Rechtsprechung
| BSG, 25.05.1972 - 2 RU 1/71 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versicherungsschutz - Versicherter - Beendigung der versicherten Tätigkeit - Einkäufe - Heimweg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.07.1959 - 2 RU 157/57
Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …
Auszug aus BSG, 25.05.1972 - 2 RU 1/71
Bei einer Unterbrechung des Weges von dem Ort der Tätigkeit lebt der Versicherungsschutz aber nicht auf, wenn aus Dauer und Art. der Unterbrechung auf eine endgültige Lösung des Zusammenhanges zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Weg von dem Ort der Tätigkeit zu schließen ist (vgl. ua BSG 10, 226, 228;… BSG SozR Nr. 7 zu § 550 RVO;… Brackmann aaO S. 486 w ff.;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl., § 550 Anm. 18).Die Unterbrechung des Heimweges hat - anders als in den Fällen, in denen der erkennende Senat bisher eine Lösung des Zusammenhanges zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Heimweg bei einer Unterbrechung von mehr als einer Stunde verneint hat - weder der Vorbereitung des Heimweges (s. BSG 10, 226, 228) gedient noch sonst in einem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit gestanden (vgl. Breith. 1969, 753, 754;… SozR. Nr. 29 zu § 543 RVO aF und Nr. 7 zu § 550 RVO).
- BSG, 28.02.1964 - 2 RU 185/61
Ereignis eines Unfalls beim Zurücklegen des Weges nach oder von der Arbeitsstätte …
Auszug aus BSG, 25.05.1972 - 2 RU 1/71
Nach Beendigung der Unterbrechung ist auf dem weiteren Weg von dem Ort der Tätigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats an sich grundsätzlich Versicherungsschutz wieder gegeben (vgl. ua BSG 20, 219, 221;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. bis 7. Aufl., S. 486 s I. ff. mit weiteren Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur).
- LSG Hessen, 05.03.1975 - L 3 U 293/74
Lösung vom Betrieb; Beweislast
Vielmehr kommt es neben der Dauer auf die Art der Unterbrechung an (vgl. Urteile des BSG vom 28.6.1963 - 2 RU 63/60 und 132/62; v. 28.8.1964 - 2 RU 136/63; v. 27.5.1970 - 2 RU 88/68; v. 25.5.1972 - 2 RU 1/71 - mit zustimmender Anmerkung von Wittmann in SGb 1972, 439;… Hess. LSG Urt. v. 11.6.1969 - L-3/U-856/68 - Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Bd. 2 S. 486 y;… Lauterbach, Unfallversicherung, 3. Aufl. Anm. 18 a und b zu § 550 RVO).Wie das BSG in dem angeführten Urteil 2 RU 1/71 aber überzeugend ausgeführt hat, ist bei einer Unterbrechung der versicherten Tätigkeit um mehr als eine Stunde eine Lösung vom Betrieb nur dann zu verneinen, wenn die Art der Verrichtung oder andere Umstände den ursächlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit für den anschließenden weiteren Heimweg als aufrecht erhalten ansehen lassen.
- LSG Hessen, 12.03.1980 - L 3 U 1372/79
Landgang eines Seemanns; gemischte Tätigkeit
Nach der Rechtsprechung des BSG (BSG, Urt. v. 25. Mai 1972 - 2 RU 1/71 - in SGB 1972, 439;… 26. April 1976 - 2 RU 147/75 - in SozR 2200 § 550 Nr. 12 - Breith. 1976, 918 sowie 24. Februar 1977 - 8 RU 42/76 - in…">550%20RVO%20Nr.%2027#0 | " style="color:red" title="');">SozR 2200 § 550 RVO Nr. 27 - Breith.
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