Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2004 - 2 L 331/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,31009
OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2004 - 2 L 331/03 (https://dejure.org/2004,31009)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22.01.2004 - 2 L 331/03 (https://dejure.org/2004,31009)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 (https://dejure.org/2004,31009)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31009) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    LSA-VwVfG § 49 II Nr 1; ; KrW-/AbfG § 49 I; ; KrW-/AbfG § 49 II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf eines rechtmäßigen, begünstigenden Verwaltungsakts nach dessen Unanfechtbarwerden; Widerruf einer Abfalltransportgenehmigung bei fehlender Zuverlässigkeit des Inhabers; Reichweite der Prüfung der Zuverlässigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 27.05.1981 - 7 C 47.79

    Umfang der Genehmigungspflichtigkeit der Abfallentsorgung - Begriff der …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2004 - 2 L 331/03
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urt. v. 27.05.1981 - BVerwG 7 C 47.79 -, DVBl 1981, 985) muss sich die Zuverlässigkeit auf das Behandeln, das Lagern und das Ablagern der eingesammelten und beförderten Abfälle beziehen.
  • VG Düsseldorf, 04.12.2017 - 17 L 4572/17
    Rn. 13 vgl. schon zum KrW-/AbfG: OVG LSA, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 -, juris Rn. 3; VG Trier, Urteil vom 17. November 2010 - 5 K 705/10.TR -, juris Rn. 18 ff.; VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2009 - 7 K 724/09.KO -, juris Rn. 24; siehe auch: Schomerus, in: Kunig/Paetow/Versteyl, KrWG, § 53 Rn. 30 f.; Hurst, in: Jarass/Petersen, KrWG, § 53 Rn. 25; iErg.

    Rn. 15 vgl. noch zum KrW-/AbfG: BVerwG, Urteil vom 27. Mai 1981 - BVerwG 7 C 47.79 -, juris Rn. 9; OVG LSA, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 -, juris Rn. 3.

  • VG Koblenz, 17.11.2009 - 7 K 724/09

    Genehmigung zum Transport von Abfällen; Zuverlässigkeit des …

    Dies ist dem Ziel geschuldet, durch unsachgemäße Entsorgung von Abfällen drohende Umweltschäden und Beeinträchtigungen des Gemeinwohls der Allgemeinheit zu vermeiden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2004 - 2 L 331/03 -, nach juris).

    Mit Blick auf die mit der Versagung der Transportgenehmigung einhergehende Beeinträchtigung des durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Gewerbebetriebs können allerdings nur Tatsachen berücksichtigt werden, die für den schadlosen und umweltfreundlichen Transport des Abfalls und seine Beseitigung relevant sind (…vgl. Frenz, KrW-/AbfG-Komm., a.a.O., § 49 Rdnr. 11; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2004, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen-Anhalt
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht