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| BSG, 31.10.1972 - 2 RU 116/70 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1973, 240
Wird zitiert von ... (10) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.11.1961 - 2 RU 130/59
Auszug aus BSG, 31.10.1972 - 2 RU 116/70
den Unfall vom 16° September 1967 als entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall anzuerkennen und in gesetzlicher Höhe zu entschädigen° Es hat die in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum UV-Schutz für die Teilnahme am Betriebssport (BSG 16, 1) als erfüllt angesehen7 da es sich bei der sportlichen Betätigung .erkennende Senat hat in seiner grundlegenden Entscheidung 280 November 1961 (BSG 16, 1) vom.
- BSG, 28.08.1968 - 2 RU 68/68
Auszug aus BSG, 31.10.1972 - 2 RU 116/70
Das LSG ist zutreffend davon ausgegangen, daß auch das Fußballspielen dem erforderlichen Ausgleichszweck dienen kann (vgl° BSG 16, l, 5; Urteil vom 28° August 1968 - 2 RU 68/68 - in BG 1969, 276 °.
- BSG, 22.01.1976 - 2 RU 83/75
Betriebssport - Versicherung - Überschreiten des Ausgleichszwecks - Fußballspiele …
Der Senat hat wiederholt entschieden, daß auch das Fußballspielen dem erforderlichen Ausgleichszweck dienen kann (vgl. u.a. BSG 16, 4, 5;… BSG SozR Nr. 57 zu 5 548 EVO; BSG BB 1967, 718, Breithaupt 1969, 566 und BG 1969, 276; BSG Urteile vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - und 50. November 1972 - 2 RU 175/71;… ebenso Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. " 8. Aufl., S. 482 v;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl., 5 548 Anm. 44).Der für den Betriebssport vorauszusetzenden Zielsetzung entsprechen Sportarten mit Wettkampfcharakter jedoch nicht, wenn dieser Charakter im Vordergrund steht, etwa in der Form, daß die Sportausübung der Teilnahme am allgemeinen sportlichen Wettkampfverkehr oder der Erzielung von Spitzenleistungen dient; die Wettkampfbetätigung von Firmensportvereinen ist daher kein Betriebssport (BSG 16, 1, 5;… BSG BG aaO; BSG Urteil vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70).
Der Senat hat in seinem Urteil vom 51. Oktober 1972 (aaO, s. auch BSG 46, 9.
Wie bereits aufgezeigt, waren die Punkt- und Pokalspiele nach den damals getroffenen Feststellungen lediglich als Belohnung für einen ausdauernden Ausgleichssport zu werten; denn die vom LSG im vorliegenden Verfahren angeführten "besonderen Eigentümlichkeiten" der Punkt- und Pokalspiele des BSV, u.a. die Staffelung der Fußballmannschaften nach dem Können, Staffelsieger und Auf- und Absteiger in den einzelnen Staffeln, systematisches Spiel um den Sieg und das beste Punkt- und Torverhältnis bzw" in der Pokalrunde den Pokalgewinn, waren in dem der Entscheidung des BSG vom 51. Oktober 1972 (aaO) zugrunde liegenden Verfahren vom LSG nicht festgestellt.
- BSG, 02.07.1996 - 2 RU 32/95
Unfallversicherungsschutz beim Betriebssport
Ebenso wäre der Unfallversicherungsschutz dann nicht gegeben, wenn es sich bei dem Fußballspiel um eine Wettkampfbetätigung von Firmensportvereinen oder um eine Teilnahme am allgemeinen sportlichen Wettkampfverkehr gehandelt hatte, weil dann kein Betriebssport vorgelegen hätte (BSG Urteile vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - USK 72145, vom 8. September 1977 - 2 RU 69/76 - USK 6920).Bereits in seinen Urteilen vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 (USK 72145) und vom 15. August 1979 - 2 RU 45/79 - (USK 79152) hat der Senat ausgesprochen, daß ein gelegentlicher Wettkampf gegen die Mannschaft einer anderen Betriebssportgemeinschaft den Ausgleichszwecken der sportlichen Betätigung nicht entgegenstehen würde.
- BSG, 08.09.1977 - 2 RU 69/76 1967, 718; BG 1969, 276; Urteile vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - und vom 30. November 1972 - 2 RU 175/71).
sportvereinen ist daher kein Betriebssport (BSGE 16, 1, 5;… BG aaO; Urteil vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70-).
Sollten die erforderlichen vom LSG nachzuholenden tatsächlichen Feststellungen ergeben, daß die Sparte Fußball der Betriebssportgruppe E neben den Übungsstunden an den Donnerstagabenden nicht nur gelegentlich gegen Mannschaften anderer Betriebssportgemeinschaften geSpielt hat (BSG, Urteil vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 -) oder solche Spiele nicht nur stattfanden, weil die Sparte Fußball wegen der geringen Zahl ihrer Mitglieder nicht in der Lage war, zwei Mannschaften für ein Fußballspiel zu bilden (BSG, Urteil vom 50. November 1972 - 2 RU 175/71 -) oder die etwa häufiger durchgeführten Spiele gegen Mannschaften anderer Betrieb38portgruppen nicht im Rahmen eines diese anderen Gruppen umfassenden organisatorischen Zusammenschlusses durchgeführt wurden (BSGE 16, 1, 5) oder mehrfach auch Spiele auswärts stattgefunden haben (BSG, BB 1967, 718) oder die gegnerischen Mannschaften Sportvereine waren (BSG, BG 1966, 561), ist grundsätzlich der gesamte neben den Übungsstunden durchgeführte Spielbetrieb nicht als Betriebssport anzusehen.
- BSG, 25.02.1993 - 2 RU 19/92
Betriebssport - Verein - Zusammenarbeit mit Unternehmen
Der Senat hat jedoch bereits in seinem Urteil vom 28. November 1961 (…aaO S 5) den Begriff des Betriebssports nicht auf Übungen dieser Art eingeengt (s BSG Urteile vom 24. Februar 1967 - 2 RU 2/63 - BB 1967, 718, vom 28. August 1968 - 2 RU 68/68 - BG 1969, 276, vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - USK 72145, vom 30. November 1972 - 2 RU 175/71 - USK 72218, vom 8. September 1977 - 2 RU 69/76 - HVGBG RdSchr VB 79/80 Anlage 2, vom 29. Oktober 1980 - 2 RU 21/78 - USK 80315 und vom 25. August 1982 - 2 RU 23/82 - USK 82168;… s auch Brackmann aaO S 482w mwN). - SG Düsseldorf, 12.10.2007 - S 1 U 52/06
Verletzung beim Betriebssport ist kein Arbeitsunfall
Ein solcher geschützter Betriebssport liegt dann vor, wenn die sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen, die durch Arbeit bedingte körperliche, geistige oder nervliche Belastung ausgleichen soll, mit einer gewissen Regelmäßigkeit stattfindet und der Teilnehmerkreis im Wesentlichen auf die Beschäftigten des veranstaltenden Unternehmens beschränkt ist sowie Zeit und Dauer des Sports in einem dem Ausgleichszweck entsprechendem Zusammenhang stehen (…vgl. Kass.- Komm./Ricke, § 8 Rdnr. 60 mit Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des BSG; BSG 2 RU 116/70 = USK 72145). - BSG, 08.12.1994 - 2 RU 40/93
Arbeitsunfall bei sportlicher Betätigung (hier: Fußball); Zusammenhang …
An dieser Rechtsprechung hat der Senat auch in seinem Urteil vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - (USK 72145) festgehalten. - BSG, 15.08.1979 - 2 RU 45/79 Der Senat hat jedoch bereits in seinem Urteil vom 28. November 1961 (…aaO S. 4) den Begriff des Betriebssports nicht auf Übungen dieser Art eingeengt (ebenso BSGE 41, 145, 146; BSG BB 1967, 718 und BG 1969, 276; BSG Urteile vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - und 50. November 1972 - 2 RU 175/71;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1.-9. Aufl, S. 482 s;… Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl, 5 548 Anm 44 Buchst a).
- BSG, 27.06.1984 - 9b RU 78/82 Dabei ist das BSG ausdrücklich v0n seiner Entscheidung vom 31. Oktober 1972 - 2 RU 116/70.
- BSG, 29.10.1980 - 2 RU 21/78 Wird neben regelmäßigen Ubungsstunden nicht nur gelegentlich gegen Mannschaften anderer Betriebssportgemeinschaften gespielt (s BSGE 44, 445; BSG Urteil vom 54. Oktober 4972 - 2 RU 116/70 -) oder finden mehrfach auch Spiele auswärts statt (s BSG BB 1967, 718) oder sind die gegnerischen Mannschaften Sportvereine (3 BSG BG 1966, 561), ist grundsätzlich der gesamte neben Übungsstunden durchgeführte Spielbetrieb nicht als Betriebssport anzusehen (BSG Urteil vom 8. September 1977 - 2 RU 69/76 -).
- BSG, 30.04.1976 - 8 RU 82/75 Deshalb ist anerkannt worden, daß ua auch das Fußballspielen dem erforderlichen Ausgleichszweck dienen kann (BSG 16, 1, 5; SozR Nr. 57 zu 5 548 EVO; BB 1967, 718; Breithaupt 1969, 566; BG 1969, 276; vom 51. Oktober 1972 - 2 RU 116/70 - Urteile.
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