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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2012 - 2 M 166/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3451
OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2012 - 2 M 166/11 (https://dejure.org/2012,3451)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.01.2012 - 2 M 166/11 (https://dejure.org/2012,3451)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. Januar 2012 - 2 M 166/11 (https://dejure.org/2012,3451)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 8 GemO ST, § 151 WasG ST 1998
    Erbringung eines Dichtigkeitsnachweises für eine Abwasserleitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WG LSA § 151; GO LSA § 6 Abs. 1
    Verlangen eines Dichtigkeitsnachweises durch die Gemeinden und Abwasserzweckverbände in ihrer Eigenschaft als abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Erbringung eines Dichtigkeitsnachweises für eine Abwasserleitung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verlangen eines Dichtigkeitsnachweises durch die Gemeinden und Abwasserzweckverbände in ihrer Eigenschaft als abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 991
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.08.2010 - 2 S 10.10

    Nacherhebung von Grundwasserentnahmeentgelt; Brauerei; Bestimmung von Messort und …

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2012 - 2 M 166/11
    Ein infolge technischer Defekte oder undichter Leitungen nicht beabsichtigtes und unkontrolliertes Eindringen von Wasser erfüllt diese Voraussetzung einer zielgerichteten Handlung gerade nicht (vgl. OVG BBg, Beschl. v. 06.08.2010 - 2 S 10.10 -, Juris).
  • BVerwG, 20.08.2003 - 6 CN 5.02

    Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg teilweise ungültig

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2012 - 2 M 166/11
    Ein bloßer Gefahrverdacht oder ein "Besorgnispotenzial" genügen nicht (vgl. Urt. d. Senats v. 18.11.1998 - A 2 S 501/96 -, Juris; BVerwG, Urt. v. 20.08.2003 - 6 CN 5.02 -, Juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.1998 - A 2 S 501/96
    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2012 - 2 M 166/11
    Ein bloßer Gefahrverdacht oder ein "Besorgnispotenzial" genügen nicht (vgl. Urt. d. Senats v. 18.11.1998 - A 2 S 501/96 -, Juris;… BVerwG, Urt. v. 20.08.2003 - 6 CN 5.02 -, Juris).
  • VGH Bayern, 09.05.2024 - 4 C 24.702

    Streitwert für Dichtigkeitsprüfung

    Rn. 8 Zwar weist das Verwaltungsgericht in seinem an den Kläger gerichteten Schreiben vom 22. März 2024 zutreffend darauf hin, dass bisher in der Rechtsprechung - auch des erkennenden Senats - für derartige Klageverfahren der sog. Regelstreitwert des § 52 Abs. 2 GKG angesetzt wurde (…BayVGH, B.v. 4.6.2018 - 4 ZB 17.2066 - juris Rn. 18;… VG München, U.v. 31.3.2022 - M 10 K 20.1988 - juris Rn. 49;… VG Ansbach, U.v. 7.5.2019 - AN 1 K 17.02543 - juris Rn. 57; ebenso OVG LSA, B.v. 11.1.2012 - 2 M 166/11 - juris Rn. 16).
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