Volltextveröffentlichungen (4)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 124a Abs. 4 S. 4 VwGO; § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG; § 48 Abs. 2 S. 3 Nr. 3 VwVfG
  Auswirkungen eines Verfahrensfehlers bei der Bewertung einer Dissertation durch Mitwirkung eines befangenen oder ausgeschlossenen Prüfers im Promotionsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auswirkungen eines Verfahrensfehlers bei der Bewertung einer Dissertation durch Mitwirkung eines befangenen oder ausgeschlossenen Prüfers im Promotionsverfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Befangenheit des Prüfers - Bewertung einer Dissertation

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Rücknahme der Doktorwürde allein wegen Bestechlichkeit des Doktorvaters unzulässig

• lto.de (Kurzinformation)

  Rücknahme der Doktorwürde nicht allein wegen Bestechlichkeit des Doktorvaters

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Bestechlichkeit des Doktorvaters: Rücknahme der Doktorwürde?

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Rücknahme der Doktorwürde wegen Bestechlichkeit des Doktorvaters

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Doktorwürde futsch - Universität darf sie nicht allein wegen der Beteiligung eines bestechlichen Doktorvaters zurückziehen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Titel trotz bestechlichen Doktorvaters rechtens

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Entzug des Doktortitel bei bestechlichem Doktorvater?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Rücknahme der Doktorwürde allein wegen Bestechlichkeit des Doktorvaters unzulässig - Mitwirkung eines befangenen Prüfers muss nicht zwangsweise zur Rechtswidrigkeit der Bewertung der Dissertation führen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Auswirkungen eines Verfahrensfehlers bei der Bewertung einer Dissertation durch Mitwirkung eines befangenen oder ausgeschlossenen Prüfers im Promotionsverfahren

Papierfundstellen

• DVBl 2012, 64

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (11)

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• OVG Niedersachsen, 02.12.2009 - 2 KN 906/06

  Entgeltliche Inanspruchnahme gewerblicher Promotionsvermittlung und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Rn. 16 Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang weiter anführt, das Verwaltungsgericht weiche von tatsächlichen und rechtlichen Feststellungen des beschließenden Senats in seinem Urteil vom 2. Dezember 2009 - 2 KN 906/06 - (NdsVBl. 2010, 204 = [...]) zu den Fragen der Einordnung der Höhe des an das Institut gezahlten Honorars in Höhe von 36.000 DM und dessen Einfluss auf die grob fahrlässige Unkenntnis der Bestechlichkeit von Prof. Dr. C. ab, verkennt sie zum einen die unterschiedlichen Streitgegenstände beider Verfahren und übersieht zum anderen, dass der Senat in dem genannten Urteil die - im vorliegenden Verfahren indes entscheidungserhebliche - Frage, ob die Doktoranden wussten oder hätten wissen müssen, dass von dem Institut an den sie betreuenden "Doktorvater" Geldleistungen erbracht worden waren, ausdrücklich als unerheblich hat dahinstehen lassen (…vgl. [...] Langtext Rdnr. 53 a. E.).

  Rn. 32 Die Beklagte hat bereits nicht einen konkreten entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachensatz formuliert, mit der das Verwaltungsgericht von dem Urteil des Senats im Normenkontrollverfahren vom 2. Dezember 2009 - 2 KN 906/06 - abgewichen sein soll.

• BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89

  Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Etwas anderes folgt vorliegend nicht daraus, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.1.1990 - BVerwG 4 C 28.89 -, BVerwGE 84, 271 = NJW 1990, 1681 = [...]) demgegenüber logische Fehler im Rahmen eines Indizienbeweises zugleich auch einen Verfahrensmangel darstellen können.
• BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

  Rechtsschutzinteresse

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Mit dieser Maßgabe reicht es aus, dass ein die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 -, BVerfGE 110, 77, 83;… Kammerbeschl. v. 21.12.2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062 = [...] Langtext Rdnr. 16;… Kammerbeschl. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546 = [...] Langtext Rdnr. 17).

• BVerwG, 20.09.1984 - 7 C 57.83

  Prüfungsentscheidungen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.9.1984 - BVerwG 7 C 57.83 -, BVerwGE 70, 143 = NVwZ 1985, 187) sind unter den Verfahrensvorschriften, deren Einhaltung der gerichtlichen Überprüfung unterliegt, die Normen zu verstehen, die den äußeren Ablauf des Prüfungsverfahrens regeln, und zwar sowohl das Verfahren bei der Erbringung der Prüfungsleistung als auch das Verfahren bei deren Bewertung.
• BVerwG, 16.08.2011 - 6 B 18.11

  Prüfungsrecht; Bewertungsspielraum; Anhörungsrüge

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Die tatsächliche und rechtliche Würdigung ergibt sich regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ( BVerwG, Beschl. v. 16.8.2011 - BVerwG 6 B 18.11 -, [...] Langtext Rdnr. 9;… Neumann, in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 138 Rdnr. 146 ff., jeweils m.w.N.), sodass der Vorwurf der Überraschungsentscheidung nicht gerechtfertigt ist.
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Mit dieser Maßgabe reicht es aus, dass ein die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 -, BVerfGE 110, 77, 83;… Kammerbeschl. v. 21.12.2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062 = [...] Langtext Rdnr. 16; Kammerbeschl. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546 = [...] Langtext Rdnr. 17).
• BVerfG, 21.12.2009 - 1 BvR 812/09

  Verfassungsbeschwerde bzgl. verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen in einem …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Mit dieser Maßgabe reicht es aus, dass ein die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 3.3.2004 - 1 BvR 461/03 -, BVerfGE 110, 77, 83; Kammerbeschl. v. 21.12.2009 - 1 BvR 812/09 -, NJW 2010, 1062 = [...] Langtext Rdnr. 16;… Kammerbeschl. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546 = [...] Langtext Rdnr. 17).
• OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 5 LA 174/05

  Eine voraussichtlich in tatsächlicher bzw. rechtlicher Hinsicht …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Hiernach weist eine Streitsache besondere Schwierigkeiten Art auf, wenn ihre Entscheidung voraussichtlich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht größere, das heißt überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursachen wird (Senat, Beschl. v. 28.8.2008 - 2 LA 584/07 - Nds. OVG, Beschl. v. 10.7.2008 - 5 LA 174/05 -, [...];… Kopp/Schenke, a.a.O., § 124 Rdnr. 9).
• OVG Niedersachsen, 13.04.2005 - 2 LA 166/05

  Berufung; Darlegung; Darlegungspflicht; Gestaltungsermessen; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Wird der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache geltend gemacht, so kommt eine Zulassung daher nur dann in Betracht, wenn die Rechtssache in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht Fragen aufwirft, die im Rechtsmittelzug entscheidungserheblich und fallübergreifender Klärung zugänglich sind sowie im Interesse der Rechtseinheit geklärt werden müssen (Senat, Beschl. v. 14.8.2008 - 2 LA 445/07 - Beschl. v. 13.4.2005 - 2 LA 166/05 -, NVwZ-RR 2006, 258; Bayerischer VGH, Beschl. v. 4.4.2008 - 11 ZB 07.1098 -, [...];… Seibert, in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 124a Rdnr. 211;… Happ, in: Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 124a Rdnr. 72).
• OVG Niedersachsen, 18.08.2005 - 2 LA 1286/04

  Zurückweisung des Antrags auf Zulassung der Berufung; Mietbeihilfe für die Dauer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2011 - 2 LA 333/10

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen dann vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels (mindestens) ebenso wahrscheinlich ist wie der Misserfolg; die Angriffe gegen die Entscheidungsgründe der unteren Instanz müssen mithin zugleich Zweifel an der Richtigkeit des Entscheidungsergebnisses begründen (Senat, Beschl. v. 18.8.2005 - 2 LA 1286/04 - Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 124 Rdnr. 98;… Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: Mai 2010, § 124 Rdnr. 26 a und b m.w.N.;… Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 124 Rdnr. 7, jeweils m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.04.2008 - 11 ZB 07.1098

  Darlegung der "grundsätzlichen Bedeutung" einer Rechtssache

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2015 - 19 A 2820/11

  Promotionsvermittler verliert Doktorgrad

  Rn. 91 So auch Nds. OVG, Beschluss vom 17. November 2011 - 2 LA 333/10 u. a. -, OVGE 54, 430, juris, Rdn. 10.

  Rn. 93 Nds. OVG, Beschluss vom 17. November 2011, a. a. O., juris, Rdn. 10.

• OVG Niedersachsen, 28.06.2022 - 14 LA 1/22

  Apotheke; Bonusbon; Preisbindung; Verschreibungspflicht; Wegebon; Wertbon

  Ebenso ist darzulegen, inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, juris Rn. 31, m.w.N., u. v. 20.9.2021 - 1 LA 59/21 -, juris Rn. 13;… OVG NRW, Beschl. v. 18.5.2022 - 6 A 3618/20 -, juris Rn. 15).
• OVG Niedersachsen, 29.03.2017 - 2 LA 241/16

  Schülerbeförderung; besonders gefährlich; Schülerfahrkosten; Übergriffe

  Die Darlegung einer Divergenzrüge erfordert danach die klare Bezeichnung, welche inhaltlich bestimmten, divergierenden abstrakten Rechts- oder Tatsachensätze die angefochtene Entscheidung einerseits, die Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts, von dem abgewichen worden sein soll, andererseits aufgestellt haben und inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (Senatsbeschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, juris, m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 16.04.2024 - 14 LA 41/24

  Klage gegen die Heranziehung zur Gebäude- und Wohnungszählung für ihre in …

  Ebenso ist darzulegen, inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, juris Rn. 31, m.w.N., u. v. 20.9.2021 - 1 LA 59/21 -, juris Rn. 13;… OVG NRW, Beschl. v. 18.5.2022 - 6 A 3618/20 -, juris Rn. 15).
• OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 2 LA 212/20

  Chancengleichheit; Nachteilsausgleich; Notenschutz; Prüfung

  Die Darlegung einer Divergenzrüge erfordert danach die klare Bezeichnung, welche inhaltlich bestimmten, divergierenden abstrakten Rechts- oder Tatsachensätze die angefochtene Entscheidung einerseits, die Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts, von dem abgewichen worden sein soll, andererseits aufgestellt haben und inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (Senat, Beschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, NdsVBl. 2012, 72, m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 17.04.2026 - 2 LA 86/25

  Täuschung; Rücktritt; Divergenz; Prüfungswiederholung; Prüfungsdauer

  Ebenso ist darzulegen, inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, juris Rn. 31, m.w.N., u. v. 20.9.2021 - 1 LA 59/21 -, juris Rn. 13;… OVG NRW, Beschl. v. 18.5.2022 - 6 A 3618/20 - , juris Rn. 15).
• OVG Niedersachsen, 05.09.2019 - 2 LA 108/18

  Bewertung; Erstgutachten; Heilung; Heilung von Verfahrensfehlern; Prüfer; …

  Die Darlegung einer Divergenzrüge erfordert danach die klare Bezeichnung, welche inhaltlich bestimmten, divergierenden abstrakten Rechts- oder Tatsachensätze die angefochtene Entscheidung einerseits, die Entscheidung eines divergenzfähigen Gerichts, von dem abgewichen worden sein soll, andererseits aufgestellt haben und inwiefern die angefochtene Entscheidung auf dem abweichenden Rechts- oder Tatsachensatz beruht (Senatsbeschl. v. 17.11.2011 - 2 LA 333/10 -, juris Rn. 31 m.w.N.).
• VG Greifswald, 06.04.2017 - 5 A 611/14

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  Dabei gilt sogar ein strengerer Maßstab für Adressaten, die im Gegensatz zu Laien eine dem Bereich entsprechende Vorbildung besitzen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. November 2011 - 2 LA 333/10 -, Rn. 13, juris;… Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 1. Aufl., § 48 Rn. 56;… Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl., § 48, Rdnr. 161, 162).