Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Einstweilige Anordnung betreffend die Aufnahme in eine Grundschule; Wirksamkeit einer Allgemeinverfügung zur Schulaufhebung; Anforderungen an die öffentliche Bekanntmachung im Hinblick auf Hinweis auf Einsichtnahmemöglichkeit; Fehlende Anfechtbarkeit eines ...

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• OVG Sachsen, 24.09.2001 - 2 BS 196/01

  Verwaltungsakt-Qualität eines Gemeinderatsbeschlusses über die Aufhebung einer …

  Auszug aus VG Gera, 22.08.2003 - 2 E 857/03

  Eine Ausnahme von der Innenwirkung eines Stadtratbeschlusses, wie sie insbesondere bei dem Beschluss des Stadtrates zur Änderung des Straßennamens anerkannt wird, liegt hier nicht vor (…vgl. dazu Gern, Deutsches Kommunalrecht, 2. Auflage, Rn. 504 f. und Sächsisches OVG, Beschluss vom 24. September 2001 - 2 BS 196/01 -).
• OVG Thüringen, 21.08.2003 - 1 EO 828/03

  Auszug aus VG Gera, 22.08.2003 - 2 E 857/03

  Wegen der Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgericht vom 20. August 2003 - 1 EO 828/03 und 1 EO 829/03 - hat die Antragsgegnerin - wie sie mitteilt - die G- Schule für ca. drei Wochen geöffnet, bis die maßgeblichen Rechtsfragen um die Aufhebung dieser Schule geklärt sind.
• OVG Thüringen, 21.08.2003 - 1 EO 829/03

  Auszug aus VG Gera, 22.08.2003 - 2 E 857/03

  Wegen der Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgericht vom 20. August 2003 - 1 EO 828/03 und 1 EO 829/03 - hat die Antragsgegnerin - wie sie mitteilt - die G- Schule für ca. drei Wochen geöffnet, bis die maßgeblichen Rechtsfragen um die Aufhebung dieser Schule geklärt sind.

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• VG Meiningen, 16.10.2006 - 1 E 434/06

  Schulrecht; Vorläufiger Rechtsschutz der Eltern gegen die für sofort vollziehbar …

  Das Gericht folgt nicht der Rechtsansicht des Verwaltungsgerichts Gera (B. v. 22.08.2003 - 2 E 857/03 GE u. a. -, zitiert nach Juris), wonach der fehlende Hinweis zur Unwirksamkeit des Ver-.
• VG Weimar, 17.06.2010 - 2 E 519/10

  Vorläufige Gestattung des Besuchs der staatlichen Regelschule "Klosterbergschule" …

  Dabei kann offen bleiben, ob eine solche Bestimmung der einzelnen Schulbezirke ausschließlich in der Form einer örtlichen Satzung erfolgen darf (so Danne, Kirchner, Rader - Leufer, Schulrecht Thüringen, § 14 Thüringer Schulgesetz , 21.14 Ziff. 1), oder ob sich der Schulträger hierfür auch der Rechtsform der Allgemeinverfügung bedienen kann (so VG Gera, Be-schluss vom 22.08.2003 - 2 E 857/03 -).
• VG Gera, 02.06.2005 - 2 E 514/05
  Auf den Vortrag der Antragsteller zu Verfahrensfehlern, insbesondere bei der Beschlussfassung des Kreistags bzw. die fehlende Umsetzung dieses Beschlusses durch eine Allgemeinverfügung (zu diesem Erfordernis vgl. VG Gera, Beschluss vom 7. August 1996 - 2 E 577/96.Ge - LKV 1997, 149; VG Gera, Beschluss vom 22. August 2003 - 2 E 857/03.Ge - zitiert nach juris), kommt es aus diesem Grunde nicht an.
• VG Meiningen, 23.05.2006 - 1 E 279/06

  Schulrecht; Zu den Anforderungen an die Schließung einer Schule; Rechtsschutz; …

  Hierbei ist zunächst festzustellen, dass eine Schule rechtsverbindlich nur durch einen solchen Verwaltungsakt aufgelöst werden kann (vgl. VG Gera, B. v. 22.08.2003 - 2 E 857/03 -, zitiert nach Juris).