Rechtsprechung
| VG Neustadt, 23.04.1998 - 2 K 2916/97 |
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 23.04.1998 - 2 K 2916/97
- OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.1999 - 8 A 11302/98
Wird zitiert von ...
- VG Neustadt, 06.04.2000 - 2 K 3571/98 Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen den planenden Zweckverband war mit rechtskräftig gewordenem Urteil der Kammer vom 23. April 1998, 2 K 2916/97.NW, gegen das die Berufung nicht zugelassen worden war (Beschluss des OVG Rheinland-Pfalz vom 19. Januar 1999, 8 A 11302/98.OVG), abgewiesen worden.
Folgende Akten lagen dem Gericht vor und wurden zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht: 3 Bände Gerichtsakten betreffend den vorläufigen Rechtsschutz (2 L 2138/98.NW/ 8 B 12650/98.OVG), 2 Bände vorbeugenden Rechtsschutz (2 K 2916/97.NW/ 8 A 11302/98.OVG) sowie 1 Ordner Bebauungsplan-Verfahrensakten, Stand: September 1997, 5 Ordner Bebauungsplan-Verfahrensakten, Stand: 31. Juli 1.998, 4 Ordner Bebauungsplan-Verfahrensakten, Stand: 1. September 1998; 4 Ordner Flächennutzungsplanänderungsakten - Teiländerung 6 + 27 - 2 Ordner Baugenehmigungsverfahren sowie 2 Widerspruchsakten.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| FG Hessen, 22.06.1998 - 2 K 2916/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Elternteils auf Kindergeld; Voraussetzungen für die Zahlung von Kindergeld bei mehreren Berechtigten; Bedeutung der tatsächlichen Aufnahme in den Haushalt des Berechtigten; Auswirkungen einer nicht vorliegenden einvernehmlichen Regelung der Eltern oder ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.10.1984 - 10 RKg 12/83 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- FG Rheinland-Pfalz, 27.04.2005 - 3 K 2592/03
Kindergeldberechtigung bei rechtswidriger Inobhutnahme durch das Jugendamt
Es kommt vielmehr nur darauf an, ob er für das Kind sorgt und ihm ein "Zuhause" gibt (vgl. Hess. FG , Urteil vom 22. Juni 1998 2 K 2916/97, EFG 1998, 1418).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".