Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Wiederherstellung einer Streuobstwiese

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BNatSchG § 17 VIII 2; VwGO § 80 II 1 Nr. 4
  Streuobstwiese; Wiederherstellung; Wiederherstellung einer Streuobstwiese

• rechtsportal.de

  Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Verfügung zur Wiederherstellung einer Streuobstwiese

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Verfügung zur Wiederherstellung einer Streuobstwiese

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Verfügung zur Wiederherstellung einer Streuobstwiese rechtmäßig

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (9)

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• OVG Niedersachsen, 20.09.2006 - 8 ME 115/06

  Rechtliche Trennung zwischen formeller und materieller Illegalität im …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Die Gründe, die den Erlass eines Verwaltungsaktes rechtfertigen, fordern demnach zugleich auch dessen sofortigen Vollzug (…Schoch, in: Schoch/Scheider/Bier, VwGO, § 80 RdNr. 209; NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, juris RdNr. 21).

  Insoweit ist Eilbedürftigkeit gegeben, wenn es darum geht, natürliche Verhältnisse baldmöglichst wiederherzustellen und die Herbeiführung einer irreparablen Zerstörung der zu schützenden Natur und Landschaft zu verhindern (NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 22;… Dombert, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, a.a.O.).

  Ein besonderes Vollzugsinteresse liegt vor, wenn bei rechtswidrigen Eingriffen in ein geschütztes Biotop der Eintritt von nicht oder nur schwer rückgängig zu machenden Auswirkungen auf den Naturhaushalt verhindert werden soll (NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 23; OVG SH, Beschl. v. 09.02.2005 - 1 MB 16/05 -, juris RdNr. 7).

  Zudem kann die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Maßnahme generalpräventiv auf die Gefahr einer unerwünschten Nachahmungswirkung gestützt werden (…HessVGH, Beschl. v. 6.12.1988 - 3 TH 4358/88 -, a.a.O. RdNr. 20; NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 22; Beschl. v. 22.12.2015 - 4 ME 270/15 -, juris RdNr. 13;… Schoch, in: Schoch/Scheider/Bier, a.a.O., § 80 RdNr. 214).

  Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn wirklich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden Verfügung bestehen (NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 24).

• OVG Niedersachsen, 22.12.2015 - 4 ME 270/15

  Biotop; Bruchwald; Enteignung; Registrierung; Rodung; öffentliche Urkunde; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Zudem kann die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Maßnahme generalpräventiv auf die Gefahr einer unerwünschten Nachahmungswirkung gestützt werden (…HessVGH, Beschl. v. 6.12.1988 - 3 TH 4358/88 -, a.a.O. RdNr. 20;… NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 22; Beschl. v. 22.12.2015 - 4 ME 270/15 -, juris RdNr. 13;… Schoch, in: Schoch/Scheider/Bier, a.a.O., § 80 RdNr. 214).

  Bei den genannten Angaben handelt es sich lediglich um Behauptungen des Antragstellers, denen die Ergebnisse der Kartierung von 2002 sowie der Besichtigung vom 15.06.2007 entgegenstehen, die als eine von einer sachkundigen Person erstellte Dokumentationen der natürlichen Gegebenheiten einen erheblichen Indizienwert für das Vorhandensein eines Biotops haben (NdsOVG, Beschl. v. 22.12.2015 - 4 ME 270/15 -, a.a.O. RdNr. 6).

• VGH Hessen, 06.12.1988 - 3 TH 4358/88

  Ermächtigung für Baumschutzsatzung - Ersatzpflanzung

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Insbesondere bei illegalen Eingriffen in die Natur durch Beseitigung von Bäumen rechtfertigt sich ein behördliches Eingreifen durch Anordnung einer sofortigen Ersatzpflanzung daraus, dass bei einer grundsätzlich gebotenen Ersatzmaßnahme, die sich oft erst nach langer Zeit zu einem gleichwertigen Ausgleich auswächst, nicht noch durch Abwarten der rechtskräftigen Hauptsacheentscheidung ein zusätzlicher Zeitverlust eintritt (HessVGH, Beschl. v. 6.12.1988 - 3 TH 4358/88 -, juris RdNr. 21).

  Zudem kann die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Maßnahme generalpräventiv auf die Gefahr einer unerwünschten Nachahmungswirkung gestützt werden (HessVGH, Beschl. v. 6.12.1988 - 3 TH 4358/88 -, a.a.O. RdNr. 20;… NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 22; Beschl. v. 22.12.2015 - 4 ME 270/15 -, juris RdNr. 13;… Schoch, in: Schoch/Scheider/Bier, a.a.O., § 80 RdNr. 214).

• VGH Bayern, 25.09.2012 - 14 B 10.1550

  (Naturschutzrechtliche Wiederherstellungsanordnung; FFH-Gebiet "Itztal von Coburg …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Eine Wiederherstellung ist nicht mit der authentischen Rekonstruktion des verbotswidrig beseitigten Zustands gleichzusetzen (…OVG SH, Urt. v. 17.04.1998 - 2 L 2/98 -, juris RdNr. 24; BayVGH, Urt. v. 25.09.2012 - 14 B 10.1550 -, juris RdNr. 43).
• VG Köln, 17.12.2013 - 14 K 1733/12

  Streuobstwiesenschutz in Nordrhein-Westfalen; Verursachung eines Eingriffs in …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Ein derartiger Eingriff ist bei der Beseitigung mehrerer Obstbäume regelmäßig gegeben (VG Köln, Urt. v. 17.12.2013 - 14 K 1733/12 -, juris RdNr. 24 ff.).
• OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2005 - 1 MB 16/05

  Begründung des Sofortvollzugs einer Ordnungsverfügung bei naturschutzrechtlichen …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Ein besonderes Vollzugsinteresse liegt vor, wenn bei rechtswidrigen Eingriffen in ein geschütztes Biotop der Eintritt von nicht oder nur schwer rückgängig zu machenden Auswirkungen auf den Naturhaushalt verhindert werden soll (…NdsOVG, Beschl. v. 20.09.2006 - 8 ME 115/06 -, a.a.O. RdNr. 23; OVG SH, Beschl. v. 09.02.2005 - 1 MB 16/05 -, juris RdNr. 7).
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.02.2011 - 2 L 32/10

  Anordnung von Ersatzpflanzungen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Insoweit kommt es maßgeblich auf die Größe und den ökologischen Wert der gefällten Bäume an (Beschl. d. Senats v. 08.02.2011 - 2 L 32/10 -, juris RdNr. 10).
• OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 L 2/98

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Eine Wiederherstellung ist nicht mit der authentischen Rekonstruktion des verbotswidrig beseitigten Zustands gleichzusetzen (OVG SH, Urt. v. 17.04.1998 - 2 L 2/98 -, juris RdNr. 24;… BayVGH, Urt. v. 25.09.2012 - 14 B 10.1550 -, juris RdNr. 43).
• VGH Hessen, 14.10.1996 - 6 UE 2562/95

  Naturschutzrechtliches Ersatzpflanzungsgebot nach unzulässiger Rodung alter …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

  Im Fall der unzulässigen Beseitigung von Obstbäumen kann dabei auch durch die Anpflanzung jüngerer Bäume ein Zustand erreicht werden, der die Funktion der ursprünglichen Obstbäume zu übernehmen vermag, obwohl die Neuanpflanzung von Obstbäumen - noch - nicht die ökologischen Effekte eines Altbestandes erreicht (HessVGH, Urt. v. 14.10.1996 - 6 UE 2562/95 -, juris RdNr. 23).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 - 2 L 56/16

  Naturschutzrecht: Anordnung zur Wiederherstellung von Grünland

  Im Naturschutzrecht bedeutet die Wiederherstellung des früheren Zustands, dass ein in naturschutzrechtlicher Hinsicht möglichst vergleichbarer Zustand wiederherzustellen ist (vgl. Beschl. d. Senats v. 21.04.2016 - 2 M 93/15 -, juris, RdNr. 27, m.w.N.).
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2019 - 2 M 114/18

  Sofortige Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Anordnung betreffend …

  Zudem kann die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer naturschutzrechtlichen Maßnahme generalpräventiv auf die Gefahr einer unerwünschten Nachahmungswirkung gestützt werden (vgl. Beschl. d. Senats v. 21.04.2016 - 2 M 93/15 -, juris, RdNr. 20, m.w.N.).

  Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn wirklich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden Verfügung bestehen (zum Ganzen: Beschl. d. Senats v. 21.04.2016 - 2 M 93/15 -, juris, RdNr. 20, m.w.N.).

• OVG Sachsen-Anhalt, 25.04.2018 - 2 M 24/18

  Anordnung der sofortigen Vollziehung einer aufenthaltsbeschränkenden Anordnung

  Zwar kann das besondere Vollzugsinteresse durch das einschlägige materielle Recht bereichsspezifisch in der Weise vorgeprägt sein, dass für bestimmte Arten von Verfügungen das Erlassinteresse mit dem Vollzugsinteresse identisch ist und die Gründe, die den Erlass eines Verwaltungsaktes rechtfertigen, zugleich auch dessen sofortigen Vollzug fordern (vgl. zum Naturschutzrecht: Beschl. d. Senats. v. 21.04.2016 - 2 M 93/15 -, juris, RdNr. 20, m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 15.07.2026 - 4 LB 68/24

  Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung nach …

  Die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangt vielmehr, einen in naturschutzrechtlicher Hinsicht möglichst vergleichbaren Zustand auf der betroffenen Fläche wiederherzustellen (…vgl. Senatsbeschl. v. 5.6.2025 - 4 LA 139/24 -, juris Rn. 16 und v. 12.5.2023 - 4 ME 11/23 -, juris Rn. 34; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 -, juris Rn. 27;… Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Werkstand: Januar 2026, § 17 BNatSchG Rn. 25), weil sich bei realistischer Betrachtung eine bis ins letzte Detail getreue Wiederherstellung des bisherigen Zustandes kaum jemals erreichen lassen wird (…Senatsbeschl. v. 17.12.2025 - 4 ME 71/25 -, juris Rn. 18 m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 05.06.2025 - 4 LA 139/24

  Auswahlermessen; Baumreihe; agroforstwirtschaftliche Bodennutzung; …

  Es kommt maßgeblich auf die Größe und den ökologischen Wert des beseitigten Gehölzes bzw. der gefällten Bäume an (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 -, juris Rn. 27).

  Es kommt maßgeblich auf die Größe und den ökologischen Wert des beseitigten Gehölzes bzw. der gefällten Bäume an (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 -, juris Rn. 27).

• OVG Sachsen-Anhalt, 10.05.2022 - 2 M 28/22

  Anordnung zur Entsorgung teerölimprägnierter Bahnschwellen

  Allerdings ist anerkannt, dass das besondere Vollzugsinteresse durch das einschlägige materielle Recht bereichsspezifisch vorgeprägt sein kann, so dass für bestimmte Arten von Verfügungen das Erlassinteresse mit dem Vollzugsinteresse identisch sein und die Gründe, die den Erlass eines Verwaltungsaktes rechtfertigen, demnach zugleich auch dessen sofortigen Vollzug fordern können (vgl. Beschluss des Senats vom 21. April 2016 - 2 M 93/15 - juris Rn. 20 , m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 17.12.2025 - 4 ME 71/25

  Landschaftsschutzgebiet; Naturschutzrecht; Landschaftsschutzgebietsverordnung; …

  Dabei ist ebenfalls von Relevanz, dass die Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Anordnung, die die Wiederherstellung eines verbotswidrig zerstörten Zustands fordert, nicht von dem exakten Nachweis des früheren Zustands abhängig ist, weil die Wiederherstellung des früheren Zustandes keine authentische Rekonstruktion des verbotswidrig beseitigten Zustandes verlangt (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 -, juris Rn. 27;… Bayerischer VGH, Urt. v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550 -, juris Rn. 43;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 17.04.1998 - 2 L 2/98 -, juris Rn. 24).

  Die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangt vielmehr, einen in naturschutzrechtlicher Hinsicht möglichst vergleichbaren Zustand auf der betroffenen Fläche wiederherzustellen (…vgl. Senatsbeschl. v. 5.6.2025 - 4 LA 139/24 -, juris Rn. 16 u. V. a. Senatsbeschl. v. 12.5.2023 - 4 ME 11/23 -, juris Rn. 34; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 -, juris Rn. 27;… Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Werkstand: 107. EL Mai 2025, § 17 BNatSchG Rn. 25), weil sich bei realistischer Betrachtung eine bis ins letzte Detail getreue Wiederherstellung des bisherigen Zustandes kaum jemals erreichen lassen wird (…vgl. Blum/Agena/Brüggeshemke, Nds. Naturschutzrecht, Werkstand: 22. EL Juli 2025, § 2 NNatSchG Rn. 55).

• VG Minden, 24.05.2024 - 9 K 1662/23
  Rn. 63 Vgl. OVG LSA, Beschluss vom 21. April 2016 - 2 M 93/15 -, juris, Rn. 27; Bay. VGH, Urteil vom 25. September 2012 - 14 B 10.1550 -, juris, Rn. 43; OVG Schl.-Hol., Urteil vom 17. April 1998 - 2 L 2/98 -, juris, Rn. 24.

  Rn. 75 Vgl. OVG RP, Beschluss vom 9. Februar 2022 - 8 A 11313/21.OVG -, juris, Rn. 19; OVG LSA, Beschluss vom 21. April 2016 - 2 M 93/15 -, juris, Rn. 27; Hess. VGH, Urteil vom 14. Oktober 1996 - 6 UE 2562/95 -, juris, Rn. 23 f.; VG Minden, Urteil vom 11. Mai 2016 - 1 K 2324/15 -, juris, Rn. 35.

• VG Schleswig, 14.07.2021 - 1 B 74/21

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Maßnahmen im Naturschutzrecht

  Ein besonderes Vollzugsinteresse liegt vor, wenn - wie hier - bei rechtswidrigen Eingriffen u. a. in ein geschütztes Biotop der Eintritt von nicht oder nur schwer rückgängig zu machenden Auswirkungen auf den Naturhaushalt verhindert werden soll (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. April 2016 - 2 M 93/15 -, Rn. 20, OVG Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 9. Februar 2005 - 1 MB 16/05 -, Rn. 7; jeweils juris).
• VG München, 14.03.2024 - M 19 K 23.950

  Fällung von 30 Bäumen einer Obstbaumwiese, Naturschutzrechtliche …

  Stattdessen ist ein in naturschutzrechtlicher Hinsicht möglichst vergleichbarer Zustand wiederherzustellen (…NdsOVG, B.v. 12.5.2023 - 4 ME 11/23 - juris Rn. 34; OVG LSA, B.v. 21.4.2016 - 2 M 93/15 - juris Rn. 27).
• VG Potsdam, 24.01.2023 - 14 K 519/19
• OVG Sachsen, 14.10.2021 - 4 A 387/21

  Streuobstwiese; erhebliche Beeinträchtigung; Wiederherstellung
• VG Düsseldorf, 02.11.2020 - 25 K 3993/19
• VG München, 07.05.2024 - M 19 K 22.930

  Naturschutzrechtliche Wiederherstellungsanordnung, Rodung einer Hecke in der …
• VG München, 07.05.2024 - M 19 K 22.1918

  Anordnung zur Wiederherstellung von Dauergrünland, Anordnung zur Einstellung der …