Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 25.09.2014 - 2 K 848/13 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 19 BG BB
Besoldung und Versorgung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78
Dienstliche Beurteilung von Beamten
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 25.09.2014 - 2 K 848/13
Die verwaltungsgerichtliche Nachprüfung kann dagegen nicht dazu führen, dass das Gericht die fachliche und persönliche Beurteilung des Beamten durch seine Dienstvorgesetzten im vollen Umfang nachvollzieht oder diese gar durch eine eigene Beurteilung ersetzt (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Juni 1980 - 2 C 8/78 -, BayVBl. 1981, 54).Macht der Dienstherr in der geschilderten Weise seine Werturteile plausibel und nachvollziehbar, so wird dadurch dem Anspruch des Beamten auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) in einem ausreichenden und zugleich praktikablen, d.h. eine Überforderung des Dienstherrn vermeidenden Umfang genügt (so: BVerwG, Urteil vom 26. Juni 1980 - 2 C 8/78 - zitiert nach juris).
- BVerwG, 26.08.1993 - 2 C 37.91
Voraussetzungen für die Beförderung eines Beamten auf Lebenszeit - Anforderungen …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 25.09.2014 - 2 K 848/13
Wenn der Dienstherr Richtlinien für die Abgabe dienstlicher Beurteilungen erlassen hat - hier die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Inneren über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Landesdienst (BeurtVV) - kann das Gericht nur prüfen, ob die Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang stehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 2 C 37.91 -, DVBl. 1994, 112). - VG Düsseldorf, 23.11.2004 - 2 K 1931/03
Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung eines Kriminalhauptkommissars; …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 25.09.2014 - 2 K 848/13
Zudem hat er die Möglichkeit, im Falle einer hinreichenden Ergänzung der Begründung etwa im Verlauf des Klageverfahrens das Verfahren durch entsprechende Erklärung insoweit kostengünstig zu beenden (vgl. hierzu auch VG Düsseldorf, Urteil vom 23. November 2004 - 2 K 1931/03 -, zitiert nach juris).
- VG Frankfurt/Oder, 25.09.2014 - 2 K 437/14
Recht der Landesbeamten
Die am 28. März 2012 unter dem Aktenzeichen 2 K 348/12 gegen die Anlassbeurteilung vom 01. Dezember 2011 sowie die am 18. Juli 2013 unter dem Aktenzeichen 2 K 848/13 gegen den Bestätigungsvermerk vom 08. Oktober 2012 erhobenen Klagen des Klägers sind jeweils mit Urteil vom 25. September 2014 abgewiesen worden.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".