Rechtsprechung
| OVG Saarland, 25.08.1999 - 2 Q 23/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,49717) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Thüringen, 07.05.2024 - 1 KO 287/21
Anspruch auf Löschung einer Baulast
Beschl. v. 25. August 1999 - 2 Q 23/99 -, juris) zu verfolgen ist, im vorliegenden Rechtsstreit unentschieden bleiben, da die Sachurteilsvoraussetzungen beider Klagearten erfüllt sind (…dazu BVerwG, Urt. v. 9. Februar 1967 - I C 57.66 -, BVerwGE 26, 169-173). - OVG Saarland, 19.04.2021 - 1 A 218/20
Beihilfe für eine Femto-Lasik-Operation
Das vermag eine Zulassung schon deshalb nicht zu begründen, weil eine Divergenz zu einer Entscheidung "des" Oberverwaltungsgerichts im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO nur dann vorliegt, wenn das Verwaltungsgericht von einer Entscheidung des ihm im Rechtszug konkret übergeordneten Oberverwaltungsgerichts abgewichen ist.[st. Rspr., vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.8.1999 - 2 Q 23/99 -, AS RP-SL 28, 134; vgl. auch Stuhlfauth, in: Bader u.a., VwGO, 6. Aufl. 2014, § 124 Rz. 53, m.w.N.][st. Rspr., vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.8.1999 - 2 Q 23/99 -, AS RP-SL 28, 134; vgl. auch Stuhlfauth, in: Bader u.a., VwGO, 6. Aufl. 2014, § 124 Rz. 53, m.w.N.] Die hier behauptete Abweichung von einem anderen Oberverwaltungsgericht ist hingegen selbst dann unerheblich, wenn man ihr Vorliegen unterstellt. - OVG Saarland, 23.08.2006 - 1 Q 25/06
Verstoß gegen SGB 9 § 84 bewirkt nicht Rechtswidrigkeit der dienstlichen …
§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO greift vorliegend schon deswegen nicht durch, weil die in der Norm vorausgesetzte Abweichung des erstinstanzlichen Urteils "von einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts" nur eine Abweichung von einer Entscheidung des dem erstinstanzlich tätig gewordenen Verwaltungsgericht instanziell übergeordneten Oberverwaltungsgerichts meint allgemeine Meinung; vgl. u.a. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.08.1999 -2 Q 23/99-, SKZ 2000, 97 Leitsatz 20, und vom 7.12.1999 -1 Q 19/99-, insoweit nicht veröffentlicht, und Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., § 124 Rdnr. 12. - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2001 - 19 B 527/01
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Entziehung der Fahrerlaubnis als zu …
Rn. 4 OVG Saarland, Beschluss vom 25. August 1999 - 2 Q 23/99 - OVG Berlin, Beschluss vom 13. Januar 1999 - 4 N 33.98 - Hessischer VGH, Beschluss vom 12. März 1998 - 13 UZ 3003/97.A - NVwZ-Beilage 1998, 111; Kopp, VwGO, 12. Auflage, 2000, § 124 Rdn 12.
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.