Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 114 Abs. 3 S. 1 SchulG ND; § 114 Abs. 3 S. 2 Nr. 5 SchulG ND; § 14 Abs. 6 SchulG ND; § 4 Abs. 1 S. 2 SchulG ND; § 5 Abs. 2 SchulG ND; § 59 Abs. 1 S. 1 SchulG ND; § 6 SchulG ND
Aufwendungsersatz für die Schülerbeförderung zu einer Förderschule; Beachtlichkeit des Wahlrechts der Eltern im Schülerbeförderungsrecht; Wahl der Schule mit passendem Förderschwerpunkt - Wolters Kluwer
Aufwendungsersatz für die Schülerbeförderung zu einer Förderschule; Beachtlichkeit des Wahlrechts der Eltern im Schülerbeförderungsrecht; Wahl der Schule mit passendem Förderschwerpunkt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufwendungsersatz für die Schülerbeförderung zu einer Förderschule; Beachtlichkeit des Wahlrechts der Eltern im Schülerbeförderungsrecht; Wahl der Schule mit passendem Förderschwerpunkt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schülerbeförderungskosten - Förderbedarf und nächstgelegene Schule
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Schülerbeförderung zu einer Förderschule
Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 15.11.2017 - 1 A 247/16
- OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17
Papierfundstellen
- DVBl 2019, 194
- DÖV 2019, 160
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 14.05.2013 - 2 LB 151/12
Bedeutung des Latinums für die Frage der Verfolgung eines eigenständigen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17
§ 114 Abs. 3 NSchG korrespondiert insofern mit dem schulformbezogenen Wahlrecht der Eltern aus § 4 Abs. 1 Satz 2, § 59 Abs. 1 Satz 1 NSchG (vgl. Senatsurt. v. 6.5.2013 - 2 LB 151/12 -, NdsVBl.2013, 340, NordÖR 2014, 239, juris Rn. 45).
- OVG Niedersachsen, 08.01.2014 - 2 LB 364/12
Auslegung des Begriffs der Schulform bzgl. des Rechts der Eltern auf freie …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17
Was unter dem Begriff der Schulform zu verstehen ist, regelt die abschließende Aufzählung des § 5 Abs. 2 NSchG (Senatsurt. v. 8.1.2014 - 2 LB 364/12 -, NdsVBl. 2014, 196, juris Rn. 43). - OVG Niedersachsen, 25.03.2014 - 2 LB 147/12
Anforderungen einer für die Annahme eines eigenständigen Bildungsgangs …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17
Rn. 25 Zu Unrecht beruft sich das Verwaltungsgericht auf die (frühere) Rechtsprechung des Senats zum Anspruch auf Schülerbeförderung bei besonderen Bildungsgängen (vgl. nur Senatsurt. v. 25.3.2014 - 2 LB 147/12 -, juris Rn. 40 ff. m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 30.06.2015 - 2 LA 452/14
Aufwendungen: Schülerbeförderung; Schülerbeförderung; Schülerbeförderung: …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LC 1768/17
Für die Vergangenheit besteht ein Anspruch auf Erstattung der tatsächlich entstandenen und nachgewiesenen notwendigen Aufwendungen (vgl. Senatsbeschl. v. 30.6.2015 - 2 LA 452/14 -, NdsVBl. 2015, 314, juris Rn. 7).
- OVG Niedersachsen, 04.03.2021 - 2 LA 331/20
Oberschule; Realschulzweig; Schülerbeförderung; Schülerbeförderungskosten; …
Der Begriff der Schulform in § 114 Abs. 3 Satz 1 NSchG entspricht demjenigen in § 4 Abs. 1 Satz 2 NSchG und § 5 Abs. 2 NSchG (vgl. Senatsurt. v. 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 -, NdsVBl. 2019, 191, juris Rn. 22 ff., m.w.N.).§ 114 Abs. 3 NSchG korrespondiert insofern mit dem schulformbezogenen Wahlrecht der Eltern aus § 4 Abs. 1 Satz 2, § 59 Abs. 1 Satz 1 NSchG (vgl. Senatsurt. v. 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 -, juris Rn. 22, Urt. v. 6.5.2013 - 2 LB 151/12 -, NdsVBl.
Aus fahrtkostenrechtlichen Gründen soll sich kein Schüler gehindert sehen, eine Schule der Schulform seiner Wahl zu besuchen (vgl. dazu Senatsurt. v. 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 -, NdsVBl. 2019, 191, juris Rn. 22 ff., Beschl. v. 6.6.2019 - 2 LA 1630/17 -, NdsVBl. 2019, 330, juris Rn. 7).
- OVG Niedersachsen, 07.05.2026 - 2 ME 26/26
Beschwerde; Schülerbeförderung; Förderschule; Waldorfschule; Kumulation; …
Dabei entspricht der Begriff der Schulform in § 114 Abs. 3 Satz 1 NSchG demjenigen in § 4 Abs. 1 Satz 2 NSchG und § 5 Abs. 2 NSchG (…Senatsbeschl. v. 4.3.2021 - 2 LA 331/20 -, juris Rn. 8; vgl. Senatsurt. v. 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 -, juris Rn. 22 ff., m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 06.06.2019 - 2 LA 1630/17
Gymnasiales Angebot; nächstgelegene; Oberschule; Schulzweig; Schülerbeförderung; …
Das entspricht auch der Gesetzessystematik, nach der die Beförderungs- und Erstattungspflicht - wie insbesondere in § 114 Abs. 3 Satz 1 NSchG zum Ausdruck kommt - schulformbezogen ausgestaltet ist (vgl. dazu Senatsurt. v. 14.11.2018 - 2 LC 1768/17 -, juris Rn. 22) und es auf weitere Differenzierungen nur ausnahmsweise und kraft besonderer gesetzlicher Anweisung (etwa § 114 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 und 6 NSchG) ankommt. - VG Braunschweig, 30.08.2022 - 6 B 275/22
Ausnahmegenehmigung; Bildungsgang; MINT-Schule; Oberschule; pädagogische Gründe; …
Die Schulformen sind in § 5 Abs. 2 NSchG abschließend (…Nds. OVG, U. v. 8.1.2014 - 2 LB 364/12-, juris Rn. 43; Nds. OVG, B. v. 14. November 2018 - 2 LC 1768/17-, juris Rn. 22;… Littmann, in: Brockmann/Littmann/Schippman, NSchG, Kommentar, Stand Oktober 2021, § 59 Erl. 2.1) aufgezählt.
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