Rechtsprechung
| LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22
- OLG Brandenburg, 04.02.2025 - 6 U 48/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.12.2006 - V ZR 249/05
Käufer darf bei einem arglistig verschwiegenen Mangel den Kaufpreises sofort …
- BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05
Internet-Versteigerung III
Auszug aus LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22
Anhaltspunkte für eine unternehmerische Tätigkeit sind wiederholte, gleichaltrige Angebote ggf. auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige Bewertungen ("Feedbacks") und Verkaufsaktivitäten für Dritte (…Köhler/Bornkamm a. a. O.; BGH - Ohrclips, BGH GRUR 2008, 702 - Internet-Versteigerung III; BGH NJW 2007, 2636 - Internet -Versteigerung II). - BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22
Anhaltspunkte für eine unternehmerische Tätigkeit sind wiederholte, gleichaltrige Angebote ggf. auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige Bewertungen ("Feedbacks") und Verkaufsaktivitäten für Dritte (…Köhler/Bornkamm a. a. O.; BGH - Ohrclips, BGH GRUR 2008, 702 - Internet-Versteigerung III; BGH NJW 2007, 2636 - Internet -Versteigerung II). - BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06
Ohrclips - Bewerbung "à la Cartier" für Cartier-fremde Produkte ist …
Auszug aus LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22
Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt voraus (BGH GRUR 2009, 871 - Ohrclips). - BGH, 29.09.2021 - VIII ZR 111/20
Zum sog. Dieselskandal: Rücktritt vom Kaufvertrag ohne vorherige Fristsetzung …
Auszug aus LG Cottbus, 04.04.2024 - 2 O 250/22
Dabei wird von der Rechtsprechung in der Regel als Grenze unerheblicher Pflichtverletzung ein Aufwand von 5 % des Kaufpreises angesehen (statt vieler: BGH NJW 2022, 463 Rn. 44).
- OLG Brandenburg, 04.02.2025 - 6 U 48/24
Kaufpreiszahlung durch Erfüllung aus einem auf der Online-Plattform geschlossenen …
Auf die Berufung des Klägers wird das am 04.04.2024 verkündete Urteil des Landgerichts Cottbus, Az. 2 O 250/22, abgeändert:.
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