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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,48706
OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16 (https://dejure.org/2016,48706)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.12.2016 - 2 NB 122/16 (https://dejure.org/2016,48706)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 2 NB 122/16 (https://dejure.org/2016,48706)
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

  • OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

    Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Denn der Senat lehnt die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts zur Erforderlichkeit eines Sicherheitszuschlags (wegen fehlender Vereinbarkeit der ZZ-VO mit dem Bestimmtheitsgrundsatz und dem Grundsatz der Normenklarheit) in ständiger Rechtsprechung ab (vgl. hierzu nur Senat, Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 -, juris); er geht im Folgenden - zugunsten der Antragstellerin - von der in der ZZ-VO 2015/2016 für das 1. Fachsemester festgesetzten Teilstudienplatzkapazität (59 anstelle von 57) aus.

    Sie hat zur Glaubhaftmachung in Parallelverfahren eine den Anforderungen des Senats entsprechende (vgl. zuletzt Urt. v. 7.4.2016 - 2 LB 60/15 - juris) Belegungsliste vorgelegt, die der Senat auch der Antragstellerin übersandt hat.

  • OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 331/15

    CAq; Cardiovascular Science; Dienstleistungsexport; Humanmedizin; Kapazität; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Rn. 5 I. Soweit sich die Antragstellerin gegen die Ermittlung der patientenbezogenen Kapazität nach § 17 Abs. 1 KapVO - im Einzelnen gegen die sogen. Mitternachtszählung auf der Basis von sieben Wochentagen, die Berechnung der Pflegetage, den Parameter 15, 5 %, den 50%-Zuschlag nach § 17 Abs. 1 Nr. 2 KapVO und die fehlende Berücksichtigung ambulanter Operationen und von Patienten in Tageskliniken/teilstationärer Patienten - wendet, nimmt der Senat Bezug auf seine Ausführungen in dem Beschluss vom 14. September 2016 - 2 NB 331/15 -, juris.

    Rn. 8 1. Soweit die Antragstellerin die von der Antragsgegnerin angesetzten Werte für den Dienstleistungsexport in die Studiengänge Zahnmedizin und Cardiovascular Science beanstandet, entspricht ihr Vorbringen ebenfalls dem Vortrag in dem oben genannten Beschwerdeverfahren betreffend das Wintersemester 2015/2016; auf den Senatsbeschluss vom 14. September 2016 - 2 NB 331/15 -, juris, wird erneut Bezug genommen.

  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88

    Studienplatzkläger - Rechtswidrige Stellenverlagerung - Lehrdeputat - …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Voraussetzung dafür wäre, dass im zugeordneten Studiengang Molekulare Medizin das Lehrangebot nicht aufgrund von kapazitätswirksamen Immatrikulationen ausgeschöpft war; in diesem Fall wäre dieses "ungenutzte" Lehrangebot der Vorklinik zur Verfügung zu stellen, da die Kapazitätsverordnung von der Austauschbarkeit der Lehrangebote in einer Lehreinheit untereinander ausgeht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 15.12.1989, 7 C 15.88, NVwZ-RR 1990, 349).
  • OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

    Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Ohnehin würde selbst der von ihr ermittelte Überhang - wäre er in der von ihr vorgetragenen Weise auf die ermittelte Teilstudienplatzzahl aufzuschlagen - nicht zu weiteren Teilstudienplätzen führen (ausgehend von der Kapazitätsermittlung der Antragsgegnerin: 112, 9066 Teilstudienplätze vor Schwund = 117, 8858 [=118] Teilstudienplätze nach Schwund; 117, 8858 + 0,4429 = 118, 3287 [=118] Teilstudienplätze, vgl. zur Rundung auch Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 - u. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 -, beide in juris).
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2014 - 2 NB 103/13

    Kürzung des für die Kapazitätsberechnung maßgeblichen Curriculareigenanteils im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Hiervon ist die Antragsgegnerin in ihrer Kapazitätsberechnung jedoch zutreffend abgewichen, da dies - was das Verwaltungsgericht auch hervorhebt - der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. nur Senatsbeschl. v. 15.4.2014 - 2 NB 103/13 -, juris) widerspricht.
  • VGH Baden-Württemberg, 05.02.2015 - NC 9 S 1499/14

    Vergabe außerkapazitärer Studienplätze; verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2016 - 2 NB 122/16
    Ohnehin würde selbst der von ihr ermittelte Überhang - wäre er in der von ihr vorgetragenen Weise auf die ermittelte Teilstudienplatzzahl aufzuschlagen - nicht zu weiteren Teilstudienplätzen führen (ausgehend von der Kapazitätsermittlung der Antragsgegnerin: 112, 9066 Teilstudienplätze vor Schwund = 117, 8858 [=118] Teilstudienplätze nach Schwund; 117, 8858 + 0,4429 = 118, 3287 [=118] Teilstudienplätze, vgl. zur Rundung auch Senatsbeschl. v. 18.11.2014 - 2 NB 391/13 - u. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 -, beide in juris).
  • OVG Niedersachsen, 25.08.2017 - 2 NB 247/16

    Beispielstudienplan; Curriculanteil; Curricularwert; Dienstleistungsexport; …

    Die Antragsgegnerin hat in ihrer Beschwerdeerwiderung aber zutreffend darauf hingewiesen, dass dies auf das Berechnungsergebnis keine durchgreifenden Auswirkungen habe; dabei hat der Senat die Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin nachvollzogen - dementsprechend auch beim Dienstleistungsexport keinen Schwund berücksichtigt (vgl. hierzu zuletzt Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 122/16 -, juris) -, aber dieser Alternativberechnung kapazitätsgünstig den vom Verwaltungsgericht ermittelten - niedrigeren - CAp zugrunde gelegt:.
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17

    Aufnahmekapazität; Beobachtungsobliegenheit; Curricularanteil; …

    Dabei bringt der Senat den von dem Verwaltungsgericht zugrunde gelegten Curricularanteil von 1, 6850 in Ansatz und berücksichtigt beim Dienstleistungsexport keinen in der nachfragenden Lehreinheit auftretenden Schwund (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 122/16 - juris Rn. 12 m.w.N. und v. 22.8.2013 - 2 NB 394/12 - juris Rn. 62 ff.).
  • OVG Sachsen, 09.05.2022 - 2 B 25/22

    Hochschulzulassung; Psychologie Bachelor; Horizontale Substitutierbarkeit; …

    Rn. 7 Der Senat schließt sich dieser Auffassung an (…ebenso OVG Hamburg, Beschl. v. 5. April 2018 - 3 Nc 102717 -, juris Rn. 68 m. w. N.;… OVG Bremen, Beschl. v. 9. März 2022 - 2 B 491/21 -, juris Rn. 34;… OVG Saarland, Beschl. v. 26. März 2018 - 1 B 854/17.NC -, juris Rn. 28;… OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 27. Oktober 2014 - 6 B 10777/14 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Beschl. v. 20. Dezember 2015 - 2 NB 122/16 -, juris Rn. 14).
  • OVG Bremen, 09.03.2022 - 2 B 491/21

    Unvereinbarkeit des in § 2 Abs. 2 S. 2 BremHZG festgeschriebenen konkreten …

    Es entspricht der Rechtsprechung des Senats, dass die Austauschbarkeit der Lehrangebote von Lehrpersonen innerhalb einer Lehreinheit (…sog. "horizontale Substituierbarkeit", BVerwG, Urt. v. 15.12.1989 - 7 C 15/88, juris Rn. 11) dazu führt, dass frei gebliebene Studienplätze in einem Studiengang nach Umrechnung in einem anderen Studiengang derselben Lehreinheit, für den weiter ein Bewerberüberhang besteht, verteilt werden können (…vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 14.02.2017 - 2 B 312/16, juris Rn. 78; ebenso OVG Hamburg, Beschl. v. 14.06.2016 - 3 NC 127/15, juris Rn 82;… OVG Saarland, Beschl. v. 26.03.2018 - 1 B 854/17.NC, juris Rn. 28;… OVG R-P, Beschl. v. 27.10.2014 - 6 B 10777/14, juris Rn. 6; Nds.OVG, Beschl. v. 20.12.2015 - 2 NB 122/16, Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 31.08.2018 - 2 NB 867/17

    Aufnahmekapazität; Belegungsliste; tagesbelegte Betten; Curricularanteil; …

    Dabei hat der Senat die Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin zugrunde gelegt und dementsprechend beim Dienstleistungsexport keinen in der nachfragenden Lehreinheit auftretenden Schwund berücksichtigt (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 20.12.2016 - 2 NB 122/16 -, juris, Rdnr. 12 m.w.N., …und Beschl. v. 22.8.2013 - 2 NB 394/12 -, juris, Rdnr. 62 ff.).
  • OVG Sachsen, 09.05.2022 - 2 B 26/22

    Hochschulzulassung; Psychologie Bachelor; Horizontale Substituierbarkeit; …

    Rn. 13 Der Senat schließt sich dieser Auffassung an (…ebenso OVG Hamburg, Beschl. v. 5. April 2018 - 3 Nc 102717 -, juris Rn. 68 m. w. N.;… OVG Bremen, Beschl. v. 9. März 2022 - 2 B 491/21 -, juris Rn. 34;… OVG Saarland, Beschl. v. 26. März 2018 - 1 B 854/17.NC -, juris Rn. 28;… OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 27. Oktober 2014 - 6 B 10777/14 -, juris Rn. 6; NdsOVG, Beschl. v. 20. Dezember 2015 - 2 NB 122/16 -, juris Rn. 14).
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