Rechtsprechung
| OVG Saarland, 06.04.1990 - 2 R 265/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Saarlouis, 29.08.2012 - 10 K 1916/11
Verantwortlichkeit für die Instandsetzung einer Stützmauer; Zustimmung des …
Rn. 28 Vgl. dazu auch BVerwG, Urteil vom 07.07.1989, 8 C 86.87, DVBl. 1989, 1208; ferner OVG des Saarlandes, Beschluss vom 06.04.1990, 2 R 265/86, m.w.N., sowie OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.02.2003, 7 B 1995/02, NWVWl 2003, 390, m.w.N. - VG Koblenz, 26.01.2009 - 4 K 2024/07
Ehemalige Stadtmauer gehört zur Straße
Dieses wesentliche Gepräge als Stützmauer für die Straße folgt auch daraus, dass eventuelle Gefahren für die Standsicherheit der Mauer in erster Linie von der Anschüttung und der auf der Anschüttung errichteten Straße, nicht jedoch von dem ehemaligen Grundstück der Kläger selbst ausgehen (vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 6. April 1990 - 2 R 265/86). - VG Göttingen, 11.02.2015 - 1 A 54/13
Auswahlermessen; Gefahrenabwehr; Straßenbaulast; Stützmauer; …
Die genannten sowie weitere vom Gericht herangezogene Entscheidungen (VG des Saarlands, Urteil vom 29.08.2012 - 10 K 1916/11 - VG Koblenz, Urteil vom 26.01.2009 - 4 K 2024/07.KO - VG Minden, Urteil vom 15.04.2008 - 1 K 48/07 - Sächsisches OVG, Beschluss vom 28.11.2006 - 5 BS 185/06 - OVG Nordrhein Westfalen, Beschluss vom 14.02.2003 - 7 B 1995/02 - VG Baden-Württemberg, Urteil vom 16.01.1996 - 3 S 769/95 - OVG des Saarlands, Beschluss vom 06.04.1990 - 2 R 265/86 - jeweils bei juris) befassen sich im Schwerpunkt mit der Frage, ob ein Straßenbaulastträger für den Zustand einer Stützmauer nach dem jeweiligen Straßenrecht verantwortlich ist (vgl. für Niedersachsen: §§ 9 Abs. 1, 2 Abs. 2 Nr. 1 NStrG).
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