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Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 29.01.1998 - 2 EO 666/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,11888
OVG Thüringen, 29.01.1998 - 2 EO 666/96 (https://dejure.org/1998,11888)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29.01.1998 - 2 EO 666/96 (https://dejure.org/1998,11888)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29. Januar 1998 - 2 EO 666/96 (https://dejure.org/1998,11888)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses; Einigungsvertrag; Unzutreffende Beantwortung von Fragen; Ministerium für Staatssicherheit in der DDR; Rücknahme einer Beamtenernennung; Arglistige Täuschung; Entlassung aus dem Beamtenverhältnis

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • OVG Thüringen, 16.11.1999 - 2 KO 219/97

    Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten

    Die Anwendbarkeit dieser Grundsätze für Angestellte im öffentlichen Dienst auf Beamte hat der Senat zu dem Sonderkündigungstatbestand nach Anlage I Kap. XIX Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 3 d) i.V.m. Nr. 1 Abs. 5 Nr. 2 EV ausdrücklich offen gelassen (ThürOVG, Beschluß vom 29.1.1998 - 2 EO 666/96 - ThürVBl. 1998, 138, 139).
  • VG Meiningen, 29.05.2006 - 1 K 58/02

    Recht der Landesbeamten; Nichteinhaltung der Frist für die Rücknahme einer …

    Diese Rechtsprechung ist allerdings hier, wo es um die Rücknahme einer beamtenrechtlichen Ernennung geht, nicht anwendbar (vgl. ThürOVG, B. v. 29.01.1998 - 2 EO 666/96 -, ThürVBl. 1998, 138 f.) Im Falle der.
  • OVG Niedersachsen, 07.02.2001 - 2 L 1476/99

    Beamter; Ernennung; Rücknahme; Teilzeitbeschäftigung; Täuschung; …

    Daraus ergibt sich: Die wahrheitswidrige Antwort eines Bewerbers bzw. einer Bewerberin um die Einstellung in ein Beamtenverhältnis auf eine unzulässige Frage berechtigt die Einstellungsbehörde nicht zur Rücknahme der nachfolgenden Ernennung wegen arglistiger Täuschung; unzulässig in diesem Sinne ist eine Frage dann, wenn von der Antwort die Einstellung nicht abhängig gemacht werden darf (ebenso Urt. d. OVG Bautzen vom 29.7.1997 - 2 S 94/96 -, ZBR 1999, 233 ff.; a. A. wohl Urt. d. OVG Weimar v. 29.1.1998 - 2 EO 666/96 -, ZBR 1999, 140 jeweils zu Fragen nach einer Tätigkeit für das MfS).
  • OVG Thüringen, 26.11.1998 - 2 EO 696/96

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses; Einigungsvertrag; Unzutreffende …

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