Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12.DA |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Cannabiskonsum - Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für das Vorliegen eines "gelegentlichen" Konsums von Cannabis im Sinne der Anlage 4 zur FeV
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12.DA
- VG Darmstadt, 12.06.2012 - 2 L 473/12
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (9)
- BVerfG, 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzugs einer …
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Das Gericht folgt insoweit der ständigen Rechtsprechung der Obergerichte und der meisten Verwaltungsgerichte, wonach für die Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes stets ein besonderes öffentliches Interesse erforderlich ist, das über jenes Interesse hinausgeht, das den Verwaltungsakt rechtfertigt (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 12.09.1995, - 2 BvR 1179/95 - VGH Kassel, Beschl. v. 13.12.1989, - 8 TG 3354/89 -, GewArch 1990, 168f.). - VGH Hessen, 24.09.2008 - 2 B 1365/08
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Bei Werten über 100 ng/ml kann davon ausgegangen werden, dass mindestens ein gelegentlicher Cannabis-Konsum Ursache für eine solche THC-Carbonsäure-Konzentration ist (…vgl. Daldrup, Th. Et al. (2000): Entscheidung zwischen einmaligem/gelegentlichem und regelmäßigem Cannabiskonsum, Blutalkohol 37, S. 39 - 47; Hess. VGH, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 2 A 1016/09.Z - Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 1365/08 -, NJW 2009, 1523; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 12 ME 361/08 -).". - OVG Niedersachsen, 10.02.2009 - 12 ME 361/08
Nachweis des gelegentlichen Konsums von Cannabis durch den bei einer …
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Bei Werten über 100 ng/ml kann davon ausgegangen werden, dass mindestens ein gelegentlicher Cannabis-Konsum Ursache für eine solche THC-Carbonsäure-Konzentration ist (…vgl. Daldrup, Th. Et al. (2000): Entscheidung zwischen einmaligem/gelegentlichem und regelmäßigem Cannabiskonsum, Blutalkohol 37, S. 39 - 47; Hess. VGH, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 2 A 1016/09.Z - Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 1365/08 -, NJW 2009, 1523; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 12 ME 361/08 -).".
- OVG Bremen, 14.08.2007 - 1 B 302/07
Entzug der Fahrerlaubnis
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Die Kammer ist sich dabei bewusst, dass in der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte dies anders gesehen wird (vgl. insoweit VGH München, Urteil v. 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 - zitiert nach VD-online; OVG Bremen, Beschluss v. 14.08.2007 - 1 B 302/07). - VGH Hessen, 03.05.2010 - 2 B 441/10
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Bei der Fahrt lag die festgestellte THC-Konzentration bei 2, 3 ng/ml und damit über dem maßgeblichen Grenzwert von 2, 0 ng/ml (vgl. insoweit Hess. VGH, Beschl. v. 03.05.2010 - 2 B 441/10 m. w. N.). - VGH Hessen, 10.02.2010 - 2 A 1016/09
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Bei Werten über 100 ng/ml kann davon ausgegangen werden, dass mindestens ein gelegentlicher Cannabis-Konsum Ursache für eine solche THC-Carbonsäure-Konzentration ist (…vgl. Daldrup, Th. Et al. (2000): Entscheidung zwischen einmaligem/gelegentlichem und regelmäßigem Cannabiskonsum, Blutalkohol 37, S. 39 - 47; Hess. VGH, Beschluss vom 10. Februar 2010 - 2 A 1016/09.Z - Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 1365/08 -, NJW 2009, 1523; OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Februar 2009 - 12 ME 361/08 -).". - VGH Bayern, 12.04.2010 - 11 CS 09.2751
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Die Kammer ist sich dabei bewusst, dass in der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte dies anders gesehen wird (vgl. insoweit VGH München, Urteil v. 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 - zitiert nach VD-online; OVG Bremen, Beschluss v. 14.08.2007 - 1 B 302/07). - VGH Hessen, 13.12.1989 - 8 TG 3354/89
Begründung des Sofortvollzugsinteresses
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Das Gericht folgt insoweit der ständigen Rechtsprechung der Obergerichte und der meisten Verwaltungsgerichte, wonach für die Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsaktes stets ein besonderes öffentliches Interesse erforderlich ist, das über jenes Interesse hinausgeht, das den Verwaltungsakt rechtfertigt (vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 12.09.1995, - 2 BvR 1179/95 - VGH Kassel, Beschl. v. 13.12.1989, - 8 TG 3354/89 -, GewArch 1990, 168f.). - VG Frankfurt/Oder, 15.10.2007 - 2 L 259/07
Zweifel an der Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Auszug aus VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
Allerdings ist für die Entziehung von Fahrerlaubnissen auch anerkannt, dass unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr angesichts der hohen Bedeutung der Sicherheit des Straßenverkehrs und der Wertigkeit der damit verbundenen Rechtsgüter dritter Personen (Leib, Leben, körperliche Unversehrtheit und auch Eigentum) häufig die den Erlass des Verwaltungsaktes selbst rechtfertigenden Gründe zugleich die Dringlichkeit der Vollziehung belegen (vgl. VG Frankfurt /Oder, Beschl. v. 15.10.2007, 2 L 259/07, zitiert nach juris Rz. 5 m. w. N.).
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Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 12.06.2012 - 2 L 473/12.DA |
Kurzfassungen/Presse (3)
- lto.de (Kurzinformation)
Zu Cannabis am Steuer - Zwei Vorfälle in vier Jahren kein "gelegentlicher Konsum"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zwei Fahrten unter Drogeneinfluss in mehrjährigem Abstand ist nicht als "gelegentlicher" Cannabis-Konsum zu werten - Fahrerlaubnis zu Unrecht entzogen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Kein gelegentlicher Cannabis-Konsum bei mehrjährigem Abstand // Keine Fahrerlaubnisentziehung bei 2 Fahrten unter Cannabis-Einfluss in Abstand von 4 Jahren
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12
- VG Darmstadt, 12.06.2012 - 2 L 473/12.DA
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