Volltextveröffentlichungen (3)

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• Justiz Thüringen

  § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 9.2.2 FeV
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Thüringen, 06.09.2012 - 2 EO 37/11

  Fehlendes Trennungsvermögen nach Cannabiskonsum

  Auszug aus OVG Thüringen, 20.12.2017 - 2 EO 303/16

  Ein solches Fehlverhalten sieht der Senat als erwiesen an, wenn im Blut eines Kraftfahrzeugführers eine THC-Konzentration von mehr als 1, 0 ng/ml festgestellt wird (vgl. Beschluss vom 6. September 2012 - 2 EO 37/11 - Juris, Rn. 20 ).
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.07.2006 - 1 M 64/06

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

  Auszug aus OVG Thüringen, 20.12.2017 - 2 EO 303/16

  Eine gelegentliche Cannabiseinnahme setzt einen inneren und zeitlichen Zusammenhang der Konsumereignisse voraus (vgl. Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - 2 EO 573/11 - Abdruck S. 4 f.; OVG Nds, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 12 ME 298/08 - Juris; OVG LSA, Beschluss vom 18. Juni 2006 - 1 M 64/06 - Juris).
• OVG Niedersachsen, 04.12.2008 - 12 ME 298/08

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine unter Anordnung der sofortigen Vollziehung …

  Auszug aus OVG Thüringen, 20.12.2017 - 2 EO 303/16

  Eine gelegentliche Cannabiseinnahme setzt einen inneren und zeitlichen Zusammenhang der Konsumereignisse voraus (vgl. Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - 2 EO 573/11 - Abdruck S. 4 f.; OVG Nds, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 12 ME 298/08 - Juris; OVG LSA, Beschluss vom 18. Juni 2006 - 1 M 64/06 - Juris).
• OVG Thüringen, 03.03.2004 - 2 EO 419/03

  Hinreichender Verdacht auf Drogenkonsum bei positiven Vortest und negativer …

  Auszug aus OVG Thüringen, 20.12.2017 - 2 EO 303/16

  Der nachweisbare einmalige Cannabiskonsum rechtfertigt nicht den Schluss, dass der Antragsteller nicht in der Lage oder nicht willens ist, zwischen dem Drogenkonsum und der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr zu trennen (vgl. Beschluss des Senats vom 3. März 2004 - 2 EO 419/03 - Juris, Rn. 43).

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• OVG Thüringen, 22.08.2025 - 2 EO 304/23

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabis-Konsums im Übergangszeitraum.

  Der Senat geht mit der überwiegenden Rechtsprechung davon aus, dass bei einer THC-COOH-Konzentration von unter 100 ng/ml aus wissenschaftlicher Sicht eine Abgrenzung zwischen einmaligem und gelegentlichem Konsum nicht zuverlässig möglich ist, wenn die Blutentnahme nur kurze Zeit nach der Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss erfolgt ist (vgl. Beschluss des Senats vom 20. Dezember 2017 - 2 EO 303/16 - Juris, Rn. 9 ).

  So hat etwa in einem früheren Verfahren das Institut für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Jena in einer gutachterlichen Stellungnahme vom 15. April 2016 ausgeführt, dass die im Blutserum des Betroffenen nachgewiesenen THC-, 11-Hydroxy-THC- und THC-COOH-Konzentrationen einen einmaligen Cannabiskonsum nicht ausschließen, wobei insbesondere der THC-COOH-Wert von 56 ng/ml doppelt so hoch war wie im vorliegenden Fall (vgl. Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 2 EO 303/16 - Juris, Rn. 9 ; vgl. zur Aussagekraft von THC-COOH-Konzentrationen bei der Abgrenzung von einmaligem zu nachgewiesenem gelegentlichen Konsum auch BayVGH…, Beschluss vom 27. März 2006 - 11 CS 05.1559 - Juris, Rn. 22 ff.;… Beschluss vom 16. August 2006 - 11 CS 05.3394 - Juris, Rn. 33 ff.;… OVG Meckl.-Vorp., Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 M 142/06 - Juris, Rn. 23; jew. m. w. N.).

• OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 E 66/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Streitwert

  Vielmehr gilt die Fahrerlaubnisklasse B für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 3.500 kg und die Fahrerlaubnisklassen C1/C1E (nur) für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Masse von mehr als 3.500 kg oder Kraftfahrzeugkombinationen mit einem Anhänger von über 750 Kg. Die gesonderte Berücksichtigung der Fahrerlaubnisklassen entspricht auch der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. z. B. BayVGH, Beschl. v. 23. März 2020 - 11 ZB 20.35 -, juris Rn. 19;… VGH BW, Beschl. v. 23. April 2018 - 10 S 358/18 -, juris Rn. 8;… Urt. v. 27. Juli 2016 - 10 S 77/15 -, juris Rn. 61; ThürOVG, Beschl. v. 20. Dezember 2017 - 2 EO 303/16 -, juris Rn. 17;… HessVGH, Beschl. v. 11. Oktober 2018 - 2 B 1543/18 -, juris Rn. 13;… a. A.: NdsOVG, Beschl. v. 15. Oktober 2019 - 12 ME 162/19 -, juris Rn. 18;… OVG Hamburg, Beschl. v. 15. November 2017 - 4 Bs 180/17 -, juris Rn. 32;… OVG Bremen, Beschl. v. 30. November 2011 - 2 S 243/11 -, juris Rn. 15).
• VG München, 25.07.2018 - M 6 S 18.2698

  Unterlassene Beibringung eines angeordneten Gutachtens bei gelegentlichem Konsum …

  Richtig ist zwar, dass nicht jeder beliebig weit in der Vergangenheit zurückliegende Drogenkonsum als Grundlage für die Annahme eines gelegentlichen Cannabiskonsums herangezogen werden kann (vgl. OVG Thüringen, B.v. 20.12.2017 - 2 EO 303/16 - juris).
• OVG Thüringen, 28.12.2023 - 2 EO 196/23

  Anforderungen an Sehvermögen eines Fahrerlaubnisinhabers

  Diese Fahrerlaubnisklassen rechtfertigen neben den Fahrerlaubnisklassen B und C1 hier keinen eigenen Wertansatz (vgl. Beschluss des Senats vom 20. Dezember 2017 - 2 EO 303/16 - Abdruck S. 10).