Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7141
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08 (https://dejure.org/2008,7141)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20.05.2008 - 2 M 50/08 (https://dejure.org/2008,7141)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20. Mai 2008 - 2 M 50/08 (https://dejure.org/2008,7141)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7141) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Kommunalrecht: Abwahl eines ehrenamtlichen Funktionsträgers

  • Judicialis

    KV M-V § 32 Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KV M-V § 32 Abs. 3
    Gemeindevertretung; Abberufung; stellvertretender Bürgermeister; Rechtsmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfbarkeit der Wirksamkeit der Abberufung eines ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters durch Beschluss der Gemeindevertretung; Schutz gegen die Entscheidung der Gemeindevertretung bei Missbrauch der Möglichkeit der Abwahl in offenkundiger und eklatanter ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 809
  • DÖV 2008, 876
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 17.12.1991 - 10 L 231/89

    Abberufung; Gemeindedirektor; In der Person des Amtsinhabers liegende Gründe

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08
    Die Motive, die den einzelnen Gemeindevertreter bewogen haben, sich für eine Abberufung zu entscheiden, enthalten sich grundsätzlich der rechtlichen Bewertung, da sie im kommunalpolitischen Raum wurzeln (…vgl. zu Vorstehendem insgesamt: OVG Weimar, Urt. v. 21.11.1995 - 2 KO 175/94 -, LKV 1996, 416; OVG Lüneburg, Urt. v. 17.12.1991 - 10 L 23/89 -, DVBl. 1992, 982; OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.1997 -1 M 55/97 -, LKV 1998, 112).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.07.1997 - 1 M 55/97

    Ehrenamtlicher Bürgermeister; Abberufung; Kommunalverfassungsrechtliche Klage; …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08
    Die Motive, die den einzelnen Gemeindevertreter bewogen haben, sich für eine Abberufung zu entscheiden, enthalten sich grundsätzlich der rechtlichen Bewertung, da sie im kommunalpolitischen Raum wurzeln (…vgl. zu Vorstehendem insgesamt: OVG Weimar, Urt. v. 21.11.1995 - 2 KO 175/94 -, LKV 1996, 416;… OVG Lüneburg, Urt. v. 17.12.1991 - 10 L 23/89 -, DVBl. 1992, 982; OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.1997 -1 M 55/97 -, LKV 1998, 112).
  • OVG Thüringen, 21.11.1995 - 2 KO 175/94

    Kommunalrecht; Kommunalrecht; Abberufung vom Amt eines Bürgermeisters

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08
    Die Motive, die den einzelnen Gemeindevertreter bewogen haben, sich für eine Abberufung zu entscheiden, enthalten sich grundsätzlich der rechtlichen Bewertung, da sie im kommunalpolitischen Raum wurzeln (vgl. zu Vorstehendem insgesamt: OVG Weimar, Urt. v. 21.11.1995 - 2 KO 175/94 -, LKV 1996, 416;… OVG Lüneburg, Urt. v. 17.12.1991 - 10 L 23/89 -, DVBl. 1992, 982; OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.1997 -1 M 55/97 -, LKV 1998, 112).
  • OVG Hamburg, 07.06.2000 - 2 Bs 143/00

    Erfordernis einer besonderen Begründung für die Abwahl eines Deputierten nach § 7 …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2008 - 2 M 50/08
    Ob für die Entscheidung der Gemeindevertretung (bzw. jedes einzelnen Gemeindevertreters) nun in der Person des Funktionsträgers liegende Gründe maßgeblich gewesen sind oder andere - etwa politische Opportunität -, wäre in diesem Fall ohne Bedeutung (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 07.06.2000 - 2 Bs 143/00 -, NordÖR 2001, Seite 69).
  • VG Schwerin, 12.10.2023 - 3 B 1511/23

    Ablehnung eines Eilantrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Abberufung …

    Rn. 26 Das Gesetz stellt daneben keine expliziten inhaltlichen Anforderungen an die Abberufungsentscheidung auf (OVG Greifswald…, Beschluss vom 30. Juli 1997 - 1 M 55/97 -, juris Rn. 67,; Beschluss vom 22. Mai 2008 - 2 M 50/08 -, juris Rn. 7; VG Schwerin, Urteil vom 12. Juni 2023 - 3 A 1028/21 SN -).

    Rn. 27 Etwas anderes gilt nur im Ausnahmefall, wenn die Möglichkeit der Abwahl in offenkundiger und eklatanter Weise missbraucht wird (OVG Greifswald…, Beschluss vom 30. Juli 1997 - 1 M 55/97 - juris Rn. 67; Beschluss vom 22. Mai 2008 - 2 M 50/08 -, juris Rn. 7).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht