Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 23.06.1977 - 2 RU 25/77

  Versicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Skilehrgang - Innerer …

  Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81

  Diese für die Beurteilung der haftungsbegründenden Kausalität zugrunde zu legende Rechtsauffassung hat das BSG auch im Rahmen der Schülerunfallversicherung bei der Frage vertreten, ob eine Veranstaltung im inneren Zusammenhang mit dem Besuch einer allgemeinbildenden Schule steht (BSGE 44, 94; 48, 1).

  anstalt nicht nur als private Reise von Lehrern und Schülern während der Unterrichtszeit gebilligt, sondern von der Lehranstalt aktiv unterstützt und gefördert wurde (vgl BSGE 44, 94, 96/97).

• BSG, 28.02.1964 - 2 RU 30/61

  Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall - Arbeitsunfall eines …

  Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81

  Unbeschadet dieser Tatsachen hätte die Teilnahme der Klägerin an der Reise nach P. eine mit ihrer Beschäftigung als Lehrassistentin im ursächlichen Zusammenhang stehende Tätigkeit sein können, wenn sie von ihrem Standpunkt aus der Meinung sein konnte, daß ihre Teilnahme an der Fahrt nach P. geeignet war, den Interessen der MTA-Lehranstalt zu dienen und diese subjektive Meinung in den objektiv gegebenen Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSGE 20, 215, 218; 30, 282, 283;… SozR Nr. 23 und 30 zu 5 548 RVO;… SozR 2200 S 555 Nr. 5;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl, S 480 q).
• BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78

  Unfallversicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Fehlende Genehmigung

  Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81

  Diese für die Beurteilung der haftungsbegründenden Kausalität zugrunde zu legende Rechtsauffassung hat das BSG auch im Rahmen der Schülerunfallversicherung bei der Frage vertreten, ob eine Veranstaltung im inneren Zusammenhang mit dem Besuch einer allgemeinbildenden Schule steht (BSGE 44, 94; 48, 1).
• BSG, 30.01.1970 - 2 RU 197/67

  Unfallversicherungsschutz - Unternehmer - Versammlungsteilnahme - Erwartung der …

  Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81

  Unbeschadet dieser Tatsachen hätte die Teilnahme der Klägerin an der Reise nach P. eine mit ihrer Beschäftigung als Lehrassistentin im ursächlichen Zusammenhang stehende Tätigkeit sein können, wenn sie von ihrem Standpunkt aus der Meinung sein konnte, daß ihre Teilnahme an der Fahrt nach P. geeignet war, den Interessen der MTA-Lehranstalt zu dienen und diese subjektive Meinung in den objektiv gegebenen Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSGE 20, 215, 218; 30, 282, 283;… SozR Nr. 23 und 30 zu 5 548 RVO;… SozR 2200 S 555 Nr. 5;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl, S 480 q).
• BSG, 12.05.1981 - 2 RU 49/79

  Auszug aus BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81

  Dazu steht nicht im Gegensatz, wie der Beklagte meint, daß beispielsweise die Beurteilung, ob eine gegnerische Fußballmannschaft eine Betriebssportgruppe (BSG Beschluß vom 5. Februar 1980 - 2 EU 209/79 -) oder ein Kinderspielkreis ein Kindergarten (BSG Urteil vom 12. Mai 1981 - 2 RU 49/79 - USK 8179) ist, sich nicht subjektiven.

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• BSG, 31.05.1988 - 2/9b RU 16/87

  Berufliche Fortbildung - Bildungsreise - Fortbildungskatalog - Deutsche Ärzte - …

  Maßgebend sind dabei die zur Zeit der Fahrt bekannt gewordenen Umstände (Urteil des erkennenden Senats vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - = USK 82148).
• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 79/90

  Hausaufgabenhilfe - Allgemeinbildende Schule - Wegeunfall

  Indessen können auch außerhalb des eigentlichen Schulunterrichts liegende Verrichtungen in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule einbezogen werden (BSGE 51, 257, 259; 57, 260, 261), wie zB der Besuch einer außerlehrplanmäßigen, jedoch von der Schule durchgeführten Veranstaltung (BSGE 44, 94, 96; BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - USK 82148).
• BSG, 19.01.1995 - 2 RU 7/94

  Unfall - Nichtbetriebliche Veranstaltung - Umzug von Doktoranden - Versicherte …

  Ein bloßes Entgegenkommen bei der Arbeitszeiteinteilung und das Bereitstellen relativ geringfügiger materieller Hilfsmittel genügt nicht für die Qualifizierung der Veranstaltung als betrieblich (BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - in USK 82148; Urteil vom 14. November 1974 - 8 RU 248/73 - in BKK 1975, 246;… Brackmann, aaO, S 482o f mwN).
• LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2001 - L 6 U 57/98

  Kein UV-Schutz für einen Schüler auf dem Weg zum Nachhilfeunterricht

  Allerdings können auch außerhalb des eigentlichen Schulunterrichts liegende Verrichtungen in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule einbezogen werden (BSGE 51, 257, 259; 57, 260, 261), wie z.B. der Besuch einer außerlehrplanmäßigen, jedoch von der Schule durchgeführten Veranstaltung (BSGE 44, 94, 96; BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 23/81 - USK 82148).
• LSG Saarland, 27.01.1987 - L 2 U 36/83

  Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Fachstudienreise; Interesse; Versicherung

  Maßgebend sind die zur Zeit der Fahrt bekannt gewordenen Umstände (BSG-Urteil vom 19.10.1982 - 2 RU 23/81 = USK 82148).