Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2002 - 2 L 91/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Schleswig - 6 A 135/00
- OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2002 - 2 L 91/01
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2001 - 1 L 107/97
Bauvorbescheid für einen Lebensmittel-Discount-Markt; Ausweisung eines …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2002 - 2 L 91/01
(so aber OVG Schleswig zu § 70 GO, Urt. v. 15.3. 2001, - 1 L 107/97 NordÖR, 2002, 155, gegen Böttcher, Kommunalrecht, 1999, Rn. 1074). - OVG Schleswig-Holstein, 26.08.1997 - 2 L 45/96
Zweitwohnungssteuer; Jahresrohmiete; Indexierung; Preisindex
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 14.05.2002 - 2 L 91/01
Die Indexierung der Jahresrohmiete in Anknüpfung an den Index für Wohnungsmieten im früheren Bundesgebiet ist vom Senat mehrfach für unbedenklich erachtet worden (vgl. Urt. v. 26.8. 1997 - 2 L 45/96- , Die Gemeinde 1998, 189 f; 19.11.1991, - 2 L 86/91 -, n.v.).
- VG Schleswig, 24.03.2022 - 4 A 97/21
Erwerbszweitwohnungen abzüglich der Fläche von Geschäftsräumen als …
Zweifelhaft ist vor diesem Hintergrund bereits, ob eine Satzung überhaupt eine dringende Maßnahme im Sinne des § 50 Abs. 3 GO sein kann (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Mai 2002 - 2 L 91/01 - n. v.; so aber OVG Schleswig zu § 70 GO, wobei die Frage, ob es sich um eine dringende Maßnahme handelt, wegen einer Genehmigung der Bürgerschaft, offengelassen worden ist, Urteil vom 15. März 2001 - 1 L 107/97 - n. v.;… Lütje/Husvogt, in: KVR SH-GO, Stand: 2020, § 55 Rn. 54). - VG Schleswig, 24.03.2022 - 4 A 15/21 Zweifelhaft ist vor diesem Hintergrund bereits, ob eine Satzung überhaupt eine dringende Maßnahme im Sinne des § 50 Abs. 3 GO sein kann (OVG Schleswig, Beschluss vom 14. Mai 2002 - 2 L 91/01 - n.v.; so aber OVG Schleswig zu § 70 GO , wobei die Frage, ob es sich um eine dringende Maßnahme handelt, wegen einer Genehmigung der Bürgerschaft, offengelassen worden ist, Urteil vom 15. März 2001 - 1 L 107/97 - n.v.;… Lütje/Husvogt, in: KVR SH-GO, Stand: 2020, § 55 Rn. 54).
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