Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Coronavirus; Maske; Maskenpflicht; Mund-Nasen-Bedeckung; Prüfung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung am Sitzplatz während einer Klausur ... - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 10292 Hochschule, Prüfungen 99

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• VG Köln, 17.07.2020 - 6 L 1246/20

  Maskenpflicht bei Klausur an der Uni Köln während der Corona-Pandemie rechtens

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  Das Verwaltungsgericht hat bei seiner Betrachtung auch zutreffend hervorgehoben, dass die vom Antragsteller zu absolvierende Klausur - anders als etwa die von ihm angeführten Abiturklausuren - nur 68 Minuten dauert (vgl. zum Ganzen auch VG Köln, Beschl. v. 17.7.2020 - 6 L 1246/20 -, juris Rn. 23 ff.).
• OVG Niedersachsen, 30.11.2020 - 13 MN 519/20

  Corona; Maskenpflicht; Normenkontrolleilantrag; Schulunterricht

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  Eine Beeinträchtigung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit stellt die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung nicht dar (so auch zur Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Schulunterricht NdsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 13 MN 519/20 -, juris Rn. 80).
• VG Göttingen, 27.05.2020 - 4 B 112/20

  Maskenpflicht - und die Beeinträchtigung während der Klausur

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  Das Verwaltungsgericht hatte seinem Antrag stattgegeben (Beschl. v. 27.5.2020 - 4 B 112/20 -, juris).

• OVG Niedersachsen, 25.11.2020 - 13 MN 487/20

  Folgenabwägung; gebietsbezogen; Infektionsgeschehen; Mund-Nasen-Bedeckung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  So geht auch der 13. Senat des beschließenden Gerichts in seiner mittlerweile gefestigten Rechtsprechung davon aus, dass Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit einer Vielzahl von Personen und längerer Verweildauer ein signifikant erhöhtes Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 in sich tragen (vgl. etwa Beschl. v. 25.11.2020 - 13 MN 487/20 -, juris Rn. 83 m.w.N.), und dass dieses Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 durch das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 3 Abs. 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, insbesondere durch das Tragen einer medizinischen Maske im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, signifikant zu reduzieren ist (…vgl. etwa Beschl. v. 21.1.2021 - 13 MN 14/21 -, juris Rn. 29;… u. v. 28.4.2021 - 13 ME 111/21 -, juris, Rn. 20).
• OVG Niedersachsen, 21.01.2021 - 13 MN 14/21

  Betriebsschließung; Corona; Gastronomie; Normenkontrolleilantrag; Spielhallen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  So geht auch der 13. Senat des beschließenden Gerichts in seiner mittlerweile gefestigten Rechtsprechung davon aus, dass Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit einer Vielzahl von Personen und längerer Verweildauer ein signifikant erhöhtes Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 in sich tragen (…vgl. etwa Beschl. v. 25.11.2020 - 13 MN 487/20 -, juris Rn. 83 m.w.N.), und dass dieses Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 durch das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 3 Abs. 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, insbesondere durch das Tragen einer medizinischen Maske im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, signifikant zu reduzieren ist (vgl. etwa Beschl. v. 21.1.2021 - 13 MN 14/21 -, juris Rn. 29;… u. v. 28.4.2021 - 13 ME 111/21 -, juris, Rn. 20).
• OVG Niedersachsen, 28.04.2021 - 13 ME 111/21

  Corona; einstweilige Anordnung; Feststellungsantrag; Gesangsverbot; Gottesdienst; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 2 ME 105/21

  So geht auch der 13. Senat des beschließenden Gerichts in seiner mittlerweile gefestigten Rechtsprechung davon aus, dass Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen mit einer Vielzahl von Personen und längerer Verweildauer ein signifikant erhöhtes Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 in sich tragen (…vgl. etwa Beschl. v. 25.11.2020 - 13 MN 487/20 -, juris Rn. 83 m.w.N.), und dass dieses Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 durch das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 3 Abs. 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, insbesondere durch das Tragen einer medizinischen Maske im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung, signifikant zu reduzieren ist (…vgl. etwa Beschl. v. 21.1.2021 - 13 MN 14/21 -, juris Rn. 29; u. v. 28.4.2021 - 13 ME 111/21 -, juris, Rn. 20).

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• VG Gießen, 16.05.2022 - 3 L 998/22

  Maskenpflicht in der Universität

  Denn Gefahren für die Gesundheit der Antragstellerin durch das zeitweise Tragen von OP-Masken sind nicht substantiiert vorgetragen worden und auch nicht ersichtlich (eine Beeinträchtigung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit ablehnend: OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. Mai 2021 - 2 ME 105/21 -, juris, Rdnr. 14).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2021 - 13 B 1041/21

  Coronapandemie: Kein Anspruch auf Maskenbefreiung trotz zweifacher Impfung

  Rn. 99 vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Februar 2021 - 13 B 1750/20.NE -, juris, Rn. 76 ff., und vom 6. Mai 2021 - 13 B 619/21.NE -, juris, Rn. 19 ff.; OVG Nds., Beschluss vom 20. Mai 2021 - 2 ME 105/21 -, juris, Rn. 14,.