Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 738/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Anhörungsrüge im Eilverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Frage der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen Zurückweisung einer Anhörungsrüge i.R.d. Verfahrens um eine Rücküberstellung nach Griechenland (sog. Dublin-II-Verfahren)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 11.02.2008 - 5 B 17.08
Erforderlichkeit der Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten des …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 738/08
Rn. 5 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.02.2008 - 5 B 17/08 - juris - zu einer Anhörungsrüge; OVG Saarlouis, Beschluss vom 03.07.2008 - 1 A 221/08 - allgemein zu dem Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs. - BVerwG, 06.11.2007 - 8 C 17.07
Entscheidung eines nunmehr zuständigen Senats über die Anhörungsrüge gegen ein …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 738/08
Rn. 8 Vgl. ebenfalls zu einer Anhörungsrüge, BVerwG, Beschluss vom 06.11.2007 - 8 C 17/07 - juris. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.07.2007 - 3 M 15/07
Erschwerung eines genehmigungsfähigen Vorhabens als "schwerer Nachteil" iSv § 47 …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 738/08
Rn. 11 Vgl. ebenso betreffend eine Anhörungsrüge in einem Eilverfahren, OVG für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 31.07.2007- 3 M 15/07 - juris. - VG Saarlouis, 23.07.2008 - 2 L 446/08
Verordnung Dublin II, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), einstweilige …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 738/08
Der Antragsgegner ist diesem Ansinnen in dem genannten Verfahren u.a. mit Schriftsatz vom 13.05.2008 entgegengetreten und hat fallbezogen geltend gemacht, die Sachlage stelle sich bei dem Antragsteller gänzlich anders dar (Seite 3 des Schriftsatzes vom 13.05., vorletzter Absatz in dem Verfahren 2 L 446/08); der Antragsteller sei deshalb nicht zu dem schutzbedürftigen Personenkreis, bei dem von einer Überstellung nach Griechenland abgesehen werde, zu rechnen.
- VG Düsseldorf, 13.07.2015 - 13 L 2364/15
Nachweisliche Bereitschaft Ungarns zur Rückführung eines Asylbewerbers
Rn. 6 Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 8. August 2008 - 2 L 738/08 -, juris, Rn. 4 m.w.N. - VG Saarlouis, 08.08.2008 - 2 L 730/08
Rücküberstellung eines Asylbewerbers nach Griechenland
Rn. 9 Der Abänderungsantrag kann zunächst nicht auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gestützt werden; hierüber ist in dem parallel ergangenen Beschluss des Gerichts vom gleichen Tag unter dem Aktenzeichen 2 L 738/08 entschieden worden. - VG Saarlouis, 27.02.2009 - 2 L 100/09
Rückführung nach Griechenland als sicherer Drittstaat
Rn. 5 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31.07.2007 - 6 B 30/07 - und vom 11.02.2008 - 5 B 17/08 -, dokumentiert bei juris; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 03.08.2007 - 3 B 359/07 -, vom 26.11.2007 - 3 A 360/07 - und vom 03.07.2008 - 1 A 221/08 - sowie auch bereits Beschluss der Kammer vom 08.08.2008 - 2 L 738/08 -.
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