Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Normenkontrollklage; Änderung des Planentwurfs; erneute Auslegung; Ermittlungs- und Bewertungsgebot; Baugebietsvorschriften; Mischgebiet; allgemeine Zweckbestimmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

  Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.10.2009 - 2 N 08.1463

  Diese (Haupt-) Nutzungsarten stehen als gleichwertige Funktionen nebeneinander; keine der beiden soll nach Anzahl und/oder Umfang beherrschend in Erscheinung treten (vgl. BVerwG v. 4.5.1988 Az. 4 C 3486 BVerwGE 79, 309/313).
• BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

  Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren; …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.10.2009 - 2 N 08.1463

  Auf die erneute Auslegung des formal unverändert gebliebenen Teilbereichs durfte hier nicht (ausnahmsweise) verzichtet werden, weil die Abtrennung durchaus Auswirkungen auf die von der Planung des in Kraft gesetzten Teilbereichs I berührten Belange haben konnte (vgl. BVerwG v. 29.1.2009 Az. 4 C 16/07, juris).
• BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

  Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.10.2009 - 2 N 08.1463

  Dies gilt für alle Fälle der beabsichtigten Differenzierungen (BVerwG v. 23.4.2009 Az. 4 CN 5/07, juris).

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• VGH Bayern, 28.04.2017 - 15 N 15.967

  Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Änderungs-Bebauungsplan

  Gerade weil sich die Antragsteller im Planaufstellungsverfahren mit rechtzeitigen Einwendungen auch zur Lärmfrage gegen den geplanten Parkplatz in ihrer Nachbarschaft gewandt haben, wäre es am Maßstab von § 2 Abs. 3 BauGB Sache der Antragsgegnerin gewesen, unter Berücksichtigung der pro Zeiteinheit mit Kraftfahrzeugen anfahrenden Besucher des Friedhofs und der künftigen Verteilung der insgesamt zur Verfügung stehenden Parkmöglichkeiten hinsichtlich der Lärmbelastung der Antragsteller eine auf einer geeigneten fachspezifischen Methode sowie auf realistischen Annahmen beruhende Prognose zu erstellen bzw. sachverständig erstellen zu lassen (…vgl. speziell u.a. bei Parkplatzlärm: BayVGH, U.v. 20.10.2016 - 2 N 15.1060 - juris Rn. 44 ff.: Normenkontrollantrag gegen ein benachbartes Sondergebiet für eine Gaststätte mit einem Parkplatz / 12 Stellplätze; vgl. auch BVerwG, U.v. 16.10.2009 - 2 N 08.1463 - juris Rn. 17;… VGH BW, U.v. 24.2.2016 - 3 S 1256/15 - juris Rn. 48 ff., 86 ff.;… OVG NRW, U.v. 9.6.2016 - 7 D 39/14.NE - juris Rn. 57 ff.).
• VG München, 26.04.2017 - M 9 K 16.1341

  Baugenehmigung für Reihenhäuser mit Betriebsinhaberwohnung

  So hat etwa der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits mehrfach die Gliederung von Mischgebieten beanstandet (BayVGH, U.v. 16.10.2009 - 2 N 08.1463 - juris; U.v. 3.8.2000 - 1 B 98.3122 - juris;… anders - Gliederung im Mischgebiet zulässig - aber BayVGH, U.v.12.9.2000 - 1 N 98.3549 - juris Rn. 20).