Rechtsprechung
| VG Trier, 24.04.2008 - 2 K 932/07.TR |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (7)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
GEZ-Gebühren: Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rundfunkgebühren bei Abwesenheit
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
GEZ-Gebühren auch während Auslandsaufenthalt
- streifler.de (Kurzinformation)
GEZ-Gebühren: Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit
- juraforum.de (Kurzinformation)
GEZ-Gebühren: Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
GEZ-Gebühren: Zahlung auch bei einmonatiger Abwesenheit - Gebühren schon bei Bereithaltung von Geräten fällig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anknüpfung des Merkmals "Bereithalten" an die Eignung eines Gerätes zum Empfang von Sendungen; Anknüpfung des Merkmals "Bereithalten" an die tatsächliche Nutzung eines Gerätes; "Bereithalten" eines Geräts bei Möglichkeit zum Empfang von Sendungen ohne besonderen ...
Verfahrensgang
- VG Trier, 24.04.2008 - 2 K 932/07.TR
- OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.2008 - 7 A 10551/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.07.2005 - 12 A 10203/05
Zur Rundfunkgebührenpflicht von Lebensmitteldiscountern: ALDI muss keine …
Auszug aus VG Trier, 24.04.2008 - 2 K 932/07
Der Tatbestand des Bereithaltens zum Empfang eines Rundfunkempfangsgeräts knüpft nicht an die Tatsache der tatsächlichen Verwendung des Gerätes durch den Nutzer an, sondern stellt auf dessen - objektive - Zweckbestimmung zum Empfang von Rundfunkdarbietungen, die im privaten Bereich typisierend angenommen werden kann (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 18. Juli 2005 - 12 A 10203/05 -) und die Eignung des Gerätes zum Empfang von Sendungen ab.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".