Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Darlegungserfordernisse für einen Antrag auf Zulassung der Berufung; Dublin-Verfahren Ungarn

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mangelhaftigkeit des Asylverfahrens in Ungarn aufgrund der Gefahr rechtsstaatswidriger Inhaftierungen von Dublin-Rückkehrern; Darlegen des Zulassungsgrundes

• rechtsportal.de

  Mangelhaftigkeit des Asylverfahrens in Ungarn aufgrund der Gefahr rechtsstaatswidriger Inhaftierungen von Dublin-Rückkehrern; Darlegen des Zulassungsgrundes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mangelhaftigkeit des Asylverfahrens in Ungarn aufgrund der Gefahr rechtsstaatswidriger Inhaftierungen von Dublin-Rückkehrern; Darlegen des Zulassungsgrundes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• VGH Bayern, 25.05.2016 - 20 ZB 16.50046

  Keine systemischen Mängel des ungarische Asylsystems

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Durch den bloßen Verweis auf eine anders lautende Entscheidung wird jedoch schon kein grundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt (…Senatsbeschluss vom 13. April 2015 - 2 LA 39/15 - juris Rn. 3 , OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 8. September 2014 - 13 A 1347/14.A - juris Rn. 21; Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2015 - 13a ZB 15.50097 - juris Rn. 4, zuletzt vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).

  Es ist aber Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung bestimmter Auskünfte oder sonstiger Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern - mit der Folge der Durchführung eines Berufungsverfahrens - seine gegenteilige Bewertung in dem Antrag zutreffend ist (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 4 L 16/16 - juris, Bayerischer VGH, Beschluss vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).

• VGH Baden-Württemberg, 05.07.2016 - A 11 S 974/16

  Systemische Mängel im Asylsystem Ungarns im Sommer 2014; Entfallen der einmal …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Rn. 2 Der Kläger stützt sich auf die Ausführungen im Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 5. Juli 2016 - A 11 S 974/16 - (in Rn 36 nach juris) zur Asylhaft in Ungarn, der im Ergebnis zur Auffassung gelangt sei, das Asylverfahren in Ungarn leide an systemischen Mängeln und hält die Frage,.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2014 - 13 A 1347/14

  Zulässigkeit einer Abschiebung während der Dauer des gerichtlichen Eilverfahrens

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Durch den bloßen Verweis auf eine anders lautende Entscheidung wird jedoch schon kein grundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt (…Senatsbeschluss vom 13. April 2015 - 2 LA 39/15 - juris Rn. 3 , OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. September 2014 - 13 A 1347/14.A - juris Rn. 21;… Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2015 - 13a ZB 15.50097 - juris Rn. 4, zuletzt vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).

• VGH Bayern, 12.06.2015 - 13a ZB 15.50097

  Asylrecht Afghanistan; Dublin-Verfahren; Abschiebung nach Ungarn; systemische …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Durch den bloßen Verweis auf eine anders lautende Entscheidung wird jedoch schon kein grundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt (…Senatsbeschluss vom 13. April 2015 - 2 LA 39/15 - juris Rn. 3 , OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 8. September 2014 - 13 A 1347/14.A - juris Rn. 21; Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2015 - 13a ZB 15.50097 - juris Rn. 4, zuletzt vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).
• OVG Schleswig-Holstein, 13.04.2015 - 2 LA 39/15

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in Asylverfahren

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Durch den bloßen Verweis auf eine anders lautende Entscheidung wird jedoch schon kein grundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt (Senatsbeschluss vom 13. April 2015 - 2 LA 39/15 - juris Rn. 3 , OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 8. September 2014 - 13 A 1347/14.A - juris Rn. 21;… Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12. Juni 2015 - 13a ZB 15.50097 - juris Rn. 4, zuletzt vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).
• OVG Sachsen-Anhalt, 28.01.2016 - 4 L 16/16

  Somalia: Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Bei der vom Kläger …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

  Es ist aber Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung bestimmter Auskünfte oder sonstiger Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern - mit der Folge der Durchführung eines Berufungsverfahrens - seine gegenteilige Bewertung in dem Antrag zutreffend ist (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 4 L 16/16 - juris, Bayerischer VGH…, Beschluss vom 25. Juni 2016 - 20 ZB 16.50046 - juris Rn. 6).

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• OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2017 - 2 LA 67/16

  Berufungszulassungsverfahren; Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht im …

  Des Weiteren muss substantiiert dargelegt werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte und - im Falle einer Tatsachenfrage - welche neuen Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 1. September 2016 - 2 LA 85/16 -, juris, Rn 5 f.).

  Abgesehen davon, dass eine Entscheidung nur dann nicht mit Gründen versehen ist, wenn sie so mangelhaft begründet ist, dass die Entscheidungsgründe ihre beiden Funktionen nicht mehr erfüllen können, die Beteiligten über die der Entscheidung zugrunde liegenden tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen zu unterrichten und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der inhaltlichen Richtigkeit in prozessrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht zu ermöglichen, wofür einfache Unzulänglichkeiten der Begründung nicht genügen (stRspr., vgl. BVerwG…, Beschluss vom 4. Oktober 2013 - 6 B 13.13 -, juris Rn. 13), ist zum vom Verwaltungsgericht zugrundelegten "Allgemeinplatz" weder dargelegt, weshalb es weiterer Ausführungen bedurfte, noch - sollte es sich um eine Tatsachenfrage handeln - welche Auskünfte entgegenstehen (vgl. zu Letzterem: Senatsbeschluss vom 1. September 2016 - 2 LA 85/16 -, juris Rn. 6 ).

• OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20

  Pflicht des Gerichts zur Würdigung der Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber …

  Des Weiteren muss substantiiert dargelegt werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte und - im Falle einer Tatsachenfrage - welche neuen Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen (OVG Schleswig, Beschluss vom 1. September 2016 - 2 LA 85/16 -, Rn. 5 f., juris).