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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 03.04.1992 - 2 R 31/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,18150
OVG Saarland, 03.04.1992 - 2 R 31/89 (https://dejure.org/1992,18150)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03.04.1992 - 2 R 31/89 (https://dejure.org/1992,18150)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03. April 1992 - 2 R 31/89 (https://dejure.org/1992,18150)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widmung; Nachträglich; Baugenehmigung; Parkplatz; Öffentliche Verkehrsfläche; Nachbar; Beseitigungsanordnung; Zumutbarkeit; Ruhezone

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.02.2005 - 3 M 185/04

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung

    Aus dem Umstand, dass die Beigeladene eine Baugenehmigung für diesen Parkplatz beantragt hat, lässt sich - trotz späterer gegenteiliger Äußerungen der Beigeladenen - schließen, dass es sich bei dem Parkplatz nicht um eine sonstige Straße iSd. § 3 Nr. 4 StrWG M-V handeln soll (vgl. OVG Saarlouis, U. v. 03.04.1992 - 2 R 31/89, AS 24, 189).
  • VG Saarlouis, 16.04.2009 - 10 L 248/09

    Wahlsichtwerbung; Sondernutzungserlaubnis; großformatige Wahlplakate

    Rn. 10 Vgl. OVG des Saarlandes, Urteil vom 03.04.1992, 2 R 31/89, AS 24, 189 ff; Sauthoff, Straße und Anlieger, 2003, Rdnrn 168, 182 ff m.w.N.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.10.2014 - 3 M 66/14

    Anwendung der Bauordnung auf Parkplatzfläche; Nachbarschutz

    Anlagen des öffentlichen Verkehrs sind jedenfalls Straßen, Wege und Plätze, die bereits dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, § 2 Abs. 1 StrWG M-V. Darüber hinaus sind aber auch Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet werden sollen, d.h. mit diesem Ziel geplant oder errichtet werden, von dem Begriff der "Anlagen des öffentlichen Verkehrs" im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 1 LBauO M-V umfasst und deshalb von der Anwendung der Landesbauordnung ausgenommen (…vgl. jew. zum dortigen Landesrecht OVG Münster, B. v. 19.08.2002 - 10 B 1321/02 - Juris Rn. 5 ff.; OVG Saarlouis U. v. 03.04.1992 - 2 R 31/89 - Juris Rn. 29; VG Koblenz B. v. 25.07.1996 - 1 L 2412/96.Ko;… Jeromin, LBauO Rh-Pf 3. Aufl. 2012 § 1 Rn. 16;… Hornmann HBO 2. Aufl. 2011 § 1 Rn. 14;… vgl. a. OEufach0000000005 B. v. 24.02.2005 - 3 M 185/04 - Juris Rn. 33 zur Abgrenzung von dem Fall einer lediglich tatsächlich öffentlichen Verkehrsfläche, auf die die Vorschriften der Landesbauordnung anzuwenden sind).
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