Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2011 an der Georg-August-Universität Göttingen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 4 Abs. 2 Nr. 3 LVVO; § 9 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 KapVO
Vorläufige Zuteilung eines auf den vorklinischen Studienabschnitt beschränkten Studienplatzes im Studiengang Zahnmedizin; Annahme der Reduzierung der Lehrverpflichtung für bereits promovierte wissenschaftliche Mitarbeiter; Befristete Beschäftigung von wissenschaftlichen ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KapVO § 9 Abs. 5 S. 1 Nr. 2; LVVO § 4 Abs. 2 Nr. 3
Vorläufige Zuteilung eines auf den vorklinischen Studienabschnitt beschränkten Studienplatzes im Studiengang Zahnmedizin; Annahme der Reduzierung der Lehrverpflichtung für bereits promovierte wissenschaftliche Mitarbeiter; Befristete Beschäftigung von wissenschaftlichen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorläufige Zuteilung eines auf den vorklinischen Studienabschnitt beschränkten Studienplatzes im Studiengang Zahnmedizin; Annahme der Reduzierung der Lehrverpflichtung für bereits promovierte wissenschaftliche Mitarbeiter; Befristete Beschäftigung von wissenschaftlichen ...
Verfahrensgang
- VG Göttingen, 05.05.2011 - 8 C 468/11
- OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Wird zitiert von ... (16) Zitiert selbst (19)
- OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 2 NB 423/10
Vorlage einer anonymisierten Immatrikulationsliste zum Nachweis der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Eine faktisch feststellbare Trennung in einen vorklinischen und einen klinischen Teil reicht nicht aus, um daraus entgegen den geltenden eindeutigen Bestimmungen konkrete Folgerungen etwa im Hinblick auf die Ausweisung von Teilstudienplätzen abzuleiten (Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 42;… Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47;… Beschl. v. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - Bayerischer VGH, Beschl. v. 4.6.2008 - 7 CE 08.10101 -, juris Langtext Rdnr. 13).Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 9; Beschl. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - Beschl. v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u.a. - m. w. N.) und wird von den genannten Antragstellern durch ihren Hinweis auf die wirtschaftlichen Interessen eines Universitätsklinikums nach einem zumindest ausgeglichenen Etat, sodass die Interessen der Studienplatzbewerber zwangsläufig hintangestellt würden, nicht erfolgreich in Frage gestellt.
Der Senat hat insoweit bereits mit Beschluss vom 27. April 2009 - 2 NB 328/08 u. a. - (bekräftigt mit Beschl. v. 1.9.2009 - 2 NB 620/08 u.a. - und Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 14) zu einer gleichlautenden Kritik ausgeführt, diese drei befristet Beschäftigten befänden sich nach überzeugender Darstellung der Antragsgegnerin weiterhin in der Weiterqualifikation auf wissenschaftlich-theoretischem Gebiet mit dem Ziel der Erarbeitung der Grundlagen für eine spätere Habilitation.
1.4.2 Der Forderung der Antragsteller zu 1. bis 8. und 15. bis 20., im Rahmen der Ermittlung der tagesbelegten Betten gemäß § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 KapVO für die Ermittlung des Personalbedarfs für die stationäre Krankenversorgung nicht den Durchschnittswert der letzten drei Jahren in Höhe von 13, 4949, sondern wegen der nach ihrer Ansicht unter Einbeziehung der Zahlen des Jahres 2006 "permanent" kontinuierlich nach unten gehenden Anzahl der tagesbelegten Betten von dem Wert aus dem dem Berechnungszeitraum vorhergehenden Jahr 2009 in Höhe von 13, 1205 auszugehen mit der Folge, dass sich der Personalbedarf für die stationäre Krankenversorgung von 1, 8742 auf 1, 8222 vermindern würde, folgt der Senat - ebenso wie in seinem das vorangegangene Wintersemester 2010/2011 betreffenden Beschluss vom 8. Juni 2011 (- 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 22) - nicht.
Der Senat hat in seinem das Wintersemester 2010/2011 betreffenden Beschluss vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 27 m. w. N.) hierzu Folgendes ausgeführt:.
Soweit die genannten Antragsteller bezweifeln, dass eine wirksame Kündigung der bisherigen Vereinbarung zwischen den Fachbereichen Zahnmedizin und Biologie der Antragsgegnerin besteht, und allein in dem Ausscheiden von Prof. Dr. Z. aus dem Fachbereich Biologie keinen Grund zur Auslagerung der genannten Lehrveranstaltung in den Fachbereich Zahnmedizin erblicken können, sowie in diesem Zusammenhang die Kapazität der Lehreinheit Biologie überprüft wissen wollen, ist ihnen entgegen zu halten, dass es sich bei der genannten Lehrveranstaltung um eine Pflichtveranstaltung im Studiengang Zahnmedizin handelt, die diese Lehreinheit vorrangig originär mit eigenem Personal abzudecken hat und eine Verpflichtung, einen Dienstleistungsexport aus dem - ebenfalls zulassungsbeschränkten - Studiengang Biologie in Anspruch zu nehmen, nicht besteht (so bereits zu einer gleichlautenden Kritik Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 29 ff.).
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa Senat, Beschl. v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 36 m. w. N.) sind der Schwundberechnung auch die sogenannten "Gerichtsmediziner" zugrunde zu legen.
- VGH Bayern, 01.10.2009 - 7 CE 09.10527
Zahnmedizin Regensburg (Sommersemester 2009); Pauschalabzug für die ambulante …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Selbst wenn die Annahme zutrifft, dass bei einer Erhöhung der Wochenarbeitszeit, einer im Wesentlichen gleichbleibenden oder gar sinkenden Anzahl der Patienten sowie der weiteren von der Antragstellerin zu 3. angeführten Umstände der Anteil der Wochenarbeitszeit der Ärzte, der auf die Krankenversorgung entfällt, absinkt (dagegen etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u. a. -, juris), zwingt dies nicht ohne Weiteres zu einem Abweichen von dem Pauschalwert von 30 v. H. bzw. 28 v. H. Denn die Wochenarbeitszeit stellt lediglich einen Teilaspekt bei der Berechnung dieses Parameters dar, dessen Veränderung um nicht einmal 10 v. H. unter Berücksichtigung des genannten weiten Gestaltungsspielraums des Verordnungsgebers nicht notwendigerweise zu einem geänderten Gesamtergebnis führen muss (Senat, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 u. a. -).Außerdem steht der auf die Krankenversorgungsaufgaben entfallende Anteil in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Länge der Arbeitszeiten, sondern bemisst sich nach dem relativen zeitlichen Aufwand, der für die einzelnen Dienstaufgaben in der täglichen Praxis anfällt (Bayerischer VGH, Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 15 zu dem Parameter von 30 v. H.).
Vielmehr ist - worauf der Bayerische Verwaltungsgerichtshof zu Recht hinweist (vgl. Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, a. a. O.) - im Gegenteil eher zu vermuten, dass der Krankenversorgungsaufwand mittlerweile über dem kapazitätsrechtlich angesetzten Zeitanteil liegt, da die Zahnkliniken zunehmend die schweren Fälle zahnmedizinischer Behandlung übernehmen mit der Konsequenz, dass sich die Ausbildungskapazität verringert.".
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2011 - 13 C 11/11
Rechtmäßigkeit eines pauschalen Krankenversorgungsabzugs von 30 Prozent bei der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (…vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13;… Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.;… Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.;… Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.;… Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09.In gleicher Weise ist das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff.) zu dem Schluss gelangt, dass den arbeits-, tarif- und besoldungsrechtlichen Veränderungen für medizinische Mitarbeiter insbesondere durch den Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) in kapazitätsrechtlicher Hinsicht keine Bedeutung zukommt.
- VGH Bayern, 11.03.2010 - 7 CE 10.10075
Zahnmedizin Regensburg (Wintersemester 2009/2010); Lehrtätigkeit von …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09. - VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094
Zahnmedizin LMU (WS 2009/2010); Erfordernis eines "normativen Stellenplans"; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09. - OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Selbst wenn die Annahme zutrifft, dass bei einer Erhöhung der Wochenarbeitszeit, einer im Wesentlichen gleichbleibenden oder gar sinkenden Anzahl der Patienten sowie der weiteren von der Antragstellerin zu 3. angeführten Umstände der Anteil der Wochenarbeitszeit der Ärzte, der auf die Krankenversorgung entfällt, absinkt (dagegen etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u. a. -, juris), zwingt dies nicht ohne Weiteres zu einem Abweichen von dem Pauschalwert von 30 v. H. bzw. 28 v. H. Denn die Wochenarbeitszeit stellt lediglich einen Teilaspekt bei der Berechnung dieses Parameters dar, dessen Veränderung um nicht einmal 10 v. H. unter Berücksichtigung des genannten weiten Gestaltungsspielraums des Verordnungsgebers nicht notwendigerweise zu einem geänderten Gesamtergebnis führen muss (Senat, Beschl. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 u. a. -). - OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2010 - 5 NC 1.10
FU/Tiermedizin; Wintersemester 2009/10; Studienanfänger; Lehrangebot; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09. - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2010 - 13 C 407/09
Festlegung der Lehrkapazität für die Zahnmedizin im Studienjahr 2009/2010
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09. - OVG Niedersachsen, 24.10.2007 - 2 NB 269/07
Berechnung der Aufnahmekapazität für den Studiengang Medizin an einer Hochschule; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Da der Senat in seinem das Wintersemester 2006/2007 betreffenden Beschluss vom 24. Oktober 2007 - 2 NB 269/07 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 17 (sogar) von einer Kapazität von 45 Studienplätzen ausgegangen war, ist dieser Wert in die Schwundberechnung einzustellen. - VGH Bayern, 28.04.2011 - 7 CE 10.10402
Zahnmedizin ... (Wintersemester 2010/2011); Krankenversorgungsabzug für Personal …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11
Hieran hält der Senat - insoweit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der übrigen Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 28.4.2011 - 7 CE 10.10402 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 13; Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f.; Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f.; Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.; Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.3.2011 - 13 C 11/11 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 4 ff. - Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5; nunmehr - in Abänderung seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschl. v. 24.3.2009 - 6 B 10123/09. - VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10112
Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …
- VG Göttingen, 11.12.2006 - 8 C 709/06
Befristetes Arbeitsverhältnis; Kapazitätsberechnung; Stellenkürzung; Zahnmedizin …
- BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85
Zulassung zum Studium
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2011 - 5 NC 60.11
Zulassung zum Modellstudiengang Charité-Universitätsmedizin Berlin WS 2010/11
- OVG Niedersachsen, 29.10.2010 - 2 NB 388/09
Verpflichtung zur vorläufigen Zulassung zum Studium der Zahnmedizin oder zum …
- VGH Bayern, 04.08.2011 - 7 CE 11.10645
LMU München; Zahnmedizin; Sommersemester 2011; Überbuchung
- VGH Bayern, 23.03.2009 - 7 CE 09.10003
Zahnmedizin Regensburg (Wintersemester 2008/2009); ambulante Krankenversorgung; …
- OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.1997 - 1 D 11378/97
Stellenplan; Wissenschaftlicher Mitarbeiter; Lehrdeputat; Gebot erschöpfender …
- VGH Bayern, 04.06.2008 - 7 CE 08.10101
Universität Regensburg; Zahnmedizin WS 2007/2008; Hochschulpakt 2020; …
- OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 334/11
Feststellung des Bestandes von weiteren Studienplätzen im Studiengang Zahnmedizin …
Rn. 21 Der Senat hat wiederholt - zuletzt mit das Sommersemester betreffendem Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 10 , mit das Wintersemester 2010/2011 betreffendem Beschluss vom 8. Juni 2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 11 ff.Rn. 24 3.4 Der Einwand der Antragsgegnerin, entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts sei der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung mit dem in § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO normativ vorgegebenen Wert von 30 v. H. in Ansatz zu bringen (und nicht mit 28 v. H.; zur Entstehungsgeschichte des § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO in seiner jetzigen Form s. Senat, Beschl. v. 23.12.2010 - 2 NB 93/101 u.a. - Beschl. v.15.12.2011 - 2 NB 104/11 u.a. - juris Langtext Rdnr. 18 m. w. N.) greift durch. Rn. 29 Der weitergehenden Forderung einiger Antragsteller, bei der Kapazitätsberechnung für die wissenschaftliche Mitarbeiter auf Zeit angesichts des Anstiegs der Bewerberzahlen entweder einen (im Vergleich zu dem bisher von den niedersächsischen Verwaltungsgerichten in Ansatz gebrachten Wert von 28 v. H. noch geringeren) Wert von 25 v. H. in Ansatz zu bringen oder überhaupt keinen Abzug vorzunehmen, ist nach dem oben Gesagten mithin nicht zu folgen; diesem Begehren hat der Senat im Übrigen bereits in der Vergangenheit eine Absage erteilt (vgl. hierzu etwa Senat, Beschl. v. 15.11.2011 - 2 NB 104/11 -, juris Langtext Rdnr. 25 m. w. N.).
- OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12
Voraussetzungen für die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senat, Beschl. v. 30.1.2012 - 2 NB 470/10 u.a. - Beschl. v. 15.11.2011 - 2 NB 104/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 7 m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 01.08.2014 - 2 NB 370/13
Nachbesetzung von freiwerdenden Studienplätzen durch die Hochschule nach Beginn …
- 2 NB 104/11 u.a. - S. 13. f.) sind sämtliche "Gerichtsmediziner" in die Schwundberechnung einzustellen, was zwar die von der Antragsgegnerin in Bezug genommenen Obergerichte für Bayern und Baden-Württemberg, die eine grundsätzlich abweichende Berechnungssystematik anwenden, anders sehen.Der Senat hat in der Vergangenheit stets hervorgehoben, dass die Studierenden, die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung einen nur vorläufigen Studienplatz erhalten haben, bei der Schwundberechnung nicht außen vor gelassen werden müssen, sondern es keinen Bedenken unterliege, wenn die Hochschule die in die Schwundtabelle eingestellten Zahlen den offiziellen Studierendenstatistiken entnehme, in denen auch die vorläufig zugelassenen Studierenden enthalten seien (Beschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 -, juris Rdnr. 30, v. 28.4.2010 - 2 NB 159/09 u.a. -, juris Rdnr. 84, u.v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u.a. -).
- OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 2 NB 336/15
Beobachtungspflicht; Curricularanteil; Curricularnormwert; Kapazität; …
Vielmehr sei im Gegenteil eher zu vermuten, dass der Krankenversorgungsaufwand mittlerweile über dem kapazitätsrechtlich angesetzten Zeitanteil liege, da die Zahnkliniken zunehmend die schweren Fälle zahnmedizinischer Behandlung übernähmen mit der Konsequenz, dass sich die Ausbildungskapazität verringere (vgl. u.a. Senatsbeschl. v. 13.4.2010 - 2 NB 146/09 -, v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 -, u. v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 - sämtl. in juris).Denn die Kapazitätsberechnung beruhe auf dem abstrakten Stellenprinzip und stelle nicht auf die Vergütung nach tarifrechtlichen Regeln ab, sodass es nach wie vor sachgerecht und von dem normativen Gestaltungsspielraum der Wissenschaftsverwaltung gedeckt sei, für die ambulante Krankenversorgung von einem auf das gesamte Lehrangebot bezogenen einheitlichen Abzug in Höhe von 30 v. H. auszugehen (Senatsbeschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 -, u. v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 -, beide in juris).
- OVG Niedersachsen, 17.01.2018 - 2 NB 1702/17
Exmatrikulation; Gerichtsmediziner; Immatrikulation; Schwund; Schwundberechnung; …
In die Schwundberechnung sind auch die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung nur vorläufig zugelassenen Studierenden ("Gerichtsmediziner") einzubeziehen, soweit sie den Studienplatz annehmen (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, vgl. Beschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 u.a. -, juris, Rdnr. 30).Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind in die Schwundberechnung auch die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung nur vorläufig zugelassenen Studierenden ("Gerichtsmediziner") einzubeziehen, soweit sie den Studienplatz annehmen (Senatsbeschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 u.a. -, juris, Rdnr. 30, v. 8.6.2011 - 2 NB 423/10 u.a. -, juris, Rdnr. 36 und v. 2.7.2009 - 2 NB 353/08 u.a. -).
- OVG Niedersachsen, 20.02.2013 - 2 NB 386/12
Annahme einer missbräuchlichen Verdeckung von zusätzlichen Kapazitäten bei …
Überbuchungen sind grundsätzlich zulässig (vgl. etwa Beschl. v. 22.5.2012 - 2 NB 306/11 - Beschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 -, juris; Beschl. v. 23.12.2010 - 2 NB 93/10 u.a. - Beschl. v. 25.11.2009 - 2 NB 648/08 u.a. - Beschl. v. 21.1.2008 - 2 NB 283/07 -, jeweils m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 2 NB 198/12
Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2012 an der …
Rn. 21 2.1.4 Der Einwand der Antragsgegnerin, entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts sei der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung mit dem in § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO normativ vorgegebenen Wert von 30 v. H. in Ansatz zu bringen (und nicht mit 28 v. H.; zur Entstehungsgeschichte des § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO in seiner jetzigen Form s. Senat, Beschl. v. 23.12.2010 - 2 NB 93/101 u.a. - Beschl. v.15.12.2011 - 2 NB 104/11 u.a. - juris Langtext Rdnr. 18 m. w. N.) greift durch. - OVG Niedersachsen, 10.08.2012 - 2 NB 37/12
Ordnungsgemäße Kapazitätsberechnung der Studienplätze für den Studiengang …
Rn. 10 Der Einwand der Antragsgegnerin, entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts sei der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung mit dem in § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO normativ vorgegebenen Wert von 30 % in Ansatz zu bringen (und nicht mit 28 %, zur Entstehungsgeschichte des § 9 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 KapVO in seiner jetzigen Form s. Sen., Beschl. v. 23.12.2010 - 2 NB 93/101 u.a. -, Wintersemester 2009/2010, v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 - u.a., juris Rdnr. 18 m. w. N.), greift durch. - OVG Niedersachsen, 18.11.2020 - 2 NB 247/20
Anordnungsanspruch; Gesetzesvorbehalt; Ranglistenplatz; Studienplatzvergabe; …
Rn. 15 Eine faktisch feststellbare Trennung in einen vorklinischen Teil und einen klinischen Teil reicht nicht aus, um daraus entgegen den geltenden eindeutigen Bestimmungen konkrete Folgerungen etwa im Hinblick auf die Ausweisung von Teilstudienplätzen abzuleiten (Senatsbeschl. v. 15.12.2011 - 2 NB 104/11 -, juris Rn. 4 m.w.N., v. 8.6.2011. - OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2019 - 6 B 11209/19
Hochschulzulassung; vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der …
Geschieht dies trotzdem, ist die Zulassung grundsätzlich nicht auf die Kapazität des betreffenden Semesters anzurechnen (vgl. hierzu NdsOVG, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 2 NB 104/11 -, juris; NdsOVG, Urteil vom 14. November 2018 - 2 LC 1786/17 -, NVwZ-RR 2019, 777; ähnlich: BayVGH, Beschluss vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u.a. -, juris). - VG Sigmaringen, 20.11.2012 - NC 6 K 2062/12
Lehrverpflichtungsbandbreiten; Lehrverpflichtung befristet; beschäftigter …
- VG Braunschweig, 22.12.2014 - 6 C 255/14
Hochschulpakt 2020; Professorinnenprogramm; Überbuchung
- OVG Niedersachsen, 14.10.2013 - 2 NB 213/13
Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin i.R.d. Aufnahmekapazität
- OVG Niedersachsen, 22.02.2013 - 2 NB 388/12
Ermittlung des Lehrangebots und der Lehrnachfrage im Zusammenhang mit …
- VG Braunschweig, 22.12.2016 - 6 C 297/16
Außerkapazitäre Zulassung; Psychologie; TU Braunschweig
- VG Braunschweig, 24.11.2015 - 6 C 518/15
Annahmeverhalten; Besetzungsrüge; dialogorientiertes Serviceverfahren; …
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