Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 15.06.2005 - 2 LA 37/05 |
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 01.02.2005 - 14 A 90/04
- OVG Schleswig-Holstein, 15.06.2005 - 2 LA 37/05
- OVG Schleswig-Holstein, 23.12.2005 - 2 LB 31/05
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 13.11.2024 - 6 LB 15/24
Zweitwohnungssteuer: Eintragung im Melderegister haben nur eine Indiz-, aber …
Gegen unrichtige und deshalb rechtswidrige Eintragungen im Melderegister habe sich der Betroffene zur Wehr zu setzen ( OVG Schleswig, Urt. v. 06.08.2015 - 2 LB 7/15 -, juris Rn. 27 , Beschl. v. 15.06.2005 - 2 LA 37/05 -, UA S. 2 [nicht veröffentlicht]).Gemeint ist damit nicht der tatsächliche Vorgang der Berichtigung oder Fortschreibung, sondern eine daraufhin erfolgende Benachrichtigung des Betroffenen (…vgl. VGH Kassel, Beschl. v. 27.08.2009 - 7 A 1884/09 -, juris Rn. 2, Urt. v. 20.03.1990 - 11 UE 3768/88 -, juris Rn. 24;… VGH München, Beschl. v. 27.07.1998 - 5 ZS 98.1714 -, juris Rn. 8, Urt. v. 08.10.1996 - 5 B 95.4115 -, juris;… Engelbrecht, in: Engelbrecht/Schwabenbauer, BMG, 1. Aufl. 2022, § 6 Rn. 6; offengelassen: OVG Schleswig, Beschl. v. 15.06.2005 - 2 LA 37/05 -, UA S. 2 [nicht veröffentlicht]).
- OVG Schleswig-Holstein, 06.08.2015 - 2 LB 7/15
Zweitwohnungssteuer; Haupt- und Nebenzweitwohnung; Melderecht; Tatbestandswirkung
Gegen unrichtige und deshalb rechtswidrige Eintragungen im Melderegister hat sich der Betroffene zur Wehr zu setzen (Senatsbeschl. v. 15.06.2005 - 2 LA 37/05 -). - VG Schleswig, 17.11.2017 - 2 A 139/16
Eigenschaft als Zweitwohnung im Zusammenhang mit Zweitwohnungssteuer
Gegen unrichtige und deshalb rechtswidrige Eintragungen im Melderegister hat sich der Betroffene zur Wehr zu setzen (OVG Schleswig, Beschl. v. 15.06.2005 - 2 LA 37/05 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".