Rechtsprechung
| VG Arnsberg, 24.05.2005 - 2 L 6/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 13.05.1987 - 6 C 32.85
Wehrrecht - Berufssoldat - Dienstpflicht - Disziplinarverfahren
- BVerwG, 24.09.1992 - 2 B 56.92
Rechtswidrige Verweigerung der Aushändigung einer bereits erstellten …
Auszug aus VG Arnsberg, 24.05.2005 - 2 L 6/05
Rn. 13 Vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Mai 1987 - 6 C 32/85 -, ZBR 1990, 22, und Beschluss vom 24. September 1992 - 2 B 56/92 -, Buchholz 236.1 § 42 SG Nr. 1. - VG Gießen, 21.01.1998 - 5 G 1204/96
Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit: faktisches Beförderungsverbot - …
Auszug aus VG Arnsberg, 24.05.2005 - 2 L 6/05
Rn. 19 Vgl. zu diesem Aspekt: VG Gießen, Beschluss vom 21. Januar 1998 - 5 G 1204/96 - m. w. N.,.
- VG Düsseldorf, 06.03.2007 - 2 K 5474/06
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen unterlassener oder …
Er verweist ergänzend auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 24. Mai 2005 - 2 L 6/05 -.Rn. 37 Soweit der Kläger unter Bezugnahme auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 24. Mai 2005 (- 2 L 6/05 -, www.nrwe.de) vorträgt, seine Nichtberücksichtigung bei den in Rede stehenden Beförderungsauswahlentscheidungen sei ermessensfehlerhaft gewesen, ergibt sich nichts anderes.
Rn. 42 - so Verwaltungsgericht Arnsberg, Beschluss vom 24. Mai 2005 - 2 L 6/05 -, www.nrwe.de -.
- VG Arnsberg, 15.09.2011 - 2 L 316/11
Besetzung einer Beförderungsplanstelle im Polizeidienst
Rn. 19 Vgl. Beschluss der Kammer vom 24. Mai 2005 - 2 L 6/05 -, juris Rn. 17; vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2005- 6 B 565/05 -, juris Rn. 9 ff.Rn. 23 Vgl. Beschluss der Kammer vom 24. Mai 2005 - 2 L 6/05 -, juris Rn. 19; a. A. wohl VG Düsseldorf, Urteil vom 6. März 2007- 2 K 5474/06 -, juris Rn. 37, und Beschluss vom 1. August 2011 - 2 L 984/11 -, juris Rn. 24 ff.
- VG Augsburg, 29.05.2018 - Au 2 E 18.188
Nichteignung eines Polizeibeamten für eine Beförderung aufgrund gesundheitlicher …
Jedoch solle nach der Rechtsprechung ein Beamter, der sich bewährt habe und nach dem Leistungsprinzip zur Beförderung anstehe, hiervon nicht allein deshalb ausgeschlossen werden, weil - wie hier - wegen weniger gewichtiger Pflichtenverstöße disziplinarische Ermittlungen anhängig seien (vgl. NdsOVG, B.v. 18.12.2007 - ME 351/07; VG Stuttgart, B.v. 6.5.2014 - 12 K 4757/13; VG Ansbach, B.v. 25.5.2005 - 2 L 6/05). - VG Kassel, 05.09.2012 - 1 K 474/12
Ausschluss von Beförderungsverfahren während laufenden Disziplinarverfahrens
Vereinzelt wird in der erstinstanzlichen Rechtsprechung für diesen Fall angenommen, dass bei einem deutlichen Qualifikationsvorsprung in einem solchen Falle ein Ausschluss von einem Beförderungsverfahren nicht erfolgen dürfe (vgl. z.B. VG Arnsberg, Beschluss vom 24. Mai 2005 - 2 L 6/05 -, juris; VG Würzburg, Beschluss vom 7. September 2010 - W 1 E 10.927 -, juris;… ablehnend OVG Nordrhein-Westfalen, a.a.O.;… VG Frankfurt/Main, a.a.O.). - VG Würzburg, 07.09.2010 - W 1 E 10.927
Konkurrentenstreit; Seminarlehrer; Disziplinarverfahren; Vorwurf des distanzloses …
Insbesondere ist es als ermessensfehlerhaft anzusehen, wenn der Dienstherr den Beamten aus dem Bewerbungsverfahren ausschließt, obgleich dieser einen deutlichen Qualifikationsvorsprung gegenüber den Mitbewerbern besitzt und lediglich mit der Disziplinarmaßnahme eines Verweises oder einer Geldbuße zu rechnen ist (vgl. für den Fall einer Beförderung VG Arnsberg v. 24.5.2005, 2 L 6/05).
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