Rechtsprechung
| VG Trier, 19.01.1998 - 2 L 1755/97.TR |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1999, 414
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - 12 S 9.05
Treibhausgas, Emissionshandel, Zuteilung, Berechtigung, Gebühr, Deutsche …
Der Senat folgt deshalb der in Schrifttum und abgabenrechtlicher Rechtsprechung verbreiteten Auffassung, wonach als "Faustregel" vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls eine Frist von einem Monat als noch angemessene Frist anzusehen ist (vgl. OVG für das Land Brandenburg…, Beschluss vom 17. März 2004, a.a.O.; Sächs. OVG, Beschluss vom 9. August 2002 - 5 BS 191/02 -, SächsVBl 2002, 272 ff.; VG Trier, Beschluss vom 19. Januar 1998 - 2 L 1755/97 -, NVwZ-RR 1999, 414 f.; s. auch OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 25. Juni 2004 - 1 M 127/04 -, NVwZ-RR 2004, 797 f.;… Kopp/Schenke, VwGO, 13. Aufl. 2003, § 80 Rdn. 186). - OVG Brandenburg, 17.03.2004 - 2 B 49/04
Anforderungen an eine Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts im …
Als "Faustregel" wird vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls in der Rechtsprechung zu Abgabensachen eine Frist von einem Monat nach Eingang der Antragsbegründung als noch angemessene Frist angesehen (vgl. VG Trier, Beschluss vom 19. Januar 1998 - 2 L 1755/97.TR - NVwZ-RR 1999, 414;… Kopp/Schenke, 13. Aufl., § 80 Rdnr. 186). - VG Frankfurt/Oder, 18.09.2009 - 5 L 10/09
Aussetzung der Vollziehung eines Grundstücksanschlusskostenbescheids
Dementsprechend beginnt auch die angemessene Frist, die ein Abgabenschuldner regelmäßig abzuwarten hat, bevor er sich mit einem Eilantrag an das Gericht wendet, erst mit dem Eingang der Begründung seines Aussetzungsantrags (vgl. die bereits oben zitierte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts 2 B 49/04 vom 17. März 2004 sowie VG Trier, NVwZ-RR 1999, 414). - VG Frankfurt/Oder, 24.10.2007 - 5 L 148/07
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; Nicht- oder Schlechtleistung der …
Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn außergewöhnliche, entgegenstehende Umstände hinzugetreten wären (vgl. VG Trier, NVwZ-RR 1999, 414, das als Faustregel die Anwendung einer Monatsfrist für angemessen hält). - VG Hannover, 25.03.2004 - 6 B 1108/04
Antragsfrist; Aussetzung; Aussetzungsantrag; Eilantrag; Gebührenbescheid; …
Liegen die Voraussetzungen des § 80 Abs. 6 VwGO in diesem Zeitpunkt nicht vor, ist der Antrag mithin von vornherein ohne Sachprüfung abzulehnen (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29. April 1992 - 12 B 10465/92 - NVwZ-RR 1992, 589; VG Trier, Beschluss vom 19. Januar 1998 - 2 L 1755/97 - NVwZ-RR 1999, 414;… Schoch in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner [Hrsg.], VwGO, Kommentar, Stand: 9. Ergänzungslieferung, September 2003, § 80 Rn. 343 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen).
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