Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  LSA-BrSchG § 1; ; LSA-BrSchG § 22

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LSA-BrSchG § 1; LSA-BrSchG § 22
  Zur Auslegung des brandschutzrechtlichen Notstandsbegriffs: Brandschutz; Notstand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

  Zur Auslegung des brandschutzrechtlichen Notstandsbegriffs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen für das Vorliegen eines Notstandes i.S.d. § 1 Abs. 4 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen Anhalt (BrSchG LSA) ; Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• VGH Baden-Württemberg, 18.11.1991 - 1 S 269/91

  Feuerwehreinsatz bei Ölspur

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 07.06.2007 - 2 L 177/06

  Der Senat hat deshalb bereits in seinem Urteil vom 15.03.2001 (Az.: A 2 S 513/98 - VwRR MO 2001, 425) entschieden, dass von einem Notstand im Sinne des § 1 Abs. 4 BrSchG LSA nur dann gesprochen werden kann, wenn wegen der Art und des Ausmaßes des Schadens oder der drohenden Gefahren nicht nur Einzelne, sondern die Allgemeinheit oder zumindest eine Vielzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte betroffen werden (so auch VGH BW, Urt. v. 18.11.1991 - 1 S 269/91 - NJW 1992).
• OVG Sachsen-Anhalt, 15.03.2001 - A 2 S 513/98

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 07.06.2007 - 2 L 177/06

  Der Senat hat deshalb bereits in seinem Urteil vom 15.03.2001 (Az.: A 2 S 513/98 - VwRR MO 2001, 425) entschieden, dass von einem Notstand im Sinne des § 1 Abs. 4 BrSchG LSA nur dann gesprochen werden kann, wenn wegen der Art und des Ausmaßes des Schadens oder der drohenden Gefahren nicht nur Einzelne, sondern die Allgemeinheit oder zumindest eine Vielzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte betroffen werden (…so auch VGH BW, Urt. v. 18.11.1991 - 1 S 269/91 - NJW 1992).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 19.09.2018 - 3 L 166/18

  Heranziehung zu den Kosten eines Feuerwehreinsatzes nach einem …

  Rn. 34 2. Vermochte die Beklagte ihren Darlegungsanforderungen aus den vorstehenden Gründen nicht gerecht zu werden, mag dahinstehen, ob sich die Entscheidung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis jedenfalls deshalb als zutreffend erweist, weil schon kein Unglücksfall im Sinne des § 1 Abs. 4 BrSchG LSA vorgelegen hat (zu diesem Begriff: OVG LSA…, Urteil vom 15. März 2001 - A 2 S 513/98 -, juris Rn. 45; zur Abgrenzung von Unglücksfällen und Notständen: OVG LSA, Beschluss vom 7. Juni 2007 - 2 L 177/06 -, juris Rn. 6; zum [Nicht-]Vorliegen eines Unglücksfalls auch VG Halle…, Urteil vom 27. August 2010 - 3 A 197/09 -, juris Rn. 20 ).
• VG Magdeburg, 15.06.2017 - 7 A 213/16

  Gebühren für den Einsatz der Feuerwehr; Heranziehung eines WEG-Verwalters

  Daraus lässt sich ersehen, dass das BrSchG LSA nicht nur zwischen Unglücksfällen und Notständen unterscheidet, sondern Notstände hinsichtlich ihres Gefahrenpotentials höher einstuft als bloße Unglücksfälle (vgl. OVG LSA, Beschl. v. 07.06.2007 - 2 L 177/06 -, juris).
• VG Halle, 27.08.2010 - 3 A 197/09

  Kostenerstattung für die Beseitigung einer Straßenverunreinigung durch die …

  Unter Allgemeinheit ist eine unbestimmte und nicht bestimmbare Zahl von Personen zu verstehen (…vgl. zum Ganzen: VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18. November 1991 - 1 S 269/91 -, NJW 1992, 1470; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 07. Juni 2007 - 2 L 177/06 -, zitiert nach juris).
• VG Frankfurt/Main, 04.08.2020 - 5 K 1670/19

  Zur Kostenpflichtigkeit eines Feuerwehreinsatzes bei abgebrochener Baumkrone

  Die durch einen möglichen Abbruch der Baumkrone drohende Gefahr betraf aber weder die Allgemeinheit oder eine Vielzahl von Personen noch erhebliche Sachwerte in dem genannten Sinne (vgl. HessVGH…, Beschluss vom 3. Mai 2016 - 5 B 603/16 , juris Rn. 4 ; OVG S-A, Beschluss vom 7. Juni 2007 - 2 L 177/06, juris Rn. 7; VG Magdeburg, Urteil vom 14. Mai 2013 - 7 A 83/11, juris).