Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 15.05.2014 - 2 EO 144/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Zur Bemessung des Streitwerts in Verfahren um die Entziehung der Fahrerlaubnis
- Justiz Thüringen
§ 52 Abs 1 GKG 2004, § 52 Abs 2 GKG 2004, § 46 FeV
Streitwert im Fahrerlaubnisrecht - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bemessung des Streitwerts in Verfahren um die Entziehung der Fahrerlaubnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bemessung des Streitwerts in Verfahren um die Entziehung der Fahrerlaubnis
Verfahrensgang
- VG Meiningen, 30.01.2014 - 2 E 610/13
- OVG Thüringen, 15.05.2014 - 2 EO 144/14
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OVG Bremen, 30.11.2011 - 2 S 243/11
Auszug aus OVG Thüringen, 15.05.2014 - 2 EO 144/14
Der Senat folgt insoweit unter Berücksichtigung der amtlichen Begründung (…BR-Drucks. 442/98, S. 244) der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (…Beschluss vom 23. November 2010 - 11 CS 010.2550 - Juris, Rn. 13 f.; a. A. OVG HH, Beschluss vom 30. November 2011 - 2 S 243/11 - Juris).
- OVG Thüringen, 25.06.2014 - 2 EO 124/14
Fahrerlaubnisentziehungsverfahren und strafprozessuales Verwertungsverbot
Der Senat folgt den Empfehlungen des Streitwertkatalogs dahin, die Anhänger-Klasse E nicht mehr werterhöhend zu berücksichtigen (vgl. auch Beschluss des Senats vom 15. Mai 2014 - 2 EO 144/14 - m. w. N., veröffentlicht auf der Internetseite des Oberverwaltungsgerichts http://www.thovg.thueringen.de).Die Fahrerlaubnisklassen B und C1 sind wertmäßig nach der Entscheidung des Senats vom 15. Mai 2014 - 2 EO 144/14 - (…a. a. O.) eigenständig zu berücksichtigen, weil die Erteilung der Fahrerlaubnis der Klasse C1 (wie im Fall der Klasse C) den Besitz der Fahrerlaubnisklasse B zwar voraussetzt, aber nicht die Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von bis zu 3500 kg einschließt.
- OVG Sachsen-Anhalt, 09.01.2020 - 3 M 216/19
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines angeforderten …
Fahrerlaubnisse, die gemäß § 6 Abs. 3 FeV von anderen Fahrerlaubnisklassen eingeschlossen sind, die ihrerseits der Bemessung des Streitwertes zugrunde gelegt werden, kommt insoweit keine eigenständige Bedeutung zu (vgl. z.B. VGH BW…, Beschluss vom 6. April 2017 - 10 S 342/17 - juris Rn. 3; SächsOVG…, Beschluss vom 7. Juli 2016 - 3 E 69/16 - juris Rn. 4; ThürOVG, Beschluss vom 15. Mai 2014 - 2 EO 144/14 - juris Rn. 6; BayVGH…, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 11 C 10.265 - juris Rn. 5). - OVG Thüringen, 21.02.2024 - 2 EO 547/23
Entziehung der Fahrerlaubnis bei acht oder mehr Punkten
Die Fahrerlaubnis der Klasse B berechtigt gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 4 FeV zum Führen von Fahrzeugen der Klassen AM und L. Nach den Empfehlungen des Streitwertkatalogs wird die Anhänger-Klasse E nicht werterhöhend berücksichtigt (vgl. Beschluss des Senats vom 15. Mai 2014 - 2 EO 144/14 - Juris, Rn. 5 ).
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