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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48705
OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16 (https://dejure.org/2016,48705)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.12.2016 - 2 NB 114/16 (https://dejure.org/2016,48705)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 2 NB 114/16 (https://dejure.org/2016,48705)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 456
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

    Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16
    Auch im Vergabeverfahren der (Voll-)Studienplätze für höhere Semester hat die Hochschule frei werdende Studienplätze bis zu 2 Wochen nach Vorlesungsbeginn nachzubesetzen, damit diese im Kapazitätsprozess als belegt angesehen werden können (Fortführung der Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 - und Urteil vom 7. April 2016 - 2 LB 60/15 -).

    Das gilt sowohl nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts, das für die Frage der Nachbesetzung frei werdender Studienplätze auf den Stichtag 1. April 2016 abgestellt und 148 Studienplätze als besetzt angesehen hat, als auch nach der Rechtsprechung des Senats, der (bislang ausdrücklich nur für das erste Fachsemester) einen späteren Zeitpunkt für maßgeblich hält (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, und Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris).

    Um dieser Senatsrechtsprechung Rechnung zu tragen, hat die Antragsgegnerin eine den Anforderungen des Senats (vgl. Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris) entsprechende Belegungsliste vorgelegt und erläutert, dass von den 151 eingetragenen Studierenden sieben Studierende abzuziehen und damit 144 Studienplätze besetzt seien.

    Rn. 11 Der Senat hält nach der derzeitigen Erkenntnisgrundlage für höhere Semester den von ihm in seinem Beschluss vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 -, bestätigt durch Urteil vom 7. April 2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris, für Vollstudienplätze des 1. Semesters ermittelten Stichtag von 2 Wochen nach Vorlesungsbeginn für maßgeblich.

  • OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

    Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16
    Auch im Vergabeverfahren der (Voll-)Studienplätze für höhere Semester hat die Hochschule frei werdende Studienplätze bis zu 2 Wochen nach Vorlesungsbeginn nachzubesetzen, damit diese im Kapazitätsprozess als belegt angesehen werden können (Fortführung der Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 - und Urteil vom 7. April 2016 - 2 LB 60/15 -).

    Das gilt sowohl nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts, das für die Frage der Nachbesetzung frei werdender Studienplätze auf den Stichtag 1. April 2016 abgestellt und 148 Studienplätze als besetzt angesehen hat, als auch nach der Rechtsprechung des Senats, der (bislang ausdrücklich nur für das erste Fachsemester) einen späteren Zeitpunkt für maßgeblich hält (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, …und Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris).

    Rn. 11 Der Senat hält nach der derzeitigen Erkenntnisgrundlage für höhere Semester den von ihm in seinem Beschluss vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 -, bestätigt durch Urteil vom 7. April 2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris, für Vollstudienplätze des 1. Semesters ermittelten Stichtag von 2 Wochen nach Vorlesungsbeginn für maßgeblich.

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 303/15

    Anschlussbeschwerde; Belegungsliste; CAq; Cardiovascular Science; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 114/16
    Der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zum Kohortenprinzip folgt der Senat in ständiger Rechtsprechung nicht (vgl. Beschl. v. 12.8.2011 - 2 NB 439/10 -, v. 8.8.2012 - 2 NB 318/11 -, v. 9.8.2012 - 2 NB 334/11 -, v. 15.8.2012 - 2 NB 359/11 -, v. 15.11.2012 - 2 NB 198/12 -, v. 15.11.2012 - 2 NB 220/12 -, v. 14.10.2013 - 2 NB 94/13 -, v. 16.4.2014 - 2 NB 145/13 -, u. v. 14.9.2016 - 2 NB 303/15 -, sämtlich in juris).

    Dass diese Annahme für die vorklinischen und das erste klinische Semester zutrifft, nimmt das Verwaltungsgericht offenbar selbst nicht an; dies widerspräche auch nicht nur den Erfahrungen des Senats, der mit zahlreichen auf diese höheren Semester bezogenen Kapazitätsstreitigkeiten befasst war und ist, sondern auch der tatsächlichen Entwicklung, dass offenbar immer mehr Studierende im Ausland anrechenbare Studien- und Prüfungsleistungen erwerben, um sich sodann um einen Quereinstieg an deutschen Universitäten zu bemühen (vgl. hierzu auch Senatsbeschl. v. 14.9.2016 - 2 NB 303/15 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 120/16

    Kapazität; Kohortenprinzip; Studienplatz

    Die gleiche Anzahl von Studienplätzen ergäbe sich im Übrigen bei Rückgriff auf die Festsetzung in Anlage 1 II. Universität Göttingen B. der ZZ-VO 2015/2016 (wobei die dortige Festsetzung mit der Überschrift "Angaben beziehen sich auf das WS" versehen ist; vgl. hierzu Senatsbeschl. v. heutigen Tage - 2 NB 114/16 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).

    Auch wenn für die Nachbesetzung auf einen späteren Stichzeitpunkt abgestellt wird (vgl. für das erste Fachsemester Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 -, und Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, beide in juris, sowie Senatsbeschl. v. heutigen Tage - 2 NB 114/16 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen), sind jedenfalls 144 Plätze besetzt.

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