Rechtsprechung
| VG Potsdam, 18.01.2017 - 2 K 804/16 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 02.07.2026 - 4 B 5.24
Beamtenverhältnis auf Zeit, "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer …
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat die Klage mit Urteil vom 18. Januar 2017 - VG 2 K 804/16 - abgewiesen.
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Übersicht VG Potsdam
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Rechtsprechung
| VG Dresden, 24.01.2017 - 2 K 804/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Sigmaringen, 12.06.2019 - 10 K 9022/17
Verzicht auf Stundungszinsen; Kommunalabgabe; sachliche Unbilligkeit; …
Er ist der Ausgleich für den durch die spätere Zahlung entstehenden Nachteil der Beklagten durch das Verschieben des Fälligkeitstermins (vgl. VG Dresden, Urteil vom 24.01.2017 - 2 K 804/16 -, juris Rn. 22). - VG Würzburg, 10.06.2024 - W 8 K 23.591
Kein Erlass von auf Erben übergegangene Gewerbesteuerschulden mangels …
Nicht maßgeblich ist der Zeitpunkt der Widerspruchsentscheidung der Regierung von Unterfranken, weil es sich bei der Entscheidung über einen Erlassantrag um eine Ermessensentscheidung handelt und die Widerspruchsbehörde in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden gem. Art. 119 Nr. 1 GO nur zur Rechtmäßigkeits- und nicht auch zur Zweckmäßigkeitsprüfung befugt ist (…so BayVGH, B.v. 6.2.2012 - 4 ZB 11.1516 - juris Rn. 15 mit Verweis auf BVerwG, U.v. 23.8.1990 - 8 C 42/88 - juris Rn. 34;… ebenso VG München, U.v. 14.7.2016 - M 10 K 16.984 - juris Rn. 55; vgl. auch VG Würzburg, B.v. 6.5.2022 - W 7 K 20.1881 - juris 26 "letzte Behördenentscheidung";… BayVGH, U.v. 18.2.2013 - 10 B 10.1028 - juris Rn. 25 "letzte Behördenentscheidung"; a.A. VG Dresden, U.v. 24.1.2017 - 2 K 804/16 - juris Rn. 20 "Zeitpunkt des Widerspruchsbescheids").
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