit weiteren Nachweisen). - VG Gera, 06.06.2000 - 6 K 187/99
Rückübertragung eines Grundstückes auf dem Gebiet der neuen Bundesländer; …
Obwohl die Übergangsbestimmung des § 52 StrG nach ihrem Wortlaut nur auf die Verordnung über die öffentlichen Straßen - Straßenverordnung - vom 22.08.1974 Bezug nimmt, unterfallen auch die nach der Verordnung über das Straßenwesen vom 18.07.1957 als öffentlich zu betrachtenden Straßen der Widmungsfunktion des § 52 Abs. 6 Satz 1 StrG (vgl. Beschluß des VG Gera vom 17.01.1997 - 2 E 1179/95 GE).
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