Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 29.01.2010 - 2 E 7/06 |
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Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 29.01.2010 - 2 E 7/06
- BVerwG, 15.07.2010 - 4 BN 25.10
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Hamburg, 10.04.2013 - 2 E 14/11
Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Normenkontrollantrag
Vielmehr hängt die Erforderlichkeit dessen, was und in welcher Intensität ermittelt und bewertet werden muss, auch davon ab, welche Bedürfnisse für die konkrete planerische Abwägungsentscheidung im Bebauungsplan und die beabsichtigten bzw. tatsächlich getroffenen Festsetzungen bestehen und in welchem Grad das Eigentum und die sonstigen Belange der Planbetroffenen durch die neuen Festsetzungen beeinträchtigt werden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 7.7.1978, BRS 33 Nr. 1;… Urt. v. 20.4.2005, BRS 69 Nr. 19;… OVG Hamburg, Urt. v. 7.6.2012, 2 E 8/09.N, juris und Urt. v. 29.1.2010, 2 E 7/06.N;… OVG Koblenz, Urt. v. 12.1.2012, 1 C 10546/11, juris). - OVG Hamburg, 30.09.2016 - 2 Bs 110/16
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Folgeunterkunft in Bergedorf abgelehnt
Für die Ermittlung eines wie auch immer gearteten Summenpegels stellt die 16. BImSchV jedenfalls für den Regelfall kein Verfahren bereit (…vgl. BVerwG, Urt. v. 21.3.1996, a.a.O.;… Urt. v. 23.2.2005, BVerwGE 123, 23, 33; OVG Hamburg, Urt. v. 29.1.2010, 2 E 7/06; Beschl. v. 23.10.2014, UPR 2015, 154, 158).
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