Rechtsprechung
| LG Hechingen, 08.03.2006 - 2 O 454/05 |
Verfahrensgang
- LG Hechingen, 08.03.2006 - 2 O 454/05
- OLG Stuttgart, 19.10.2006 - 7 U 60/06
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 19.10.2006 - 7 U 60/06
Ersatz des Verdienstausfallschadens nach Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit der …
Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Landgerichts Hechingen vom 8.3.2006 (2 O 454/05) wird zurückgewiesen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Cottbus, 06.07.2006 - 2 O 454/05 |
Verfahrensgang
- LG Cottbus, 06.07.2006 - 2 O 454/05
- OLG Brandenburg, 21.03.2007 - 4 U 128/06
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Bremen, 04.08.2005 - 2 O 454/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Partnerausschüttungsbürgschaft und Verzug der Bank
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Partnerausschüttungsbürgschaft und Verzug der Bank vor Insolvenzantragstellung (IBR 2005, 684)
Papierfundstellen
- BauR 2006, 154 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.11.1981 - VIII ZR 299/80
Bürgschaft nach Wegfall des zahlungsunfähig gewordenen Hauptschuldners
Auszug aus LG Bremen, 04.08.2005 - 2 O 454/05
Dieser besondere Sicherungszweck der Bürgschaft auf erstes Anfordern hat dazu geführt, dass die Durchbrechung der Akzessorietät in der hier gegebenen Fallkonstellation von der Rechtsprechung allgemein anerkannt ist (vgl. BGH NJW 1982, 875 sowie den von der Klägerin als Anlage K9 [BL. 107 d.A.] vorgelegten Beschluss des OLG Oldenburg vom 24.06.04 [Geschäftsnummer 11 U 14/04]). - BGH, 04.07.2002 - IX ZR 97/99
Rechtliche Auswirkungen der Insolvenz des Gläubigers auf eine Bürgschaft auf …
Auszug aus LG Bremen, 04.08.2005 - 2 O 454/05
Entsprechend wurde sie vorliegend als Ersatz für ein Bardepot zur Verfügung gestellt (vgl. BGH NJW 2002, 3170 [3171]). - OLG Oldenburg, 24.06.2004 - 11 U 14/04
Was ist Sicherungszweck einer Partnerausschüttungsbürgschaft?
Auszug aus LG Bremen, 04.08.2005 - 2 O 454/05
Dieser besondere Sicherungszweck der Bürgschaft auf erstes Anfordern hat dazu geführt, dass die Durchbrechung der Akzessorietät in der hier gegebenen Fallkonstellation von der Rechtsprechung allgemein anerkannt ist (vgl. BGH NJW 1982, 875 sowie den von der Klägerin als Anlage K9 [BL. 107 d.A.] vorgelegten Beschluss des OLG Oldenburg vom 24.06.04 [Geschäftsnummer 11 U 14/04]). - BGH, 28.10.1993 - IX ZR 141/93
Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme aus einer Bürgschaft auf erstes …
Auszug aus LG Bremen, 04.08.2005 - 2 O 454/05
Sie können auch nicht im Nachverfahren zum Bürgschafts-Urkundenprozess geltend gemacht werden (BGH NJW 1994, 380).
- LG Köln, 31.01.2006 - 27 O 232/05
Sicherungszweck einer Partnerausschüttungsbürgschaft
Die gesellschaftsvertragliche Vereinbarung der jederzeitigen Rückzahlbarkeit, die sich aus § 11.25 des B2-Vertrages ergibt, ist dahin zu verstehen, dass der Rückzahlungsanspruch auch in dieser Phase seine Selbständigkeit behalten soll (…vgl. LG Osnabrück a.a.O.; LG Bremen Az 2 O 454/05 Urteil vom 04.08.2005; LG Köln ZIP 2003, 1649; ähnlich OLG Frankfurt IBR 2005, 540; Vogel EwiR § 765 2/04, 330;… Schmitz, Die Bauinsolvenz, 3. Aufl. Rz 860; a.A. Diestel EwiR § 765 15/03, 1080; ).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".