Rechtsprechung
| VG Dresden, 23.05.2009 - 2 K 1266/06 |
Verfahrensgang
- VG Dresden, 23.05.2009 - 2 K 1266/06
- OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 496/09
- OVG Sachsen, 23.10.2013 - 5 A 849/11
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 23.10.2013 - 5 A 849/11
Schmutzwasserbeitrag, Beitragsmaßstab, Vorteilsprinzip, ; Vollgeschosszahl, …
Ausfertigung Az.: 5 A 849/11 2 K 1266/06.Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 23. Mai 2009 - 2 K 1266/06 - wird zurückgewiesen.
Rn. 8 Das Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 23. Mai 2009 - 2 K 1266/06 - in der von Amts wegen berichtigten Fassung (Beschluss des Senats vom 23. Oktober 2013) den Beitragsbescheid der Beklagten vom 26. Mai 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Landratsamtes des Landkreises Weißeritzkreis vom 12. Mai 2006 in der Fassung des Bescheides vom 9. Dezember 2008 aufgehoben, soweit die Beklagte darin einen Schmutzwasserbeitrag von mehr als 3.522,72 EUR festgesetzt hat und die Beteiligten das Verfahren nicht für erledigt erklärt haben.
das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 23. Mai 2009 - 2 K 1266/06 - zu ändern und die Klage abzuweisen.
14 Dem Senat liegen zur Entscheidung die Verwaltungsakten des Beklagten (1 Heftung) sowie die Akten des Verwaltungsgerichts (2 K 1266/06), des Berufungszulassungs- (5 A 496/09) und des Berufungsverfahrens (5 A 849/11) vor, auf die wegen der weiteren Einzelheiten verwiesen wird.
- OVG Sachsen, 17.11.2011 - 5 A 496/09
Maß der baulichen Nutzung, Denkmal, Umgebungsbebauung
Ausfertigung Az.: 5 A 496/09 2 K 1266/06.Auf den Antrag der Beklagten wird die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgericht Dresden vom 23. Mai 2009 - 2 K 1266/06 - zugelassen.
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