Rechtsprechung
| BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Versicherungsschutz Behinderter als Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte - Wirtschaftliche Verwertbarkeit der Leistungen von Behinderten in einer Werkstufe - Möglichkeit der Ausbildung in Behindertenwerkstätten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Wegeunfall - Förderung in der Werkstufe einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder - berufliche Bildung
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BSG, 09.12.1976 - 2 RU 5/76
Versicherungsschütz - Fahrschüler - Zuständiger Versicherungsträger
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Daher ist diese Bestimmung auch hinsichtlich der Berufsbezogenheit der Aus- und Fortbildung weit auszulegen (BSGE 43, 60, 62;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 474s II).Die Klägerin hat ferner auch schon im Unfallzeitpunkt ihre Ausbildung in einer ähnlichen Einrichtung iS des § 539 Abs. 1Nr 14 Buchst c RVO erhalten (s BSGE 43, 60, 63;… Brackmann aaO S 474 t I).
- BSG, 02.01.1979 - 11 RA 54/78
Revision - Materiell-rechtliche Rüge - Begründung der Revision
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Bei materiell-rechtlichen Rügen muß die Revisionsbegründung darlegen, daß und warum eine revisible Rechtsvorschrift auf den vom Tatsachengericht festgestellten Sachverhalt nicht oder nicht richtig angewandt worden ist; dies kann nur mit rechtlichen Erwägungen zu dieser Vorschrift geschehen (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12;… BSG Beschluß vom 15. September 1987 - 2 RU 11/86. Hierzu ist eine zumindest kurze Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung erforderlich, aber auch genügend (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 5 mwN). - BSG, 26.01.1988 - 2 RU 2/87
Private Ergänzungsschulen - Allgemeinbildende Schulen - Bildungsziele
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Dementsprechend hat der erkennende Senat in seinem Urteil vom 26. Januar 1988 - 2 RU 2/87 - entschieden, daß auch nicht einer formellen Anerkennung unterliegende private Ergänzungsschulen allgemeinbildende Schulen iS von § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst b RVO sein können, wenn ihre Bildungsziele denen der allgemeinbildenden öffentlichen Schulen entsprechen.
- BSG, 01.06.1978 - 12 RK 23/77
Beitragsfreiheit eines in einer Werkstatt für Behinderte Beschäftigten in der …
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Die Klägerin war danach, wie das angefochtene Urteil zutreffend ausgeführt hat, nicht nach § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO versichert, weil sie nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stand (vgl BSGE 46, 244). - BSG, 13.12.1976 - 12 RK 46/76
Revision - Begründung - Bloße Bezeichnung der verletzten Rechtsnorm
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Bei materiell-rechtlichen Rügen muß die Revisionsbegründung darlegen, daß und warum eine revisible Rechtsvorschrift auf den vom Tatsachengericht festgestellten Sachverhalt nicht oder nicht richtig angewandt worden ist; dies kann nur mit rechtlichen Erwägungen zu dieser Vorschrift geschehen (…BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12; BSG Beschluß vom 15. September 1987 - 2 RU 11/86. Hierzu ist eine zumindest kurze Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung erforderlich, aber auch genügend (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 5 mwN). - BSG, 22.09.1988 - 2 RU 11/86
Unfallversicherung - Beitragszuschlag
Auszug aus BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/87
Bei materiell-rechtlichen Rügen muß die Revisionsbegründung darlegen, daß und warum eine revisible Rechtsvorschrift auf den vom Tatsachengericht festgestellten Sachverhalt nicht oder nicht richtig angewandt worden ist; dies kann nur mit rechtlichen Erwägungen zu dieser Vorschrift geschehen (…BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12; BSG Beschluß vom 15. September 1987 - 2 RU 11/86. Hierzu ist eine zumindest kurze Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung erforderlich, aber auch genügend (BSG SozR 1500 § 164 Nr. 5 mwN).
- LSG Sachsen, 08.04.2010 - L 2 U 147/08
Versicherter Personenkreis - Arbeitsunfall - Tätigkeit eines behinderten Menschen …
Voraussetzung der Aufnahme in die Werkstatt für behinderte Menschen im Sinne des § 136 Abs. 2 SGB IX ist nach dessen klarem Wortlaut, dass der behinderte Mensch "wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erbringen" kann (vgl. BSG…, Urteil vom 01.07.1997 - 2 RO 32/96 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 19; BSG, Urteil vom 28.06.1988 - 2 RU 14/87 -, zitiert nach Juris, Rdnrn. 26, 30; BSG…, Urteil vom 28.02.1990 - 2 RU 28/89 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 22; BSG…, Urteil vom 13.06.1989 - 2 RU 1/89 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 14).Ebenso wenig stehen in einem heilpädagogischen Heim betreute Heiminsassen unter Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, die sich dort befinden, um Verhaltensstörungen abzubauen, Nachhilfe in den Schulfächern zu erhalten sowie an Arbeitsgemeinschaften, therapeutische Gruppen und Gesprächsrunden teilzunehmen (BSG, Urteil vom 28.06.1988 - 2 RU 14/87 -, zitiert nach Juris, Rdnr. 30; BSG…, Urteil vom 12.07.1979, SozR 2000 § 539 Nr. 60).
- BSG, 13.06.1989 - 2 RU 1/89
Unfallversicherungsschutz in einer anerkannten Werkstatt für Behinderte
Gesetzesentwurf zutreffend ausgeführt ist (BT-Drucks 7/1992 S 2; Urteil des Senats vom 28. Juni 1988 - 2 RU 14/87 - Merten in GK-SGB IV § 2 RdNr 151), für die in geschützten Einrichtungen lernenden und beschäftigten behinderten Personen nicht, da Unfallversicherungsschutz bereits nach Maßgabe der besonderen Vorschriften über die Unfallversicherung (s § 539 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 RVO) als gegeben angenommen wurde. - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2002 - L 10 RJ 175/01
Anrechnungszeiten von schulischer Ausbildung - Befähigung zur Aufnahme einer …
So wurde der Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder wie der Besuch sonstiger Betriebsstätten, Lehrwerkstätten, berufsbildenden Schulen, Schulungskursen und ähnlichen Einrichtungen gem. § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst. c) RVO dem Unfallversicherungsschutz ebenso unterstellt (vgl. BSG, Urt. v. 28. Juni 1988 - 2 RU 14/87 - = USK 88116) wie die Gleichwertigkeit des Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder mit einer Schule im Rahmen von Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) festgestellt wurde (…OVG Lüneburg, Urt. v. 25. Februar 1999 - 12 L 3799/98 - = NVwZ 1999, Beilage Nr. 6, Nr. 54-55). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2002 - L 10 RI 175/01
Anerkennung einer Anrechnungszeit im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung …
So wurde der Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder wie der Besuch sonstiger Betriebsstätten, Lehrwerkstätten, berufsbildenden Schulen, Schulungskursen und ähnlichen Einrichtungen gem. § 539 Abs. 1 Nr. 14 Buchst, c) RVO dem Unfallversicherungsschutz ebenso unterstellt (vgl. BSG, Urt. v. 28. Juni 1988 - 2 RU 14/87 - = USK 88116) wie die Gleichwertigkeit des Besuch einer Tagesbildungsstätte für geistig behinderte Kinder mit einer Schule im Rahmen von Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) festgestellt wurde (… OVG Lüneburg, Urt. v. 25. Februar 1999 -- 12 L 3799/98 -- = NVwZ 1999, Beilage Nr. 6, Nr. 54-55).
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