Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   FG Schleswig-Holstein, 13.06.2007 - 2 K 143/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,45248
FG Schleswig-Holstein, 13.06.2007 - 2 K 143/03 (https://dejure.org/2007,45248)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.06.2007 - 2 K 143/03 (https://dejure.org/2007,45248)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. Juni 2007 - 2 K 143/03 (https://dejure.org/2007,45248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,45248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 3 L 174/04

    Investitionskosten, Investitionsaufwendungen, Entgeltvereinbarung, …

    In § 93 BSHG (F. 1994) findet sich hierzu keine gesetzliche Regelung; indes erscheint es grundsätzlich sachgerecht, wenn Einrichtungen in anderen Bundesländern außer Betracht bleiben (a. A. VG Leipzig, Urt. v. 19.2.2004 - 2 K 143/03 -, PflR 2005, 283).

    Die Erforderlichkeit eines "externen" Vergleichs, also des Vergleichs mit Entgelten, wie sie auch andere Einrichtungen für vergleichbare Leistungen erheben, folgt aus der Verpflichtung des Sozialhilfeträgers, nur wirtschaftliche und sparsame Pflegesätze zu vereinbaren." Entgeltvereinbarungen, die sich maßgeblich an den tatsächlichen Investitionskosten der Mitbewerber orientieren, werden diesen Anforderungen nicht gerecht (…vgl. auch BSG, Urt. v. 14.12.2000 - B 3 P 19/00 - a. a. O. Rdnr. 23;… Urt. v. 24.7.2003 - B 3 P 1/03 - BSGE 91, 182 Rdnr. 30;… OVG Lüneburg, Urt. v. 24.8.2005 - 4 L 811/99 - NV-RD 2005, 114; a. A. VG Leipzig, Urt. v. 19.2.2004, a. a. O.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 3 L 176/04

    Investitionskosten, Investitionsaufwendungen, Entgeltvereinbarung, …

    In § 93 Abs. 2 BSHG (F. 1999) finden sich hierzu keine gesetzlichen Vorgaben; indes erscheint es grundsätzlich sachgerecht, wenn Einrichtungen in anderen Bundesländern außer Betracht bleiben (a. A. VG Leipzig, Urt. v. 19.2.2004 - 2 K 143/03 -, PflR 2005, 283).

    Die Erforderlichkeit eines "externen" Vergleichs, also des Vergleichs mit Entgelten, wie sie auch andere Einrichtungen für vergleichbare Leistungen erheben, folgt aus der Verpflichtung des Sozialhilfeträgers, nur wirtschaftliche und sparsame Pflegesätze zu vereinbaren." Entgeltvereinbarungen, die sich maßgeblich an den tatsächlichen Investitionskosten der Mitbewerber orientieren, werden diesen Anforderungen nicht gerecht (…vgl. auch BSG, Urt. v. 14.12.2000 - B 3 P 19/00 - a. a. O. Rdnr. 23;… Urt. v. 24.7.2003 - B 3 P 1/03 - BSGE 91, 182 Rdnr. 30;… OVG Lüneburg, Urt. v. 24.8.2005 - 4 L 811/99 - NV-RD 2005, 114; a.A. VG Leipzig, Urt. v. 19.2.2004, a. a. O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht FG Schleswig-Holstein
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht