Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 12.06.2001 - 2 L 465/00 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen-Anhalt, 07.03.2001 - 2 L 465/00
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.06.2001 - 2 L 465/00
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2014 - L 5 AS 586/13
Voraussetzungen der Klagerücknahmefiktion bei unterbliebener Mitwirkungshandlung …
Auch eine "Teilerfüllung" der gerichtlichen Auflagen schließt die Annahme, das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage sei entfallen, grundsätzlich aus (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Juni 2001 - 2 L 465/00; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2010 - L 5 AS 217/10 ). - LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2014 - L 5 AS 587/13
Voraussetzungen einer Klagerücknahmefiktion bei unterbliebener …
Auch eine "Teilerfüllung" der gerichtlichen Auflagen schließt die Annahme, das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage sei entfallen, grundsätzlich aus (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Juni 2001 - 2 L 465/00; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2010 - L 5 AS 217/10 ). - LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2014 - L 5 AS 588/13
Sozialgerichtsverfahren - Voraussetzungen der Klagerücknahmefiktion bei …
Auch eine "Teilerfüllung" der gerichtlichen Auflagen schließt die Annahme, das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage sei entfallen, grundsätzlich aus (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Juni 2001 - 2 L 465/00; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2010 - L 5 AS 217/10 ). - SG Mainz, 10.02.2015 - S 14 AS 8/15
Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahmefiktion - Betreibensaufforderung - …
Auch eine "Teilerfüllung" der gerichtlichen Auflagen schließt die Annahme, das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage sei entfallen, grundsätzlich aus (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. Juni 2001 - 2 L 465/00; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 16. Juni 2010 - L 5 AS 217/10).
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 07.03.2001 - 2 L 465/00 |
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Verfahrensgang
- OVG Sachsen-Anhalt, 07.03.2001 - 2 L 465/00
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.06.2001 - 2 L 465/00
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