Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.1993 - 2 M 13/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bestandsschutz; Gesamtanlage; Hauptanlage; Stillegung; Wesentliche Änderung; Änderungsgenehmigung; Atypik; Genehmigungsfähigkeit; Nachsorgepflichten; Nebenanlage; Atypischer Fall; Ermessenserwägungen
Wird zitiert von ... (4)
- VG Aachen, 28.11.2005 - 6 K 1259/03
Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung gegen den Betreiber eines Kalksteinbruchs; …
Rn. 53 Vgl. Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. August 1993 - 2 M 13/93 -, juris.Rn. 84 Vgl. dazu Bayerischer Verwaltungsgerichtshof - Beschluss vom 13. Februar 1997 - 22 CS 96.919 -, juris; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. August 1993 - 2 M 13/93 -, juris; offen insoweit BVerwG, Beschluss vom 4. November 1992 - 7 B 160.92 -, juris.
Rn. 100 Vgl. dazu auch Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. August 1993 - 2 M 13/93 -, juris.
- VG Aachen, 11.01.2010 - 6 L 319/09
Erforderlichkeit einer gesonderte Anhörung vor Erlass der Anordnung der …
Rn. 76 Vgl. zur Möglichkeit der Annahme eines atypischen Falles aus Gründen des Vertrauensschutzes: BVerwG, Beschluss vom 30. Januar 2008 - 7 B 47.07 -, juris Rn. 9; Bay. VGH, Beschluss vom 13. Februar 1997 - 22 CS 96.919 -, juris Rn. 15; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. August 1993 - 2 M 13/93 -, juris Rn. 23. - OVG Sachsen-Anhalt, 04.05.2004 - 2 L 9/02
Zur Änderung eines nach § 67a BImSchG angezeigten Betriebs
Der Bestandschutz für eine vor der Vereinigung mit ihren Teilen betriebene Gesamt-Anlage geht nicht auf die Teile über, wenn die Haupt-Anlage stillgelegt wird, sofern sich der Weiter-Betrieb der Teile als "wesentliche Änderung" der jeweiligen Einzel-Anlage darstellt (vgl. Beschl. des Senats v. 02.08.1993 - 2 M 13/93 -). - VG Aachen, 03.05.2013 - 6 L 552/12
Vorliegen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …
Rn. 95 vgl. dazu BayVGH, Beschluss vom 13. Februar 1997 - 22 CS 96.919 - OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 2. August 1993 - 2 M 13/93 - offen insoweit BVerwG, Beschluss vom 4. November 1992 - 7 B 160.92 -, alle .
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