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| VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 26 BeamtStG, § 116 BG BB
Recht der Landesbeamten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 06.03.2012 - 2 A 5.10
Versetzung eines dienstunfähigen Beamten in den Ruhestand; Grundsatz …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Zur Suchpflicht gehört auch eine Nachfrage bei einer anderen Behörde, wenn diese seine Abfrage unbeantwortet lässt (zu Vorstehendem: BVerwG, Beschluss vom 06. März 2012 - 2 A 5/10, juris). - BVerwG, 20.01.2011 - 2 B 2.10
Zwangspensionierungsverfahren; Anforderungen an amtsärztliches Gutachten
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Im Hinblick auf die Funktion des Gutachtens, einerseits den Dienstherrn die Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob der Beamte den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Vollzugsdienst nicht mehr genügt und ggf. welche Folgerungen aus einer bestehenden Polizeidienstunfähigkeit zu ziehen sind, und anderseits dem Beamten zu ermöglichen, sich mit den Feststellungen und Schlussfolgerungen des Arztes bzw. mit der darauf beruhenden Entscheidung des Dienstherrn auseinanderzusetzen und sie ggf. substantiiert anzugreifen, muss es die für die Meinungsbildung des Arztes wesentlichen Entscheidungsgrundlagen erkennen lassen (zu Vorstehendem vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03. März 2014 - OVG 4 B 45.13; BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 2 B 2.10, juris, Rdnr. 5). - BVerwG, 10.03.2014 - 4 B 45.13
Städtebauliche Begründung als Voraussetzung für die städtebauliche …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Im Hinblick auf die Funktion des Gutachtens, einerseits den Dienstherrn die Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob der Beamte den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Vollzugsdienst nicht mehr genügt und ggf. welche Folgerungen aus einer bestehenden Polizeidienstunfähigkeit zu ziehen sind, und anderseits dem Beamten zu ermöglichen, sich mit den Feststellungen und Schlussfolgerungen des Arztes bzw. mit der darauf beruhenden Entscheidung des Dienstherrn auseinanderzusetzen und sie ggf. substantiiert anzugreifen, muss es die für die Meinungsbildung des Arztes wesentlichen Entscheidungsgrundlagen erkennen lassen (zu Vorstehendem vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03. März 2014 - OVG 4 B 45.13; BVerwG…, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 2 B 2.10, juris, Rdnr. 5).
- OVG Sachsen, 25.03.2014 - 2 A 16/13
Versetzung eines polizeidienstunfähigen und allgemein dienstfähigen …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Der Dienstherr darf in seiner Prognose weitreichende organisatorische und personalpolitische Erwägungen einstellen (zu Vorstehendem vgl.OVG Bautzen, Beschluss vom 30. Mai 2012 - 2 B 138/11, juris; Urteil vom 25. März 2014 - 2 A 16/13 -, LKV 2014, 367). - OVG Berlin-Brandenburg, 11.09.2013 - 4 B 8.11
Versetzung in den Ruhestand; funktionsbezogene Dienstfähigkeit; …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Für die Rechtmäßigkeit der Versetzung in den Ruhestand kommt es auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung an (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. September 2013 - OVG 4 B 8.11 -, juris), hier des Widerspruchsbescheides vom 30. Juni 2011. - OVG Bremen, 18.11.2011 - 2 B 138/11
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 13.11.2014 - 2 K 730/11
Der Dienstherr darf in seiner Prognose weitreichende organisatorische und personalpolitische Erwägungen einstellen (zu Vorstehendem vgl.OVG Bautzen, Beschluss vom 30. Mai 2012 - 2 B 138/11, juris; Urteil vom 25. März 2014 - 2 A 16/13 -, LKV 2014, 367).
- VG Düsseldorf, 30.01.2015 - 13 K 8291/13
Zurruhesetzung Anderweitige Verwendungsmöglichkeit Suchpflicht …
Rn. 67 BVerwG, Beschluss vom 6. März 2012 - 2 A 5.10 -, juris, Rn. 4 und Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 -, juris, Rn. 41; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 29. April 2014 - 3 CS 14.273 -, juris, Rn. 28; Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder), Urteil vom 13. November 2014 - 2 K 730/11 -, juris, Rn. 24; Verwaltungsgericht Frankfurt, Urteil vom 29. Februar 2008 - 9 E 941/07 -, juris, Rn. 43; v. Roetteken, in: v. Roetteken/Rothländer, BeamtStG, § 26, Rn. 130 f. m.w.N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2022 - 6 A 88/21
Abweisung einer Klage eines Polizeikommissars gegen seine Zurruhesetzung wegen …
Rn. 34 Ein Gebot zur Vornahme personeller oder organisatorischer Änderungen geht auch nicht aus dem diesbezüglich zulassungsbegründend zitierten Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt an der Oder vom 13.11.2014 - 2 K 730/11 - hervor.
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