Rechtsprechung
| VG Trier, 08.01.2007 - 2 L 1001/06.TR |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Fahrtenbuchauflage trotz Verjährung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Fahrtenbuchanordnung bei Verfolgungsverjährung
- juraforum.de (Kurzinformation)
Fahrtenbuchanordnung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fahrtenbuchanordnung kann auch nach Eintritt der dreimonatigen Verfolgungsverjährung erfolgen - Fahrtenbuch soll als vorbeugende Gefahrenabwehr Ermittlung von Fahrzeugführern erleichtern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anordnung der Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuchs gegenüber einem Fahrzeughalter; Unmöglichkeit einer Feststellung des Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften; Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der alsbaldigen ...
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.12.1996 - 11 B 84.96
Revisionsgerichtliche Bestimmung der Anforderungen an die Ermittlungen der …
Auszug aus VG Trier, 08.01.2007 - 2 L 1001/06
Wenn es der Fahrzeughalter erkennbar ablehnt, bei der Aufklärung des Verkehrsverstoßes mitzuwirken, so ist es der Polizei regelmäßig nicht zuzumuten, zeitraubende, kaum Aussicht auf Erfolg versprechende Ermittlungen zu betreiben (…vgl. zu Vorstehendem: Hentschel, Straßenverkehrsrecht - Kommentar - §ãEUREUR31 a Rnr. 4 ff. m.w.N. aus der Rechtsprechung; BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 1996 - 11 B 84/96, recherchiert in Juris; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 09. August 2002, Az.: 7 B 11035/02.OVG m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 31.10.2006 - 12 LA 463/05
Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuches; Vereitelung der …
Auszug aus VG Trier, 08.01.2007 - 2 L 1001/06
Dies erfordert, dass es auf eine im Hinblick auf die drohende Verfolgungsverjährung rechtzeitige Feststellung des Fahrers ankommt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 31. Oktober 2006 -12 LA 463/05 m.w.N., recherchiert in JURIS).
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