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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 05.10.1990 - 2 R 397/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,10775
OVG Saarland, 05.10.1990 - 2 R 397/87 (https://dejure.org/1990,10775)
OVG Saarland, Entscheidung vom 05.10.1990 - 2 R 397/87 (https://dejure.org/1990,10775)
OVG Saarland, Entscheidung vom 05. Oktober 1990 - 2 R 397/87 (https://dejure.org/1990,10775)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachbaranspruch; Brandschutz; Unanfechtbarkeit; Verwirkung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2012 - 2 B 1090/12

    Änderung der Sach- und Rechtslage als Voraussetzung für ein Wiederaufgreifen …

    Rn. 26 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 7. August 1997 - 7 A 150/96 -, BRS 59 Nr. 193 = juris Rn. 15 ff. (zum Ausschluss von Nachbarrechten wegen widersprüchlichen Verhaltens); OVG Saarl., Beschlüsse vom 16. Februar 2010 - 2 A 390/09 -, juris Rn. 17, und vom 5. Oktober 1990 - 2 R 397/87 -, juris Rn. 23 (Zum Verzicht und zur Verwirkung); VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25 September 1991 - 3 S 2000/91 -, VBlBW 1992, 103 = juris Rn. 26 ff. (zur Verwirkung bei einem Verstoß gegen das Öffnungsverbot).
  • OVG Saarland, 16.02.2010 - 2 A 390/09

    Nachbarliches Einschreitensbegehren hinsichtlich eines genehmigten …

    (vgl. etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 5.10.1990 - 2 R 397/87 -, SKZ 1991, 111, Leitsatz Nr. 13, Bitz/Schwarz/Seiler-Dürr/Dürr, Baurecht Saarland, 2. Auflage 2005, Kp XI Rn 65 ) Ein subjektiver Anspruch der Kläger auf Einschreiten durch die Beklagte auf dieser Grundlage lässt sich auch auf der Grundlage ihres Vorbringens im Zulassungsverfahren nicht bejahen.
  • VG Köln, 04.04.2006 - 2 K 5327/04

    Anspruch eines Nachbarn auf ordnungsbehördliches Einschreiten gegen einen …

    Rn. 34 Vgl. z.B. OVG Saarland, Urteil vom 05.10.1990 - 2 R 397/87 -, zitiert nach juris.
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