Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.02.1987 - 2 R 95/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,21861
OVG Saarland, 20.02.1987 - 2 R 95/85 (https://dejure.org/1987,21861)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20.02.1987 - 2 R 95/85 (https://dejure.org/1987,21861)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20. Februar 1987 - 2 R 95/85 (https://dejure.org/1987,21861)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,21861) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 20.02.1989 - 1 R 105/87

    Rechtsnatur und funktionelle Bestimmung des Stadtrechtsausschusses der …

    Er hätte im übrigen von dem Stadtrat als dem angeblich in seiner Satzungsgewalt tangierten städtischen Organ und nicht von der Landeshauptstadt Saarbrücken als Körperschaft eingeleitet werden müssen (…dazu Dolde, a.a.O., S. 336 mit weiteren Nachweisen); die Beigeladenen wären an einem solchen Prozeß nicht zu beteiligen gewesen, und eine entsprechende Klage könnte nicht zur Aufhebung der auf die mündliche Verhandlung vom 13.10.1981 ergangenen Widerspruchsbescheide führen (…zur Abgrenzung zwischen der hier gegebene Anfechtungsklage einer Stadt gegen eine Entscheidung ihres Rechtsausschusses und einem Kommunalverfassungsstreitverfahren vgl. Dolde, a.a.O., S. 436 f.;… Löwer, a.a.O., S. 333 f. und 341, sowie Redeker-von Oertzen, a.a.O., § 63 Rdnr. 9; zum Kommunalverfassungsstreitverfahren und zu dem insoweit als Zulässigkeitsvoraussetzung - lediglich - zu fordernden Betroffensein des Klägers in organschaftlichen "Rechten" siehe OVG des Saarlandes, Urteile vom 28.7.1966 - I R 13/66 -, AS 10, 82 [85], vom 29.11.1985 - 2 R 155/85 -, AS 20, 177 [182], und vom 20.2.1987 - 2 R 95/85 -, AS 21, 366 [369] = SKZ 1987, 301 Leitsatz 32).
  • OVG Saarland, 15.12.1994 - 1 R 27/94

    Klage einer Stadtratsfraktion und eines beigetretenen Bürgers auf verbindliche …

    Im Gegensatz zu dem Beklagten zu 1), bei dem durch die Wahl lediglich ein Wechsel in der Organwalterschaft (als Gemeindeorgan) eintritt, ist eine Stadtratsfraktion ein von vorneherein nur auf die Dauer einer Wahlperiode angelegter Organteil, dessen Existenz mit deren Ablauf endet (vgl. u.a. OVG des Saarlandes - 2. Senat -, Urteil vom 20.02.1987 - 2 R 95/85 = AS 21, 366 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Saarland
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht