Rechtsprechung
| OVG Saarland, 03.04.1992 - 2 R 31/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,18150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Widmung; Nachträglich; Baugenehmigung; Parkplatz; Öffentliche Verkehrsfläche; Nachbar; Beseitigungsanordnung; Zumutbarkeit; Ruhezone
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 16.03.1989 - 2 K 170/87
- OVG Saarland, 03.04.1992 - 2 R 31/89
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.02.2005 - 3 M 185/04
Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung
Aus dem Umstand, dass die Beigeladene eine Baugenehmigung für diesen Parkplatz beantragt hat, lässt sich - trotz späterer gegenteiliger Äußerungen der Beigeladenen - schließen, dass es sich bei dem Parkplatz nicht um eine sonstige Straße iSd. § 3 Nr. 4 StrWG M-V handeln soll (vgl. OVG Saarlouis, U. v. 03.04.1992 - 2 R 31/89, AS 24, 189). - VG Saarlouis, 16.04.2009 - 10 L 248/09
Wahlsichtwerbung; Sondernutzungserlaubnis; großformatige Wahlplakate
Rn. 10 Vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 03.04.1992, 2 R 31/89, AS 24, 189 ff; Sauthoff, Straße und Anlieger, 2003, Rdnrn 168, 182 ff m.w.N. - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.10.2014 - 3 M 66/14
Anwendung der Bauordnung auf Parkplatzfläche; Nachbarschutz
Anlagen des öffentlichen Verkehrs sind jedenfalls Straßen, Wege und Plätze, die bereits dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, § 2 Abs. 1 StrWG M-V. Darüber hinaus sind aber auch Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet werden sollen, d.h. mit diesem Ziel geplant oder errichtet werden, von dem Begriff der "Anlagen des öffentlichen Verkehrs" im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 1 LBauO M-V umfasst und deshalb von der Anwendung der Landesbauordnung ausgenommen (…vgl. jew. zum dortigen Landesrecht OVG Münster, B. v. 19.08.2002 - 10 B 1321/02 - Juris Rn. 5 ff.; OVG Saarlouis U. v. 03.04.1992 - 2 R 31/89 - Juris Rn. 29; VG Koblenz B. v. 25.07.1996 - 1 L 2412/96.Ko;… Jeromin, LBauO Rh-Pf 3. Aufl. 2012 § 1 Rn. 16;… Hornmann HBO 2. Aufl. 2011 § 1 Rn. 14;… vgl. a. OEufach0000000005 B. v. 24.02.2005 - 3 M 185/04 - Juris Rn. 33 zur Abgrenzung von dem Fall einer lediglich tatsächlich öffentlichen Verkehrsfläche, auf die die Vorschriften der Landesbauordnung anzuwenden sind).
dejure.org
Übersicht OVG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.